Die Stärke der Deutschen

Sicherheit Weltweit steigt die Zahl der Konflikte. Die deutsche Politik kennt nur eine Antwort: Aufrüsten. Es gibt einen besseren Weg
Michael Jäger | Ausgabe 06/2016 12
Die Stärke der Deutschen
Ursula von der Leyens Konfliktlösungsansatz: mehr Geld für Waffen
Foto: Thomas Niedermüller/Getty Images

Was ist Deutschlands zukünftige Rolle in der Welt? In Kürze antwortet das Verteidigungsministerium mit einem Weißbuch zur deutschen Sicherheitspolitik; das letzte war vor zehn Jahren erschienen. Man sollte annehmen, dass über die Grundlinien der Antwort nicht gerätselt zu werden braucht. Im Koalitionsvertrag heißt es, die strategischen Ziele der Außenpolitik sollten vorrangig mit den „Mitteln der Diplomatie, der friedlichen Konfliktregulierung und der Entwicklungszusammenarbeit“ verwirklicht werden. Wird man dieses Wochenende auf der Münchner Sicherheitskonferenz deutsche Politiker erleben, die das näher erläutern? Wohl kaum, denn längst hat die Verteidigungsministerin das Wort ergriffen. Ursula von der Leyen spricht davon, dass die Bundeswehr mehr Geld für mehr Truppen und bessere Waffen brauche. Dem personellen und finanziellen Schrumpfungsprozess, den sie erlitten habe, müsse mit einer „Trendwende“ begegnet werden. Hans-Peter Bartels, der Wehrbeauftragte, springt ihr bei: Von 600.000 Soldaten 1990 sei die Truppenstärke über zunächst 370.000 auf 185.000 als aktuelle Sollstärke gefallen. Tatsächlich seien sogar nur 177.000 vorhanden.

Was für eine seltsame Rechnung ist das, die so tut, als sei die Bundeswehr von der Schwindsucht befallen? Dabei gab es doch 2010 eine Reform, zu deren Eckpunkten die Einführung des freiwilligen Wehrdienstes und eben eine Truppenstärke von etwa 185.000 Soldaten gehörten. Die „Neuausrichtung“ wurde beschlossen, weil man glaubte, die deutschen Ressourcen den aktuellen und künftigen Herausforderungen damit angepasst zu haben. Das geschah also aus Gründen. Haben sie sich geändert? Weil die Bundeswehr jetzt in Syrien und Mali mitkämpft und weitere Kampfeinsätze auf sich zukommen sieht? Die Regierung hätte aber besser daran getan, die französischen Bomberflüge über Syrien gar nicht zu unterstützen. Sie dient damit nicht der Sicherheit, weder der syrischen noch der deutschen. Es sind Flüge, die nicht nur den Frieden in noch weitere Ferne rücken, weil sie der Zivilbevölkerung schaden, sondern nicht einmal einen militärischen Sinn haben, weil es sich nicht um Luftunterstützung für einen Kampf mit Bodentruppen handelt.

Diesen Sinn haben die russischen Bomberflüge, die dem Frieden aber ebenso wenig dienen. Dass sie den Truppen des verbündeten syrischen Staatschefs helfen, hält sich zwar in einer Logik, die inzwischen auch vom Westen anerkannt wird: Eine Friedenslösung ohne Assad wird es nicht geben, man muss ihn also einbeziehen. Wenn man das tut, erkennt man ihn als Staatschef an und darf nicht erstaunt sein, wenn er versucht, das Staatsterritorium zurückzuerobern. Mit der Logik ist es aber vorbei, wenn sich syrische Regierung und Opposition bereits unter internationaler Aufsicht an einen Tisch gesetzt haben und trotzdem weitergebombt wird. Wer wundert sich, dass die Opposition dann gleich wieder abreist? Auch Russland heizt die Eskalationsgefahr nur weiter an. Wenn es so weitergeht, ist es nur eine Frage der Zeit, bis die Türkei militärisch in den Konflikt eingreift. Auf jeden Fall führt die syrisch-russische Operation zum weiteren Anstieg der Flüchtlingszahlen. Ein verrücktes Durcheinander – die Münchner Sicherheitskonferenz wäre das beste Forum, endlich ordnend einzugreifen, schließlich wird Syrien dort das Hauptthema sein. Aber es ist nicht zu erwarten.

Stattdessen wird Ursula von der Leyen erneut vortragen, dass Deutschland sich seiner gewachsenen Rolle in der Welt bewusst ist und deshalb einfach mehr Truppen anbieten müsse. Sie hat nur diesen Ressortblick: Die Truppen sind ja da, man kann sie ohne Weiteres nach Syrien schicken. Nur aufgestockt müssen sie werden, weil die Kriege so zugenommen haben. Mit Sicherheitspolitik hat diese Hast, auf Aktuelles zu reagieren, nichts zu tun. Sicherheitspolitik, wie sie in einem Weißbuch und auch jetzt auf der Münchner Konferenz verhandelt wird, ist eine Frage der Strategie und nicht des taktischen Reagierens auf bereits eingetretene Krisen. Wie wird Sicherheit erreicht? lautet die Frage, nicht: Wie sichern wir uns gegen denjenigen, der gerade angreift? Die Antwort darauf kann gar nicht Aufgabe einer Truppenministerin sein, sondern da müssten viele Ministerien zusammen ein Weißbuch erstellen. Denn der Grundzug der Antwort ist klar: Sicherheit ist eine Folge gerechter Zustände, die nicht durch Waffen herbeigeführt werden, eher schon durch Entwicklungshilfe.

Die Truppenstärke soll erhöht werden? Wie einfallslos. Warum orientiert sich die Debatte über Deutschlands gewachsene Verantwortung in der Welt nicht an der Veränderung, die es in den letzten Jahren ohnehin gab? Das war nicht die Zunahme militärischer Macht, sondern immer mehr ziviles Konfliktmanagement. Die Ukraine, der Versuch einer europäischen Lösung der Flüchtlingskrise – wie das politisch gemanagt wurde und wird, ist alles andere als optimal. Aber so viel ist klar: Auf diesem Gebiet und nicht auf dem militärischen liegt eine deutsche Stärke. Über eine militärische Stärke wie Frankreich, England oder gar die USA verfügt die Bundesrepublik nicht, und diese Staaten einzuholen kann ja wohl nicht das Ziel sein. Das Mindeste, was selbst eine Truppenministerin einsehen sollte, ist: Eine Truppenaufstockung bringt nichts.

06:00 09.03.2016
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