Pazifismus kann tödlich sein

Plädoyer Wer sich kategorisch aus Kriegen heraushält, macht sich auch schuldig
Michael Jäger | Ausgabe 34/2014 590
Pazifismus kann tödlich sein

Illustration: der Freitag

Mit Gregor Gysis Stellungnahme, es sei richtig, den Kurden Waffen zu liefern, ist eine neue Pazifismus-Debatte entbrannt. Sie ist notwendig, denn die Probleme, die der Pazifismus aufwirft, können kaum als geklärt gelten. Dennoch muss gefragt werden, ob so eine Stellungnahme nicht gefährlich ist. Sie macht ein Tor auf – wer wird es wieder schließen können? Gefragt werden muss auch, ob Gysi, trotz seines Zurückruderns vergangene Woche, nicht sogar recht haben könnte. Er rührt jedenfalls an den kritischsten Punkt: Es gibt Kriegshandlungen, denen mit Recht oder Unrecht gesteigerte Bestialität, Barbarei, Völkermord, ja sogar Faschismus vorgeworfen werden kann; sie nicht zu stoppen, und sei’s militärisch, scheint unverantwortlich zu sein.

Das sind ja die Fälle, wo ein Heiner Geißler auftritt – als Generalsekretär der CDU, der er 1983 war – und einen Satz sagt wie: „Der Pazifismus hat Auschwitz erst möglich gemacht.“ Nachdem Auschwitz geschehen ist, kommt man um die Frage, ob es einen Grad von Unmenschlichkeit gibt, der die militärische Intervention fordert, nicht mehr herum. Auschwitz selbst war einzigartig. Es kann auch auf Völkermord nicht reduziert werden. Denn die Juden sind nicht irgendein Volk. Trotzdem stehen nun alle Fälle von Völkermord unter der Frage, ob nicht jedes Mittel recht sein muss, sie zu verhindern. Der Fall Ruanda zum Beispiel. Hätte nicht eine westliche Macht intervenieren müssen? Im Fall der IS-Offensive werden ganze Religions- und Konfessionsgruppen verfolgt, einen Mann, den sie der Lüge bezichtigen, schlagen sie ans Kreuz und kündigen allen Frauen die Klitoris-Verstümmelung an. Wer überhaupt eine Grenze annimmt, hinter der interveniert werden muss, wird sie nicht nur in Ruanda überschritten sehen, sondern auch hier.

Dass Gysis Stellungnahme gefährlich ist, lehrt ein Rückblick auf das Jahr 1995, als die Grünen über Srebrenica debattierten. Musste nicht nach der Einnahme des Ortes und dem anschließenden Mord an 8.000 Bosniaken, einem Fall von Völkermord nach dem späteren Urteil des Internationalen Gerichtshofs, der bedingungslose Pazifismus aufgegeben werden, den sie bis dahin vertraten?

Joschka Fischer, der die Frage aufwarf, war Pazifist. Noch 1992 hatte er sich gegen jegliche Militärintervention in Bosnien gewandt. Nach dem Massaker von Srebrenica sagt er jedoch, der „Faschismus“ der bosnischen Serben ändere alles. Die Mehrheit der Grünen bleibt freilich noch dabei, Interventionen ausnahmslos abzulehnen. Zu ihr gehört Ludger Vollmer, ein Anführer des linken Flügels. Er war bis 1994 Parteichef gewesen. Auf einem Sonderparteitag im Oktober 1993 hatte immerhin auch er von der „neuen Barbarei“ der bosnischen Serben gesprochen. Ende 1995 will er sich Fischers Vorstoß trotzdem nicht anschließen. Wer definiert denn Faschismus, fragt er kritisch zurück. Ja, wer hatte denn Barbarei definiert? Dass die Barbarei in Srebrenica einen neuen Höhepunkt erreicht hatte, ließ sich nicht leugnen. Vollmer selbst deutet mit seiner Frage an, dass es einen Steigerungsgrad von Barbarei gibt, bei dem interveniert werden muss.

Ruanda und Srebrenica

Was danach kommt, erinnert an das Sprichwort, dass der Teufel die ganze Hand nimmt, wenn man ihm den kleinen Finger reicht. Denn wenige Jahre später führen sowohl Joschka Fischer als auch Ludger Vollmer den Kosovo-Krieg mit, in dem kein Völkermord zu verhindern war und der nicht einmal, wie die militärische Reaktion auf Srebrenica, von der UNO erlaubt wurde. Fischer, inzwischen Bundesaußenminister, will aber bei seiner Argumentation bleiben und behauptet einfach, im Kosovo würden Verbrechen wie in Auschwitz verübt. Und auch Vollmer, inzwischen Fischers Staatsminister im Auswärtigen Amt, schreibt noch im Jahr 2003: „Wer ethnische Säuberungen als Konsequenz aus der faschistischen Vergangenheit verhindern wollte, musste Ja sagen zu einem bedingten Militäreinsatz.“ Dabei war eine ethnische Säuberung gar nicht vorgefallen, und natürlich war auch niemand vergast worden.

Was konnte die Grünen aus der Bahn werfen? Zunächst: Die Befürwortung einer Intervention wegen Völkermordes hatte die Tür geöffnet zur wenig späteren Befürwortung von Interventionen überhaupt. Dann aber auch: Sie war ihrerseits hervorgegangen aus einem absolut bedingungslosen Pazifismus.

Ich frage mich nun, wo das Problem liegt. War es wirklich falsch, die militärische Reaktion auf einen Völkermord zu billigen? Oder waren sie durch ihren vorausgegangenen bedingungslosen Pazifismus so indifferent geworden, dass sie in jedem Krieg den Völkermord sahen? Sodass sie sich schon gleich für alle Kriege geöffnet hatten, wenn sie nur ein einziges Mal einem Einsatz gegen Völkermord zustimmten?

Dafür spricht manches. Man muss sich anschauen, wie Volmer schon 1995 argumentierte: Es sei doch ohnehin aus machtpolitischen Gründen unmöglich, jeden Völkermord zu bekämpfen, sagt er. Zum Beispiel „in Prag 1968“ sei das nicht „vorstellbar“ gewesen. Die Niederschlagung des Prager Frühlings ist in Vollmers Augen Völkermord – er ist noch gar nicht Staatsminister, bringt aber schon alles durcheinander.

Die Versuchung des unbedingten Pazifismus liegt darin, dass er dazu neigt, ins bellizistische Gegenteil umzuschlagen, sobald er durch eine unerträgliche Barbarei aufgeweckt wird. Die militärische Intervention wird zunächst nur als Ausnahme begrüßt, aber aus der Ausnahme wird die Regel. Wäre da ein von vornherein bedingter Pazifismus nicht besser, der die Leidenschaft und Kälte aufbringt, Ausnahmen als solche klar zu erkennen und eben nicht falsch zu verallgemeinern?

Syrien und Nordirak

Dass es wichtig ist, jeden Interventionsfall als Ausnahme zu behandeln, also aus der Besonderheit und Unverwechselbarkeit der Umstände zu begründen, wird durch die Ereignisse im Nordirak sehr deutlich. Sie sind einzigartig. So ist dies ein Krieg, den dieselben USA verschuldet haben, die ihn jetzt zu bereinigen oder vielleicht auch nur einzudämmen versuchen. Denn sie waren es, die den Irak durch ihren Krieg gegen Saddam Hussein destabilisierten. Später sahen sie zu, wie ihre Verbündeten Katar und Saudi-Arabien die IS in Syrien durch Waffenlieferungen aufbauten, wodurch erst einmal auch dieser Staat destabilisiert wurde. Von dort aus schwappte es dann in den Irak über. Man kann sagen, die USA haben die Pforten der Hölle geöffnet, sonst hätte man so krasse „Verletzungen der Menschenrechte“ niemals zu Gesicht bekommen – eine self-fulfillig prophecy der Menschenrechtsinterventionisten –, und suchen nun deren Geschöpfe zu stoppen. Sie tun es aber erst, seit ein Ölfeld bedroht ist, und denken gar nicht daran, die IS auch in Syrien anzugreifen. Dort sind sie faktisch mit ihr im Kampf gegen Assad verbündet.

Das Besondere ist, die USA als Interventionsmacht sind selbst so weit verstrickt, dass man sie, egal was sie tun, nicht unterstützen möchte. Sie haben es angerichtet, sie sollen es allein ausbaden, neigt man zu urteilen. Alle Besonderheit ändert aber nichts daran, dass der Fall in die Rubrik „Völkermord“ gehört. Sie zeigt nur sehr deutlich, dass man nicht eingreifen oder den Eingriff verweigern kann, ohne sich mitzuverstricken. Wenn man nicht ohnehin schon verstrickt ist! Das dürfte immer der Fall sein, nur die Verstrickung ist jedes Mal eine andere. Im Fall IS-Offensive nimmt auch der, der an die Kurden Waffen liefert, an der Ausrüstung zweier Kriegsparteien teil, die es ohne Waffenlieferungen gar nicht geben würde. Auch die Waffen der IS stammen auf Umwegen aus dem Westen. Aber auch wer den Kurden keine liefert, oder wer als Pazifist zur Unterlassung rät, nimmt teil. Er fördert die Ausbreitung der islamistischen Miliz.

Ja, es gibt einen Kreislauf des Krieges, in Gang gehalten von den unterschiedlichsten Faktoren: den Kriegsparteien, angreifenden wie abwehrenden, ihren auswärtigen Unterstützern und Nichtunterstützern, den ungeschickten Friedensstiftern, den Vertretern der fragwürdigen Rechtsstandpunkte. Die Pazifisten aber, stehen sie als Einzige außerhalb? Doch wohl nicht. Wenn sie eine Waffenlieferung unterstützen, gehören sie dazu, wenn nicht, gehören sie auch dazu. Das ist unwiderleglich aus einem banalen Grund: Die empirische Welt ist ein einziger Zusammenhang kausaler Wechselbeziehungen, zu dessen Ereignissen alles, was es gibt, durch Handlung oder Nichthandlung beiträgt.

Dieser Zusammenhang ist während der ganzen Menschheitsgeschichte ein Kreislauf der Kriege gewesen. Und es sieht nicht so aus, als würde sich bald daran etwas ändern. Deshalb trägt jeder Eingriff und Nichteingriff zur Aufrechterhaltung des Kreislaufs bei. Einen Unterschied gibt es dennoch, er ist aber zunächst nur ideell: Manche, die verstrickt sind, wollen den Kreislauf, andere wollen ihn nicht. Die Pazifisten gehören zur zweiten Gruppe. Den Krieg zurückzudrängen, den Kreislauf mit der Zeit stillzulegen, müsste ihnen im Prinzip doch gelingen. Bestimmte geeignete Handlungen und Nichthandlungen wären dafür auszuführen. Welche? Was immer sie aber tun, es wird sie zur Zeit noch nicht davon ausnehmen, in den fatalen Kausalzusammenhang eingebunden zu sein, also auch seine Reproduktion zu betreiben.

Wenn das so ist, ist eine dieser drei Haltungen verkehrt: jene, die es für möglich hält, durch Handlungen oder Nichthandlungen von der kriegerischen Welt zum absoluten Weltfrieden unmittelbar zu gelangen. Jeder Pazifismus, der sich so charakterisieren lässt, ist ein Unding; er verrät das Friedensziel, nach dem er sich nennt. Der Weltfriede kann nicht in einem einzigen Schritt erreicht werden. Darin wenigstens sind sich die beiden anderen Haltungen einig. Eine spielt in den USA eine Rolle: Auch aus religiösen Gründen wird angenommen, dass Friede auf Erden überhaupt nicht erreichbar sei; nur im Paradies lagerten Wolf und Lamm nebeneinander. Dann nimmt man am Kreislauf des Krieges teil, nicht um ihn zurückzudrängen, sondern um ihn mal zu steigern, mal zu unterbrechen. Das Höchste, was man sich vorstellen kann, ist die Universalmonarchie, die Pax Romana. Der Weg zu ihr ist natürlich mit Kriegen gepflastert.

Die dritte Haltung, die eines bedingten Pazifismus, geht davon aus, dass der Weltfriede in der Tat sehr fern ist – eschatologisch fern geradezu, so dass der Standpunkt der USA verständlich erscheint –, aber doch vielleicht erreicht werden kann und man ihm wenigstens viel näher kommen könnte. So wird jeder Schritt nur ein Zwischenschritt sein, der aber nicht bloß pragmatisch ist, sondern das letzte Ziel vorscheinen lässt. Auch wenn ein Völkermord gestoppt wird, und sei’s militärisch, wird so ein Schritt getan. Der Schritt danach ist wieder ganz anders. Die Regel, dass keine Waffen in Krisengebiete geliefert werden dürfen, muss ja bestehen bleiben. Auch wenn sie vielleicht erneut gebrochen werden muss. Eine bessere wird man aber nicht finden, solange nicht abgearbeitet ist, was Gegenwart und Zukunft an Blockaden und Konfusionen bereithalten. Wenn es sich darum handelt, das Entfernteste – das ist der Weltfriede – in die Gegenwart zu ziehen, wäre in Ausnahmen zu denken die gemäße Vernunft.

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06:00 22.08.2014
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