Michael Jäger
06.02.2012 | 11:02 43

Gesten der Unterwerfung

Krisenmanagement Bundeskanzlerin Angela Merkel wird zu Unrecht vorgeworfen, sie habe keine Linie – ihre Politik stärkt die Finanzmärkte

Die SPD hat bei ihrer Kritik an Angela Merkels Krisenmanagement keine glückliche Hand. Lange behauptete sie, die Kanzlerin tue nichts und eine politische Linie sei nicht zu erkennen. Jetzt sagt sie, Kritik solle statt an Merkels Person an den Finanzmärkten geübt werden. Aber ist Merkel wirklich so faul? Und zeigt die Kanzlerin nicht doch eine Linie – eine, die die Herrschaft der Finanzmärkte über die Politik stärkt?

Wenn Politiker sagen, es gehe darum, „das Vertrauen der Märkte zurückzugewinnen“ – gemeint sind Finanzmärkte, nicht Arbeits- oder Investitionsgütermärkte –, und alle Politik diesem Ziel unterordnen, dann stellen sie ein solches Herrschaftsverhältnis faktisch her. Ein Schulbeispiel ist die Debatte über eine Ausweitung des Europäischen Stabilitätsmechanismus ESM. Anders als der bisherige Rettungsschirm EFSF ist der neue Krisenfonds auf Dauer angelegt. Die EU-Finanzminister hatten sich darauf geeinigt, der ESM solle seine Arbeit ein Jahr früher als geplant aufnehmen, am 1. Juli nämlich schon, in vier Monaten – die Zeit drängt. Sowohl der Fonds selber als auch sein früheres Inkrafttreten, das am Montag vom EU-Gipfel bestätigt wurde, sind Gesten der Marktunterwerfung. Der Vorgängerin EFSF war nämlich von der amerikanischen Ratingagentur Standard Poor’s die Bestnote entzogen worden. Eine höhere „Glaubwürdigkeit“ als der EFSF werden „die Märkte“, so hofft die Politik, dem ESM deshalb zubilligen, weil dessen Absicherung teilweise auf Bareinzahlungen der Euro-Staaten beruht. Die EFSF ist dagegen lediglich durch Bürgschaften abgesichert.

Der nächste Schuldenschnitt

Die Idee, den ESM vorzuziehen, reagiert auf neueste Erschütterungen. So hatte die Europäische Zentralbank erst am 21. Dezember eine halbe Billion Euro Liquidität in die Märkte gepumpt. Eine massive Kreditklemme im Süden Europas sollte so verhindert oder aufgebrochen werden. Erfolge zeigen sich bisher nicht. In Portugal etwa sank die Menge der Unternehmenskredite in einem Monat um fünf Milliarden Euro. Überhaupt gilt Portugal als nächster Kandidat für einen „Schuldenschnitt“ – Griechenland ist eben nicht die ärgerliche Ausnahme. Am Freitag voriger Woche wurde die Kreditwürdigkeit Italiens, Spaniens, Belgiens, Zyperns und Sloweniens von der Ratingagentur Fitch herabgestuft. Zur gleichen Zeit gibt es Streit mit der neuen griechischen Regierung. Daher wurde diese Woche über den deutschen Vorschlag diskutiert, Griechenland durch einen Sparkommissar der EU regieren zu lassen. Das ist der Kontext, in dem die Ausweitung des ESM besprochen wurde. Christine Lagarde vom IWF und viele europäische Regierungen fordern, das Kreditvolumen solle die bisher geplante halbe Billion Euro übersteigen. Am Montag wurde diese Summe vom EU-Gipfel erst einmal bestätigt, doch der ESM-Vertrag ist noch nicht unterzeichnet.

Und nun können wir Merkel zusehen, wie sie ihre Linie durchsetzt, ohne dass man es so recht bemerkt. Deutschland muss bei dergleichen Verträgen immer die finanzielle Hauptlast tragen. Das ist nicht populär – ein Grund, sich gegen die Ausweitung auszusprechen. Das tut Merkel denn auch. Aber wie ernst ist es ihr damit? Schon der Vertrag ist so abgefasst, dass er die Erhöhung ermöglicht, und zwar ohne Beteiligung der nationalen Parlamente. „Bei Inkrafttreten dieses Vertrages“, steht dort geschrieben, „erhöht der Gouverneursrat des ESM das Volumen gegebenenfalls“. In dem Rat sitzen die Finanzminister. Noch über ihn hinweg kann ein „Direktorium“ in einer „Eilabstimmung“ Milliardenhilfen ad hoc beschließen. Diese Konstruktion ist von der Bundesregierung längst gebilligt worden.

In der Öffentlichkeit ist Merkel damit beschäftigt, dieselbe zu beruhigen. Dem dient zur Zeit vor allem der „Fiskalpakt“, dem die EU-Staaten mit Ausnahme Großbritanniens und Tschechiens am Montag zugestimmt haben. Er soll nach deutscher Idee dafür sorgen, dass ein Land für ungenügende Anstrengungen beim Abbau seiner Staatsschuld bestraft werden kann.

Nach demselben Muster

Die Hauptsache war aber wohl, ein bestimmtes Bild von den europäischen Problemen in den Köpfen festzuzurren, und das dürfte gelungen sein: Es gibt sündige Schuldner-Staaten, und „wir“, die „wir“ immer korrekt gewirtschaftet haben, helfen ihnen zwar widerwillig, verbergen aber nicht unseren Ärger. Wer die Diskussion in den Koalitionsparteien verfolgt, wird zunächst urteilen, hier seien sich Union und FDP einmal einig – darin, dass das ESM-Volumen nicht aufgestockt werden solle –, während sie noch in der Woche zuvor bei der Finanztransaktionssteuer überkreuz lagen. In Wahrheit sind beide Diskussionen aber nach dem gleichen Muster abgelaufen.

Bei der Steuer schien sich FDP-Chef Phillipp Rösler gegen Merkel positioniert zu haben, indem er sie ablehnte. Über Äußerungen von Fraktionschef Rainer Brüderle wurde spekuliert, er stehe wohl eher auf Merkels Seite. Brüderle dementierte das bald. Die Sache endete damit, dass sich Merkel auf Brüderles und Röslers Seite stellte: Statt der von Großbritannien abgelehnten Finanztransaktionssteuer soll eine scheinbar ähnliche britische Steuer europaweit eingeführt werden. Dass so ein Manöver dem „Vertrauen der Märkte“ dient, ist evident. Beim Thema ESM scheint Brüderle nun erneut etwas anders als Rösler zu denken: „Ich schließe nichts aus“, sagt der eine und suggeriert, eine Erhöhung des Kreditvolumens sei möglich. „Dieser Rahmen“ – von einer halben Billion Euro – „wurde vom Parlament gebilligt. Daran sind wir gebunden.“ Das sagt der andere. Aber es ist nicht wirklich ein Widerspruch, und hier sieht auch die Öffentlichkeit, dass Merkel mit beiden FDP-Politikern konform geht.

Seltsam unbeholfen mischt sich die SPD ein. Sie wirft der Kanzlerin weiter nichts vor, als dass sie jetzt behaupte, es werde keine Ausweitung des ESM-Volumens geben, und ihr später doch zustimmen werde. So sagte es der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Thomas Oppermann. Was ist denn das für eine Kritik? Eine Opposition, die ihren Namen verdient, würde sowohl das ausgeweitete als auch das unausgeweitete Volumen des ESM dafür kritisieren, dass es nur dazu dient, „das Vertrauen der Märkte zurückzugewinnen“. Und zwar der Finanzmärkte. Dass also eben die Märkte, die man nach dem Versprechen der Politik im Krisenjahr 2008 viel stärker als bisher kontrollieren wollte, nun vielmehr umgekehrt die Politik kontrollieren. Und dass es die Linie der Kanzlerin ist, diese verkehrte Kontrolle europaweit durchzusetzen.

Kommentare (43)

Magda 06.02.2012 | 22:19

"Wenn Politiker sagen, es gehe darum, „das Vertrauen der Märkte zurückzugewinnen“ – gemeint sind Finanzmärkte, nicht Arbeits- oder Investitionsgütermärkte –, und alle Politik diesem Ziel unterordnen, dann stellen sie ein solches Herrschaftsverhältnis faktisch her"

Das stimmt, aber das tut nun wirklich nicht nur Angela Merkel. Schäuble macht das dauernd, die gesamte CDU. Die SPD würde es sagen, wenn sie gerade an der Macht wäre.

Ich frage so, weil ich andauernd grüble, was Angela Merkel wirklich will. Und was wie wollte, wenn es wieder eine große Koalition gäbe. Ist ihr "Glaube" an diese neoliberale Marktwirtschaft denn selbst so groß? Hat sie da eine Überzeugung oder ist es eher eine Einsicht in die Machtlosigkeiten von Politik.
Schwer zu sagen bei ihr.

Michael Jäger 07.02.2012 | 01:14

Ja, Merkel ist nicht die Einzige, wohl wahr. Darüber, was sie wirklich will, könnte ich ja auch nur spekulieren. Meine persönliche Vermutung wäre, daß gerade sie ganz besonders überzeugt vom Funktionieren der Marktwirtschaft war - weil sie Wissenschaftlerin ist und sich der Sache von der dogmatischen Seite her genähert hat. Und nun steht sie da mit einer theoretischen Perspektive, zu der in ihren Kreisen gar keine Alternative bekannt ist. Das ist der Unterschied zur Situation in der Atomausstiegsfrage, wo sie umsteurn konnte, weil Alternativen bekannt waren.

Joachim Petrick 07.02.2012 | 03:27

Lieber Michael,

Du beschreibst schön gelassen, was von Bundeskanzlerin Angela Merkel ausgeht, nämlich der Versuch, es Bill Gates im erfolgeichen Mind Reading gleichzutun.

Insofern unterliegst Du n. m. E. einer allgemein kommunizierten Fehleinschäzung, wenn Du bei Angela Merkel auch von Unterwrfung schreibst.

D. h. im Klartext, sowohl von Bill Gates als auch von Angela Merkel (beide Jahrgang 1955?) waren und sind direkt keine Einladungen, Ermutigungen, Inspirationen zu erwarten, außer das beide immer wieder versuchten und versuchen, auf dem Höhepunkt der Gemengelagen von Erwartungen Krisenhöhepunkten marktorientiert nach der Devise
"Wie es euch gefällt"
hinhaltend, Mind Reading zu betreiben.

tschüss
Jochen

siehe:

www.freitag.de/community/blogs/joachim-petrick/reading-minds

07.02.2012 | 01:33
Reading minds
gedankenlesen alltag buchbesprechung lügen böse täuschen wunder staunen sprache angst michael_moskowitz mind_reading

Gedankenlesen, kreatürlich die leichtere Übung?

Ist das Gedankenlesen keine Kunst, sondern eine natürliche Wunder- Anlage von Menschen, Tieren, Pflanzen?

SchmidtH. 07.02.2012 | 11:35

Nun haben Sie aber "neoliberale" weggelassen, ob bewußt oder unbewußt, weiß ich nicht.

Ihre Aussage kann man auch verändern:

"Meine persönliche Vermutung wäre, daß gerade er ganz besonders überzeugt vom Funktionieren der Marktwirtschaft war - weil er Wissenschaftler ist und sich der Sache von der dogmatischen Seite her genähert hat."

Das träfe dann auf Oskar Lafontaine zu, Kann mich aber nicht erinnern, jemals solch eine Erklärung für sein Verhalten/seine Sichtweise der Dinge gelesen zu haben.
Wieso ist das so? Denkt Oskar Lafontaine nie von Ende her? Warum zieht diese Floskel bei ihm niemand aus dem Hut?

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Ehemaliger Nutzer 07.02.2012 | 12:03

Wenn man es mal drastisch ausdrücken will, kriecht die Politik den Finanzmärkten in den Arsch! Bei Merkel besonders schlimm, aber sie gehört ja auch zur CDU/CSU.
In der SPD hat man scheinbar gar keine Lösungen - Opposition findet dort kaum noch statt. Die Grünen wissen auch nicht so recht, wo es lang gehen soll. Und von den Piraten braucht man in den wichtigsten Politikfeldern sowieso nichts zu erwarten. Da sind sie nur unfähig!
Also jubeln wir weiter Merkozy zu - es gibt ja leider nichts anderes. Kotz, Würg.

Michael Jäger 07.02.2012 | 12:43

Nein, lieber cuchulainn, das ist doch nicht die einzige Frage, die sich in diesem Zusammenhang stellt. Ich habe den Artikel nicht geschrieben, damit Frau Merkel ihn liest, sondern damit Leute ihn lesen, die glauben, Merkel habe keine Linie, wisse nicht recht was sie wolle, wolle wohl eigentlich etwas "gegen die Märkte" tun, sei dazu aber völlig unfähig.

Man muß über solche Dinge doch sprechen. Ich vermute z.B., daß viele Leute auch heute noch glauben, daß Merkel und die FDP dabei sind, für die europäische Finanztransaktionssteuer zu kämpfen. Sarkozy hat sie ja jetzt für Frankreich im Alleingang proklamiert, offenbar weil er es aufgegeben hat, noch auf Merkels Unterstützung zu hoffen. Ein FDP-Spitzenmensch (ich habe den Namen gerade nicht bei der Hand) hat den Vorgang umgehend so kommentiert, sinngemäß, das sei ja erfreulich, daß sich nun auch Sarkozy dem Merkel-FDP-Modell anschließe, das darin besteht, die britische Stempelsteuer für das auszugeben, was wir hier unter dem Namen "Finanztransaktionssteuer" verhandeln. Das ist nicht wahr, das ist überhaupt nicht wahr, aber so wird hierzulande Politik gemacht.

SchmidtH. 07.02.2012 | 12:43

Ganz einfach, Sie, aber nicht nur sie, unterstellen dieser Angela Merkel immer, dass sie immer so denkt und handelt wie eine Wissenschaftlerin. Das ist schlicht absurd. Solch Argumentation wird und wurde noch nie bei einem/r Politiker/in als Erklärung für ihr/sein "TUN" oder "NICHTTUN" herangezogen.

Übrigens, es ist schon ein Unterschied ob Sie neoliberal davorsetzen oder nicht. Selbst wenn der Begriff "Marktwirtschaft" mehr oder weniger ein Euphemismus für "Kapitalismus" ist.
John Kenneth Galbraith hat es so schön beschrieben in seinem kleinen Buch "Die Ökonomie des unschuldigen Betrugs"

Angelia 07.02.2012 | 12:46

" WARUM frau merkel überhaupt auf die idee kommen sollte, "gegen die märkte" zu regieren. "

Wenn man einmal konstatiert, dass Frau Merkel als lienientreuer verlängerter Arm der Finanzwirtschaft agiert, wird jedes vernünftige Argument für eine Eindämmung der Macht "der Märkte" natürlich an ihr abprallen.

Die Frage ist, was hat sie persönlich von ihrem Handeln? Ist das von der Macht besoffen sein wirklich ein so gutes Gefühl?
Ein besseres als Sex z.B. ;-))

Magda 07.02.2012 | 13:00

"Meine persönliche Vermutung wäre, daß gerade sie ganz besonders überzeugt vom Funktionieren der Marktwirtschaft war - weil sie Wissenschaftlerin ist und sich der Sache von der dogmatischen Seite her genähert hat."

Hm, ich denke eher, das ist auch eine Seite ihrer speziellen Ostsozialisation, wobei das mit der wissenschaftlichen Herangehensweise natürlich auch ein Aspekt ist. Wir haben ja alle sowas formuliert, dass diese volkseigene Planwirtschaft nicht funktioniert und so war es ja auch und dass die Marktwirtschaft doch so glänzend da steht. Und sie hatte - andererseits- einen christlich-linken Vater. Und gegen den wohl immer ein bisschen aufbegehrt. Sagt man.

Vielleicht "glaubt" sie ja wirklich, dass es da keine Alternative gibt. Und - sprachlich ist sie sowieso eine "Sloganistin". Eine, die einen Spruch hundertmal wiederholt.

Wie auch immer. Jetzt guckt sie manchmal wie auf der Kegelbahn und sieht zu wie die Kugeln fallen.

Angelia 07.02.2012 | 13:04

"Ich frage so, weil ich andauernd grüble, was Angela Merkel wirklich will"

Magda, ich meine Fr. Merkel bedient schlicht und ergreifend ihr mächtiges Klientel aus der Wirtschaft. Die politische Richtung der CDU als Unternehmervertretung ist doch klar, genauso wie ihre Zielsetzung. In den letzten Jahren hat sich die CDU weiter nach rechts, weg von der Mitte und somit von einer ausgewogenen Wirtschafts- Sozial- Gesellschaftspoltik bewegt. Die von Schröder angestoßene neoliberale Politik hat sie ungeniert weiter geführt. Trotz der Wirtschaftskrise, zu der die Deutsche Politik nicht unwesentlich beigetragen hat, führt sie ihren Kurs unbeirrt weiter. Sogar mit Ansage:
www.youtube.com/watch?v=57aaqtyEzOQ
Jetzt mal ketzerisch gefragt, was gibt es da noch zu deuten?

Und ihre Strategien denkt Merkel sich ja nicht allein aus.

Angelia 07.02.2012 | 13:13

"Ich habe den Artikel nicht geschrieben, damit Frau Merkel ihn liest, sondern damit Leute ihn lesen, die glauben, Merkel habe keine Linie, wisse nicht recht was sie wolle, wolle wohl eigentlich etwas "gegen die Märkte" tun, sei dazu aber völlig unfähig."

Genau diesen Punkt, Merkel, ohne Plan und unfähig, diskutierte ich vor ein paar Tagen heftig mit meinem Freund. Die Frau hat ganz klar einen Plan und weiß was sie tut, oder zu tun hat.

Michael Jäger 07.02.2012 | 13:18

Was "neoliberal" angeht, bin ich völlig Ihrer Meinung. Es ist hier die Rede von dem, was Polanyi den "selbstregulierenden Markt" nennt und was heute spezieller noch eine "neoliberale Marktwirtschaft" geworden ist. Das ist nicht dasselbe wie "Marktwirtschaft" überhaupt. Ich unterhalte hier einen Blog ("Die Andere Gesellschaft"), in dem es hauptsächlich eben darum geht, zu erweisen und Konsequenzen daraus zu ziehen, daß Marktwirtschaft und Kapitalismus n i c h t dasselbe sind.

Was Merkels Motive angeht, habe ich ja geschrieben, daß ich da nur spekulieren kann. Ich wüde über sowas keinen Artikel schreiben. Absurd finde ich die Richtung der Spekulation, die ich also gar nicht groß verteidigen will, aber dann doch nicht. Vielleicht ist Merkel wirklich die einzige Person, bei der man auf so einen Gedanken kommt, aber wäre das ein Gegenargument? Etwas ausführlicher würde der Gedanke so lauten: Es gibt insofern etliche Spitzenpolitiker, die sich der Marktwirtschaft von der wissenschaftlichen Seite her nähern, als sie darin das sehen, was in der Volkswirtschaftslehre gelernt wird, dann gibt es Leute, die sich ihr eher autodidaktisch, aber auch in einer wissenschaftlichen Perspektive genähert haben, wie z.B. die, die sie zunächst als Marxisten studiert haben (wie Schröder, auch Lafontaine), die sind schon "schlimmer" oder im glücklichen Fall "besser", und danngibt es Merkel; Merkel ist Physikerin (wie Lafontaine Physiker), hat die Marktwirtschaft zunächst von außen beäugt (aus der DDR), man hat einen Eindruck von ihrer kühlen Art und hat in Erinnerung, daß gerade sie die CDU noch erheblich stärker neoliberalisieren wollte (auf einem Leipziger Parteitag, wenn ich mich recht erinnere; da wirkte sie wirklich s e h r dogmatisch im Sinn von "aus dem Lehrbuch vortragend"), als sie schon ohnehin war. So erscheint sie als was Besonderes, so kommt es zu dieser Spekulation, die wie gesagt völlig verkehrt sein kann.

cuchulainn 07.02.2012 | 13:18

lieber michael,

wenn und wo sie, ob nun ausgesprochen oder nicht, den blöden idealismus aufs korn nehmen, dass "die politik" gegenüber "den märkten" machtlos sei und merkel dabei keine ausnahme, haben sie meine volle unterstützung.

denn dieses gefasel ist genau das: gefasel. genausowenig wie es ausser in der himmlischen vorstellungswelt bornierter staatsbürger hier einen uniformen block "politik" und dort einen ihr gegenüber liegenden uniformen block "ökonomie" oder gar "finanzmärkte" gibt ist der derzeit gängige modus "der märkte" das ergebnis der machtlosigkeit der politik.

ich bleibe aber bei meiner frage: warum sollte angela merkel überhaupt etwas gegen "die märkte" unternehmen? dazu hat sie überhaupt gar keine veranlassung!

denn "die märkte" sind nicht mehr und nicht weniger als ein ziemlich mächtiges instrument innerhalb der kapitalistischen staatenkonkurrenz - und merkel versteht sich darauf, dieses instrument sehr verständig zu gebrauchen. der finanzmarkt liefert deutschland die mittel, die es benötigt, um seine industrielle potenz zur gesamteuropäischen hegemonie auszubauen - dass die anders aussieht als ihre englischen oder französischen spielarten, liegt ja auf der hand, denn weder verfügt die BRD über eine force de frappe wie frankreich noch über eine royal navy bzw. airforce. sowas ist allerdings unter den gegebenen umständen auch völlig unnötig.

überlegen sie mal nur, was ESM und EFSF genau sind, nämlich der hebel, den es braucht, um über den umweg "fiskalpolitik" JEDE konkurrierende nationale souveränität in europa in den wind zu schreiben, wenns drauf ankommt. deshalb wartet man bei eu-gipfeln mittlerweile auf merkel und das, was sie zu sagen hat, während barroso und van rompuy den dienstboteneingang nehmen dürfen, und deshalb kann ein volker kauder über griechenland mittlerweile so daherreden wie zuvor nur ein preussischer gardeleutnant über deutsch-ostafrika.

cuchulainn 07.02.2012 | 13:23

@angelia / Magda

gemessen an dem, was ich eben vorgestellt habe, finde ich überhaupt nicht, dass angela merkel "machtbesoffen" sei.

das glatte gegenteil ist doch der fall: überhaupt nur deshalb, weil merkel hinsichtlich ihrer aussenwirkung so überaus sanft und betulich WIRKT konnte doch das gerücht in die welt kommen, sie wisse nicht, was sie tue.

vergleicht das mal mit dem auftreten gerhards schröders zu seiner zeit - wäre der nun kanzler, könnte der vor kraftmeierei wohl nicht mal mehr in den dienstaudi steigen.

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Ehemaliger Nutzer 07.02.2012 | 13:25

@Angelia,

genau so ist es, wie Sie es beschrieben haben.
Es ist auch nicht Merkel, sondern es sind ganz alleine ihre Berater aus der Wirtschaft.
Gerade hat Prof. Flassbeck eine bestimmte Richtung angegeben, sie wird aber überhaupt nicht zur Kenntnis genommen. Daran ersieht man, dass die Lobby der Unbelehrbaren mit Merkel ihr Zerstörungswerk weiter fortsetzen.
Ich bin auch fest der Meinung, dass Merkel weiter Kanzlerin bleibt, weil die anderen Parteien unbedingt mit an die Macht wollen und da ist denen alles recht. Das Zerstörungwerk kann dann richtig vollendet werden. Mit Merkel werden wir noch eine bittere Erfahrung machen, nur dann ist es leider zu spät.

Michael Jäger 07.02.2012 | 13:38

Lieber cuchulainn, ich habe meinen allerersten Kommentar noch mal gelesen und verstehe nun Ihr Insistieren. Also, was mir dabei durch den Kopf gegangen war, war nicht, daß Merkel ja auf die Idee kommen könnte, den Kapitalismus abzuschaffen. Nein, das nicht, aber es scheint schon so zu sein, daß heute in der innerkapitalistischen Selbsterklärung etwas zerbrochen ist und die Politiker sehen, die Sache funktioniert nicht so, wie sie geglaubt haben, daß sie funktioniere, und daß sie nun gern eine bessere Erklärung und auf ihr fußende innerkapitalistische Krisenbewältigungsstrategie hätten, nur gibt es die nicht. Diese Vorstellung hat sich bei mir gebildet, als ich das bekannte Buch von Joseph Vogl gelesen habe. Ich kann ja mal in Erinnerung rufen, was er geschrieben hat, aber erst heute abend.

Angelia 07.02.2012 | 13:53

vielleicht leben Frauen ihr Machtgefühl einfach anders aus als Männer. Aber ich gebe Ihnen Recht, cuchulainn, die Frage nach dem - was hat Merkel persönlich von ihrem Handeln - ist eher sekundär. Aber die wirtschaftliche Dominanz Deutschlands als Machtinstrument gegenüber anderen Staaten ist sehr relevant.
Das Merkel mit ihrer Politik u.U ganz Europa destabilisiert und somit letzendlich auch Deutschland gefährdet... das wäre interessant zu diskutieren.
Stellt sich auch die Frage, wie lange die deutsche Bevölkerung noch bereit ist den Preis für "Deutsche wirtschaftliche Dominanz" zu zahlen. 75% meinen nämlich, dass sie vom wirtschaftlichen Erfolg gar nicht partizipieren.
Hinzu kommt, dass sich die Macht, und somit die Verteilung der Mitspracherechte - der Kosten und der Risiken zu Ungunsten der Bürger massiv zu Gunsten der Konzerne und der Finanzindustrie verschoben haben.
Und dann haben wir da noch dieses sich ausbreitende Unbehagen, wenn es um die Frage geht, was hat diese Politik eigentlich noch mit Demokratie und dem Grundgesetz zu tun.

Angelia 07.02.2012 | 14:21

Wenn man mal ein wenig über Frau Merkel recherchiert, liest man über ihre besondere Affinität zu den USA schon zu DDR-Zeiten.Ihre erste Reise ging dann auch just über Europa hinweg über den großen Teich.
Ideologisch, meine ich, ist sie stark angloamerikanisch geprägt. Mit dem europäischen Verständnis von Freiheit, Gesellschaft, Demokratie und Politikausübung hatte und hat sie nicht viel am Hut.

Das erklärt auch ihren nicht wissenschaftlichen Umgang mit den Modellen der Wirtschaftstheorien. Es ist nicht nur unwissenschaftlich eine Wirtschaftstheorie weiterzuführen, die nachweislich an sich selbst gescheitert ist. Es ist absurd. Wissenschaftliches Denken und Handeln impliziert aus Fehlfunktionen zu lernen, diese zu korrigieren und vor allem sich der Komplexität und somit der Fehleranfälligkeit der Systeme bewusst zu sein.
Von all dem wissenschaftlichen Denken erkenne ich bei Frau Merkel rein gar nichts.

Ihre DDR- Sozialisation scheint höchstens insofern eine Rolle zu spielen, wenn es um die Frage nach ihrem Demokratieverständnis und ihrem Fremdeln mit dem Volk geht.

SchmidtH. 07.02.2012 | 14:45

Danke für ihren Beitrag, zutreffende Analyse.

Sie beschreiben den offensichtlichen Widerspruch zwischen der veröffentlichten Darstellung, Überhöhung der Angela Merkel durch den ewigen Verweis, dass ihr Handeln und Denken wissenschaftlich geprägt sei, durchdacht und - so soll es rübergebracht werden - eigentlich sie aus diesem Grunde gar nicht grundsätzlich irren kann. Dabei ist sie nur eine Getriebene.

Noch heute müßte man sich fragen, warum ein Wolfgang Schäuble damals gerade diese Angela Merkel zur Vordenkerin, also Generalsekretärin der CDU gemacht hat. Aber auch, wer ihr die Hand geführt hat, bei der berühmten "Kohl-Demontage" in der "FAZ".

Nein, die Angela Merkel des "Leipziger Parteitages" existiert fort.
Eines verwundert mich aber immer wieder, warum die Kritik von der Linken an Angela Merkel, speziell auch von Gregor Gysi, so außerordentlich zurückhaltend zu bewerten ist.

cuchulainn 07.02.2012 | 15:12

"Stellt sich auch die Frage, wie lange die deutsche Bevölkerung noch bereit ist den Preis für "Deutsche wirtschaftliche Dominanz" zu zahlen. 75% meinen nämlich, dass sie vom wirtschaftlichen Erfolg gar nicht partizipieren."

ja ob es da vielleicht einen direkten zusammenhang geben mag zwischen zunehmender armut bei den massen auf der einen und zunehmender ökonomischer potenz der nation auf der anderen seite, angelia?

Michael Jäger 07.02.2012 | 23:14

Also, was ich mit der „innerkapitalistischen Selbsterklärung“ meinte. Ich dachte an Joseph Vogls Darstellung des Black-Scholes-Modells, das ist ein finanzmathematisches Modell zur Bewertung von Finanzoptionen, dem, 1973 estmals veröffentlicht, im Jahr 1997 der Nobelpreis verliehen wurde. Wikipedia schreibt, es gelte „als ein Meilenstein der Finanzwirtschaft“; in einem Dokumentarfilm der BBC hieß es, es sei zur „erfolgreichsten Theorie nicht nur auf dem Gebiet der Finanzen, sondern in der gesamten Ökonomik“ geworden. Und zwar wurde der Nobelpeis Black, Scholes und dem ebenfalls beteiligten Robert C. Merton zugesprochen, der die Sache, um die es geht, so beschreibt –Vogl zitiert es -: „Je effizienter Kapitalverkehr und Finanzmärkte in der wirklichen Welt werden, desto genauer werden die Voraussagen, die von zeitstetigen Modellen über aktuelle Finanzpreise, Produkte und Einrichtungen getroffen werden. Das bedeutet kurz gesagt, daß Realität schließlich Theorie nachahmen wird.“

Es geht darum, die Zukunft berechenbar zu machen, und diese Mathematiker glaubten, das geleistet zu haben. In Vogls Worten: „Man muß nicht die Daten und Treffer möglicher Zukünfte erraten, sondern nur einen Schwingungsraum errechnen, innerhalb dessen sie – so oder so – stattfinden könnten.“ „Investitionen in unbekannte künftige Ereignisse wurden zum Gegenstand strenger Kalkulation.“ Ja, und mit diesem Kalkül „erzeugen Fnanzderivate die Bedingungen ihrer Möglichkeit und appellieren an einem Markt, auf dem sich ihre eigene ökonomische Rationalität wird bewahrheiten können“. Das Kalkül „bietet [...] ein schlagendes Argument für den Handel mit Finanzderivaten, damit die Aussicht auf eine Stabilisierung des Systems und darin wiederum die Rechtfertigung ihrer theoretischen Implikationen“.

Und nun stehen sie da und die Realität hat die nobelpreisgekrönte Theorie n i c h t nachgeahmt. Ob es wohl mit dem prekären Charakter der Annahme zusammenhängt, „daß sich im Unvorhergesehenen bzw. Unvorhersehbaren wenigstens bestehende Erwartbarkeiten reproduzieren“, wie Vogl eine Fülle von Veröffentlichungen zum B-S-Modell zusammenfaßt? Daß sich, anders gesagt, „die Streuung künftiger Ereignisse nach der Variationsbreite vergangener Unvorhersehbarkeiten bemißt und künftige Risiken sich analog zu bestehenden verhalten“? Jedenfalls haben sie alle geglaubt, und das ist wichtig, sie handelten rational, ihr Handeln sei theoretisch fundiert. Jetzt zur Zeit befinden sie sich theoriemäßig im freien Fall. Sie können sich nur umso stärker an die faktisch vorhandenen Institutionen klammern. Kein Wunder, daß sie kürzlich in Davos schon selbst über „den Kapitalismus“ zu diskutieren begonnen haben; natülich nicht um ihn abzuschaffen, aber die Irritation ist groß.

Magda 07.02.2012 | 23:22

Das mit der Machtbesoffenheit halte ich für Quatsch. Ich glaube eher, sie hat wirklich eine innere Freude an diesen Kombinationen und Konstellationen usw. Gucken, wer mit wem, wie man was erreicht usw. Machtbesoffen, Du liebe Güte, diese sehr nüchterne Person hat bestimmt längst eingesehen, dass sie wenig Macht hat.

Ich würde mir ja wünschen, sie hätte auch Freude am Gestalten, aber das ist weniger der Fall.

Jan Cornelius 08.02.2012 | 20:00

Das Ärgerlichste ist aber die (im Artikel angesprochene) Art, wie die SPD sich op-positioniert. Es reduziert sich auf drei reflexhafte, wohlfeile Vorwürfe:

1. Die Regierung ist nicht glaubwürdig, weil sie ihre Meinung schon wieder geändert hat. (Vorwurf muss zwanghaft immer angewendet werden, auch bei richtigen Entscheidungen. Seine Meinung zu ändern ist ganz schlimm. Die SPD macht das nie.)
2. Lasst uns "das" machen, wir können "das" besser.
3. Bei allem muss man "aber auch" auf die soziale Ausgewogenheit achten.

Mehr ist nicht drin bei der SPD. Sie versucht gleichzeitig den großen "There-is-no-alternative"-Konsens mitzutragen und so zu tun, als hätte sie Alternativen. Der Autor nennt es unbeholfen, ich nenne es verlogen.

Wenn ich die Tagesschau einschalte, bin ich noch immer gespannt, ob mir Frau Merkel heute mal wieder eine positive Überraschung beschert. Was die SPD dazu sagen wird, ist dagegen nie überraschend.

Frau Merkel verändert immerhin die CDU. Oder sie hilft den Veränderungen nach, die dort ohnehin herangereift sind. Sie steht im CDU-Koordinatensystem für eine pragmatische Politik, die auch Dogmen preisgibt, wenn die Realität oder die Umfragen es verlangen. Sie ist lernfähig, und sie ist beharrlich. Sie gilt als nicht kompromittiert und das zahlt sich aus, ihre Gegner können ihr nicht am Zeuge flicken, und für die Wählergunst spielt persönliche Integrität nun mal eine erhebliche Rolle.

Ob das an ihrer Ost-Vergangenheit liegt oder an ihrem Wissenschaftlerbackground, ist ja eigentlich egal. So etwas führt nur zu spekulativen Schlüssen. Sie ist wahrscheinlich Physiker genug, um den Klimawandel nicht nur für ein Wahlkampfthema zu halten und hinsichtlich der Frage, ob eine atomfreie Energieversorgung möglich ist, sich ein eigenes Urteil zu bilden. Für die Ökonomie gilt dasselbe naturgemäß nicht. Vor allem ist sie aber in der Politik zu Hause, aufs Taktieren und Manövrieren versteht sie sich. Das ist ganz sicher kein typisches Ost-Sozialisationsmerkmal.

Eher DDR-typisch ist ihre geringe Eitelkeit und die Vorstellung, dass ein Politiker kein Star, sondern ein geduldiger Arbeiter sein sollte.

Das alles ändert leider nichts daran, dass sie der falschen Sache dient. Sie unterwirft uns dem System, für das sie keine Alternative kennt. Ganz genau so wäre es, hätte die Wende sie zufällig zur SPD verschlagen. Vielleicht stünde sie auch dort jetzt an der Spitze. Im Osten glaubten die Leute nicht so sehr an einen Fundamental-Unterschied zwischen den beiden Parteien. Beide standen für Demokratie und einen sozial gepolsterten Kapitalismus.

tlacuache 09.02.2012 | 04:55

"Michael Jäger schrieb am 07.02.2012 um 00:14
...weil sie Wissenschaftlerin ist und sich der Sache von der dogmatischen Seite her genähert hat."...

Weisst Du was meine Mutter dazu sagt:
"Dass die Merkel immer als Wissenschaftlerin an der Nuklearenergie festgehalten hat, werde ich Ihr NIE verzeihen".
Das kam nämlich durch Fukushima...
Umsteuern verpennt bis der Hochofen brennt.
Dogmatisch Machtgeil, ja... mehr auch nicht.
LG

SchmidtH. 09.02.2012 | 12:12

Hofberichterstattung vom Feinsten. Nur noch abstoßend. Heute im “Tagesspiegel”

“Aber es beeindruckt, wie Angela Merkel das gedrängt sitzende Auditorium für sich einnimmt. Die Studenten, die die Stufen belagern, dazu ein halbes Hundert von Politikern und Botschaftern – sie hören eine Rednerin, die schnörkellos spricht, bestimmt in ihrem nüchternen norddeutschen Tonfall, unaufgeregt in Argumentation und Intonation, doch drängend und intensiv. Angela Merkel ist, wie sie da vor den Säulen des Stüler-Baus steht, ein erstaunliches Beispiel von politischer Vernünftigkeit, von ganz unglamouröser Unbeirrbarkeit und Überzeugungskraft.

Die jungen Leute, moderiert von Quentin Peel, Berlin-Korrespondent der „Financial Times“, die mit von der Partie ist, stellen brav ihre Fragen: Was ist die Fiskalunion wirklich? Wo bleibt in Europa das Soziale? Die Kanzlerin antwortet locker, differenziert, wehrt auch ab: Nein, die Fiskalunion ist keine Transferunion, Deutschland ist gar nicht so vorbildlich, wie alle meinen – zum Beispiel dauern Baugenehmigungen länger als anderswo –, nur die Frage einer jungen Griechin, die die verzweifelte Lage ihrer Generation erwähnt, bringt sie etwas aus dem Tritt. Bis zu einem Schillerwort aus der „Ode an die Freude“ – „Fester Mut in schweren Zeiten“ – hat sie sich in ihrer Rede gewagt. Aber, so fügt sie hinzu, es gab in Europa schon schwerere. Und hält fest an ihren einfachen Wahrheiten: Mehr, nicht weniger Europa, Vertrauen ist wichtig, jeder muss seinen Beitrag leisten. Ist es das, was ihre Stärke ausmacht? Hermann Rudolph

Hand aufs Herz, wem ist eine Rede – egal wo – von dieser Rose aus der Uckermark bekannt, die intellektuell anspruchsvoll Spuren im Gedächtnis hinterlassen hätte.

www.tagesspiegel.de/politik/unbeirrt-unterwegs-in-europa-merkel-erklaert-sich/6187234.html

Was die Kanzlerin, die Frau der einfachen Wahrheiten, der jungen Griechin, die sie aus dem Tritt brachte, geantwortet hat und ob diese mit der Antwort zufrieden war, bleibt unerwähnt. Möglich dass Angela Merkel nicht wieder Tritt fassen konnte? Aber selbst wenn es so wäre, wir werden es nie erfahren.

Übrigens, bezeichnet man nicht die, die immer mit den einfachen Wahrheiten durchs Land ziehen, abwertend als Populisten?
Ach ja, bei der Rose aus der Uckermark ist ja alles ganz anders.