Eine moderne Robinsonade

Betrug Unser Finanzsystem lebt von Oasen. Die Motive der Privatanleger spielen dabei eigentlich keine große Rolle
Michael Jäger | Ausgabe 14/2013 5

Dass es sogenannte Steueroasen gibt, ist nicht erst seit gestern ärgerlich. Immer mal wieder kocht der Ärger hoch und dann beeilen sich die Regierungen, zur Austrocknung jener Oasen in der Wüste der Steuerzahlungspflicht aufzurufen. So erklärte zum Beispiel die britische Regierung im April 1999, gegen die Offshore-Zentren vorgehen zu wollen, nur getan hat sie’s dann leider nicht. Nachdem wir jetzt durch Offshore-Leaks von 130.000 Privatpersonen wissen, dass und wie sie ihr Einkommen am jeweiligen Steuerstaat vorbei in die Oasen gelenkt haben, ist die Hoffnung wieder groß, der Feldzug gegen die Inseln würde endlich beginnen. Doch schon allein das Bild, in dem wir uns bewegen, ist trügerisch.

Nichts spricht zwar gegen die Ironie, mit der man sich in die superreichen Steuersünder hineinversetzt und ihren Gang zum Finanzamt als Verdursten in der Wüste imaginiert, vor dem nur die Oase rettet. Im Bild liegt aber auch, dass wir uns diese Form von Kriminalität als eine Art Robinsonade vorstellen: Einzelne erreichen rettendes Grün und finden es auf Inseln. Sie finden es ja tatsächlich zum Beispiel auf den Bermuda-Inseln. Wir wissen nun, dass 130.000 Menschen daran beteiligt sind. Und wir wissen, dass Gunther Sachs einer von ihnen ist. Bei diesem Blick, den wir auf den Steuerbetrug werfen, sind wir schon fast erstaunt über die Reaktion der deutschen Regierung, dass sie sich an Österreich und Luxemburg wendet, wo gar keine Palmen wachsen, und diese Staaten auffordert, einem automatischen Informationsaustausch zuzustimmen. Sie hat aber recht: Es liegt nicht nur an den Privatpersonen, dass das Problem so drastische Ausmaße angenommen hat.

Wachstum als oberstes Gebot

Man hat ausgerechnet, bei Einsatz des versteckten Geldes könnte zum Beispiel der Welthunger halbiert werden. Sehen wir einmal davon ab, dass die führenden Staaten es so vermutlich nicht einsetzen würden. Halten wir nur fest, dass sich das Problem erst in den letzten Jahrzehnten so sehr verschärft hat. Der Grund ist schwerlich, dass die Gier der reichen Menschen immerzu wachse. Eher schon ihre Verantwortungslosigkeit. Gier allein kann das Phänomen kaum erklären, da die Personen das dem Fiskus entzogene Geld ja nicht ausgeben – sie brauchen es gar nicht –, sondern nur verstecken. Statt es der Allgemeinheit zur Verfügung zu stellen, stecken sie es lieber heimlich in die Hedgefonds, die von den „Oasen“ aus operieren. Die vermehren es dann freilich, weil Vermehren, „Wachstum“, und sei’s auch nur von Geld, in unserer Wirtschaftsordnung das oberste Gebot ist.

Die Hedgefonds, institutionelle statt private Anleger, sind die erste Spur dessen, worum es hier tatsächlich geht, während die Frage nach dem, was die Privatsünder treibt, nicht sehr weit führt. Es wäre eine seltsame Anthropologie, die behaupten würde, der Mensch steigere ohne äußeren Anlass von Jahrzehnt zu Jahrzehnt seine Gier. Nein, aber seine Privatinitiative folgt den Impulsen, die von den Institutionen und sie begleitenden Ideologien ausgehen.

In einer Welt, die das „Bereichert euch!“ zur obersten Maxime erhebt, ist so etwas wie Steuerpflicht schwer erträglich und erscheint manchem geradezu als Systemwiderspruch. Aber wenn das der Grund wäre, weshalb es so viele „Oasen“ gibt, hätten sie schon im 19. Jahrhundert wie Pilze aus dem Boden schießen müssen. Tatsächlich haben sie ihren Siegeszug in den 1970er Jahren begonnen und seitdem immer mehr „Verdurstende“ aus aller Welt angezogen. Der letzte Grund ist der damals erfolgte Umsturz des weltweiten Finanzsystems, die Freigabe der Wechselkurse nach dem Zusammenbruch des Systems von Bretton Woods, das dadurch stark erhöhte Risiko der Investoren und die neoliberale Antwort auf diese neue Situation. Sie bestand in der Deregulierung, zu deren Folgen der Steuerwettbewerb zwischen den Staaten gehört, aber auch der Wettbewerb um den sichersten „Finanzstandort“, der am meisten geeignet ist, Geldeigentümer anzuziehen und zu halten.

In dieser Konkurrenz waren London und New York unschlagbar, und eben von hier aus wurden die meisten Steuerfluchtinseln aus dem Meer gehoben. Würde man alle ausschalten, die von solchen und anderen ehemaligen Kolonialmächten bis heute regiert werden, die British Virgin Islands zum Beispiel oder die Niederländischen Antillen – Österreich und Luxemburg spielen schwerlich die Hauptrolle –, es blieben nur noch welche übrig, die sich dem Druck der internationalen Gemeinschaft sofort beugen müssten. Das Problem ist eben, in dieser Frage besteht heute keine internationale Gemeinschaft. Für Großbritannien etwa ist die „Finanzindustrie“ essentiell: Es hütet sich, auf seine „Oasen“ zu verzichten. Mit den Dienstleistungen, durch welche den Privatpersonen, mehr noch den weltweit operierenden Firmen der Weg in die „Oasen“ gewiesen wird, erwirtschaftet das Land einen guten Teil seines Sozialprodukts.

Die „Oasen auszutrocknen“ wäre ganz leicht. Es müsste weiter nichts geschehen, als dass sie in die Jurisdiktion des Mutterlands einbezogen werden. Aber das geschieht eben nicht, weil man damit einen Vorteil in der internationalen Konkurrenz aus der Hand geben würde. Was kann man dagegen tun? Das System, in dem diese Konkurrenz spielt, ist offensichtlich faul. Aber man entkommt ihm schwer. Da ist es dann doch ein guter erster Schritt, die Daten der beteiligten Personen zu veröffentlichen, denn damit verlieren die „Oasen“ ihren Sinn. Man muss sich nur klarmachen, dass auf diese Weise weniger die Virgin Islands „ausgetrocknet“ werden als gewisse Seiten gewisser „Finanzstandorte“, die als hochseriös gelten.

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11:28 08.05.2013
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