Hic Salta

SPD Die Sozialdemokraten stärken den Rechtsruck im Land
Exklusiv für Abonnent:innen | Ausgabe 38/2018

Die Frage, ob Hans-Georg Maaßen seines Amtes enthoben werden muss, hatte sich bald zu einer anderen verschoben: Lohnt es, an dieser Frage die Große Koalition scheitern zu lassen? Manche CDU-Politiker suggerierten, es sei vor allem oder ausschließlich eine Frage, die sich die SPD stellen müsse. Aber ihr Argument war dünn: Da Maaßen angeblich immer hervorragende Arbeit geleistet habe, seien ein paar unglückliche Sätze kein Grund, eine Staatsaffäre daraus zu machen.

Maaßens Sätze waren genau das: eine Staatsaffäre. Sie bedeuteten nämlich, dass sich Staatsapparate gegeneinander verselbstständigten. Das Bundesamt für Verfassungsschutz agierte gegen das Bundeskanzleramt. Innerhalb der Regierung stellte sich der Bundesinnen