Ein zweites Gallien

Widerstand In Schleswig-Holstein haben Bürgerinitiativen ­gegen CO2-Endlager die Pläne der Energiekonzerne durchkreuzt und das geplante CCS-Gesetz verhindert. Ein Besuch vor Ort

Als ich vor wenigen Wochen mit Schleswig-Holsteinern sprach, die mir von einer eben entstandenen Bürgerinitiative gegen die geplante Einspeicherung von CO2 in ihrem Bundesland erzählten, sagte ich noch, dagegen könnt ihr doch nichts mehr machen: Das CCS-Gesetz als Rechtsgrundlage wird am 19. Juni in dritter Lesung verabschiedet, die Anhörungen dazu habt ihr verschlafen, jetzt ist es zu spät. Ja, aber man muss doch irgendetwas tun, antworteten sie. Ich widersprach nicht, obwohl ich im Stillen an Gorleben dachte, wo schon so lange vergeblich protestiert wird. Und dann die Überraschung: Die Menschen haben es tatsächlich geschafft, das Gesetz noch zu Fall zu bringen. Sicher, man wird es nach der Bundestagswahl von neuem auf die Tagesordnung setzen. Aber sind die Chancen, es durchzubringen, dann größer? Um das zu erfahren, fuhr ich hin.

In der Zwischenzeit hatte sich eine wahrlich beeindruckende Protestwelle durchs Land geschwemmt. Es gab „Montagsdemonstrationen“, auf mehreren Informationsveranstaltungen wurden Vertreter des Energiekonzerns RWE, der im Herbst mit der Messung der unterirdischen Beschaffenheit des Landes beginnen wollte, niedergeschrieen. Ein Berufsverband nach dem anderen erklärte, er lehne die Pläne ab, dann fielen die Koalitionsparteien um, zuerst in den Kreistagen, zuletzt auf Landesebene, und schließlich musste auch Ministerpräsident Carstensen so tun, als sei er schon immer dagegen gewesen. Als ich am 18. Juni anreiste, war die Absetzung des Gesetzes im Bundestag gerade bekannt geworden. Aus diesem Grund fiel die Informationsveranstaltung aus, die ich in Lütjenholm bei Bred­stedt besuchen wollte, zwanzig Kilometer sind es von hier bis zur dänischen Grenze Ich sah noch die Plakattafeln des Kinderzuges, der im Saal und vorher auf der Straße gegen RWE demonstriert hätte: „Sonne Wind und Wasser – CO2 macht blasser“ oder das Bild eines durchgestrichenen Baumes, darüber Regenwolken. Für diese Kinder stellte sich der geplante CO2-Speicher als Gefährdung des Sommers dar. Den erleben sie ja gerade. Sie wollen ihn genießen, stattdessen merken sie, wie erschrocken ihre Eltern sind, und erschrecken selber.

Stocknüchterner Ökonom

Der vier Monate alte Moritz in dem Bauernhof, wo ich zu Gast bin, ahnt von all dem noch nichts. Aber auch sein Vater Ralf Nissen hätte noch vor Wochen den Satz nicht gesagt, wer von den ökologischen Zusammenhängen gehört habe, dem werde klar, es sei nicht fünf, sondern zwei Minuten vor Zwölf geworden. Er ist mit 33 Jahren bereits ein erfahrener Landwirt, der gern lacht und im September seine zwei Jahre jüngere Anne heiraten will. Und er ist einer, der Nächte durchfeiern kann, wie jetzt wieder bei der Sonnenwende geschehen, der aber sonst stocknüchtern ist. Ökonomie und Technik beherrschen sein Weltbild; er liebt seine Kühe und Maisfelder, aber Sentimentalität liegt ihm fern wie der Natur selber. Er sagt: „Weil in der Landwirtschaft immer schon nachhaltiger gedacht wurde, widerstrebt mir das einfach, was da geplant wird – 30 Kohlekraftwerke!“ Er setzt sogar hinzu: „Gegen die Einspeicherung von CO2 habe ich überhaupt nichts.“ Das ist der springende Punkt. Man kann weder gegen Speicherung an sich etwas haben noch gegen jede CO2-Speicherung sein. Es gibt ja auch Erdgasspeicher, wer wäre nicht froh darüber? Der riesige, ja gigantische Speicher jedoch, um den es hier geht, wird geplant, um den Bau von Kohlekraftwerken zu ermöglichen.

Irgendwann im vorigen Jahr hat Ralf Nissen eine Fernsehsendung über die Technik der CO2-Speicherung gesehen. Das fand er gut; ihm war wohl der Anfang der Sendung entgangen. Er dachte, es ginge um eine Technik zum Zurückholen und Einspeichern von bereits in die Luft entwichenem CO2. In diesem Irrtum befand er sich noch drei Wochen vor meinem Besuch, als er Freunde in der Nachbargemeinde besuchte; sie erzählten ihm, es sei da jemand aus Österreich gekommen, der eine Wohnung suche, weil er an bevorstehenden Messungen beteiligt sei. Vom Bürgermeister derselben Gemeinde hörte Ralf, eben erst sei er selbst informiert worden: Es ginge um Kohle, und die Messungen würden von RWE organisiert. Sehr schnell bildete sich dann die Bürgerbewegung, deren erste Veranstaltung Ralf und Anne besuchten. Hier war ein Klimaforscher geladen, der „die klimatechnischen Zusammenhänge“, wie Ralf sich ausdrückt, erklärte: „Ich muss wirklich sagen, der hat mir noch mehr Grünes eingehaucht, als ich vorher so gedacht hab‘.“

Denn er war nicht das gewesen, was man sich unter einem ökologisch denkenden Menschen vorstellt. Seine Biogasanlage hatte er aus rein wirtschaftlichen Erwägungen gebaut, gleich nach der Übernahme des Hofs vom Vater. Hört man ihn die Technik erklären, meint man zunächst, er sei einfach ein Unternehmer, der ebenso gut eine kleine Kopiergerätefabrik hätte leiten können. Er sagt selbst, es mache ihm „unheimlich Spaß“, mit Geld zu arbeiten, „zu sehen, wie Geld fließt“: Man rechnet und setzt Annahmen voraus, aber „die letzte Entscheidung ist immer ‚ne Bauchentscheidung.“ Das ist aufregend, auch für Anne. Sie ist gelernte Pferdewirtin, möchte später wieder Pferde zureiten. Ralf wieder­um möchte Windkraftanlagen hinzukaufen. Sie sind so rentabel wie Biogasanlagen. Beides wird vom Erneuerbare-Energien-Gesetz gefördert, und zwar seit Anfang 2009 noch mehr als vorher.

Bauernverband gegen RWE

Aber auch seine Kühe sind ihm wichtig, obwohl sie im Moment nur Verlust bringen. Als ich frage, warum er sie nicht verkauft, sagt er, das sei ja der große Vorteil der Landwirtschaft, dass sie so „unheimlich viele Facetten“ habe: Er könne mit Tieren arbeiten, auf dem Acker, im Büro, und man sei doch „immer in dem, wozu man Lust hat, besonders erfolgreich“. Das ist, unter allen modernen Hüllen, wo selbst das tägliche Kuhfutter vom Computer berechnet wird, die bäuerliche Lebensweise. Er will „Landwirt“ genannt werden, aber mich beeindruckt das Wort „Bauer“ mehr, weil ich an den deutschen Bauernkrieg denke. Ist es nicht immer noch ratsam, die Bauernwut nicht zu wecken? Man braucht nur Ralf zu hören: Er stellt sich plastisch vor, wie das wäre, wenn RWE die Messungen durchführen würde. Kleine Mess-Explosionen auf Hunderten von Quadratkilometern, und ein riesiges Netz von Kabeln würde herumliegen. Nicht überall könnten Polizisten daneben stehen, so viele gibt es ja gar nicht! „Ein Volk von Saboteuren hätten sie hervorgebracht“, sagt Ralf lachend, „es wäre ein zweites Gallien geworden.“ Und lachend erzählt er von einer Veranstaltung des Bauernverbands mit zwei RWE-Vertretern: Die fanden sich von anwesenden Landwirten darüber aufgeklärt, dass im Herbst, wenn die Messungen durchgeführt werden sollen, Jagdzeit sei.

Die Landwirte sind aufgebracht, weil sie fürchten, dass die Immobilienpreise ins Bodenlose sinken könnten. Sie sind aber auch in ihrem Naturverständnis betroffen. Denn gerade im Norden Deutschlands ist man stolz auf den Zusammenhang von Landschaftscharakter und ökologischer Nutzung. Es gibt so viele Windkraftanlagen, auch auf dem angrenzenden Meer kann man welche errichten, und jetzt ist ja auch noch das Wattenmeer zum Welterbe erklärt worden. Da kommt nun die Nachricht, die eigentliche Bestimmung Schleswig-Holsteins sei die Kohle!

Ralf meint, es wäre wohl ungefähr so abgelaufen: Erst hätte RWE die Landwirte um Erlaubnis bitten müssen, zum Zweck der Messungen ihre Äcker zu betreten. Hätten sie sich geweigert, wäre der Zugang per Bescheid des Bergbauamts in Hannover erzwungen worden. Dieses Amt kann aber nach bisheriger Rechtslage nur die unterirdische Lagerung von Stoffen erlauben, die abgebaut, eingespeichert und wiederverwendet werden, Erdgas zum Beispiel. Daran besteht ein öffentliches Interesse, deshalb kann das Amt Zwangsmittel einsetzen. In Schleswig-Holstein liegt es den Menschen aber viel näher, den Wind einzuspeichern, das heißt Luft zu komprimieren: „Druckluft“, die bei Bedarf – wenn der Wind nachlässt – per Ventil aus dem Speicher geholt würde. Daran arbeiten schon einige, die Politik unterstützt diese Idee freilich nicht. Es wäre genau der rechtlich vorgesehene Fall: Gewinnung, Einspeicherung und Wiederverwendung von Luft. Weil indessen CO2 gespeichert werden soll, gerade damit man es nicht „verwendet“, nämlich zur Verschärfung des Treibhauseffekts, müssen die Kompetenzen des Bergbauamts um diesen bisher nicht vorgesehenen Fall erweitert werden, und dafür braucht man ein neues Gesetz – das CCS-Gesetz.

Und warum plant RWE nicht selbst Windkraftanlagen und Erdspeicher für komprimierte Luft? Weil der Konzern, meint Ralf, so viel Kohleabbaurechte gekauft hat. Diese Investition müsse sich nun doch rentieren. Felder im Meer kaufen solche Konzerne noch zusätzlich, um sie später zu nutzen und um anderen zuvorzukommen. Aber gemach, erst einmal müssen wir die pechschwarze Kohlesuppe auslöffeln. Das wollen die Schleswig-Holsteiner nicht, so wenig wie die Menschen in Gorleben die Atomsuppe auslöffeln wollen. Der Unterschied ist nur, dass in Gorleben eine überschaubare, wenn auch schon ziemlich große Polizeitruppe ausreicht, um ein einziges Gleis für Eisenbahntransporte mit Atommüll zu kontrollieren, während eine flächendeckende Kontrolle, wie sie im nördlichen Bundesland notwendig wäre, schwerlich gelingen kann. Deshalb wird die Auseinandersetzung um neue Kohlekraftwerke auch nach der Bundestagswahl spannend bleiben.

Der digitale Freitag

Mit Lust am guten Argument

Geschrieben von

Michael Jäger

Redakteur (FM)

studierte Politikwissenschaft und Germanistik. Er war wissenschaftlicher Tutor im Psychologischen Institut der Freien Universität Berlin, wo er bei Klaus Holzkamp promovierte. In den 1980er Jahren hatte er Lehraufträge u.a. an der Universität Innsbruck für poststrukturalistische Philosophie inne. Freier Mitarbeiter und Redaktionsmitglied beim Freitag ist er seit dessen Gründung 1990. 1992 wurde er erster Redaktionsleiter der Wochenzeitung und von 2001 bis 2004 Betreuer, Mitherausgeber und Lektor der Edition Freitag. Er beschäftigt sich mit Politik, Ökonomie, Ökologie, schreibt aber auch gern über Musik.

Michael Jäger

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