Raus auf die Straße

Bringt es viel in Bewegung, wenn sich angestaute Wut in einer Demonstration Luft macht? Die Herrschenden gucken zu, rümpfen die Nase und machen weiter? Oft genug ist es so, aber doch nicht immer. In der deutschen Nachkriegsgeschichte hat es Demonstrationen gegeben, die etwas bewegten, neben anderen, die folgenlos blieben, und man kann fragen, was den Unterschied ausmachte. Am kommenden Samstag werden in Frankfurt und Berlin Zehntausende unter dem Motto „Wir zahlen nicht für eure Krise!“ gegen die Reaktionen der Politik auf die Finanzkrise protestieren. Und es ist noch offen, zu welcher Kategorie dieser Protest zählen wird.

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Zunächst meint man, die Erörterung von Demonstrationen überhaupt sei gar nicht sinnvoll, weil jede Demo ein anderes Ziel habe und jedes Ziel eine andere Anhängerschaft. Dem kann entgegengehalten werden, dass es etwas wie eine „Protestkultur“ zu geben scheint. Deshalb werden seit den siebziger Jahren die „neuen sozialen Bewegungen“ erforscht. Die Forscher sahen Anzeichen für das Ende der großen Zeit der Arbeiterbewegung und ihrer Parteien; diese Formationen hätten sich überlebt. Ein neuer individualistischer Lebensstil sei mit klassischer Parteidisziplin unvereinbar und führe zur weniger rigiden Protestkultur der „Bewegungen“. Die Demos in Bonn, bei denen 1981 und 1982 Hunderttausende gegen den Raketenstationierungsbeschluss der NATO protestierten, zeigten den Forschern die Unwiderstehlichkeit eines Protests, der sich von der Gängelung durch Parteien emanzipiert hatte.

Altersgeruch der Sozialdemokraten

Abgesehen davon jedoch, dass man den „Postmaterialismus“ vielleicht zu früh ausrief, wurde auch der Beitrag unterschätzt, den gerade die Parteien zum Gelingen jener Demos erbrachten: Bedeutend und erfolgreich waren sie ja vor allem deshalb, weil sie bis an einer bis zum Zerreißen gespannten Saite der Regierungspartei SPD zupften. Weil die Partei quasi schon von sich aus auf ihr Zerrissenwerden wartete, strömten die Leute herbei und besorgten das Geschäft. Wie wenn eine Antilope durch ihren Altersgeruch die Löwen heranlockt. Es war aber nicht der Altersgeruch der Parteien überhaupt, sondern nur der einer Partei, die sich gerade zerlegte. In der Folge nahm nicht etwa die Bedeutung des Parteiensystems ab, sondern die SPD verlor, durch die Abspaltung der Grünen dezimiert, die Regierungsmacht, und es begann die Ära des Unions-Kanzlers Helmut Kohl.

Schauen wir, wie es der Antilope erging: Was die Demos zur Sprache brachten, war in der SPD selbst so umstritten, dass der Präside Erhard Eppler es sich nicht nehmen ließ, gegen den Einspruch des Kanzlers Helmut Schmidt auf der Kundgebung 1981 als Hauptredner aufzutreten. Es war auch immer unklarer geworden, ob Parteichef Willy Brandt nicht eher auf Epplers als auf Schmidts Seite stand. Ein Resonanzpunkt wurde auch in den Gewerkschaften berührt: Nachdem man erfolglos versucht hatte, der Gewerkschaftsjugend die Kundgebungsteilnahme zu verbieten, steuerte diese zum Gelingen des Massenprotests ihre Organisationsfähigkeit bei.

Kurzum, es gab zwischen der Partei und denen, die die Kundgebung vorbereiteten, eine intensive Kommunikation, die sich auf eine noch intensivere Kommunikation in der Partei selber stützte, und genau deshalb wuchs das Interesse an der Kundgebung und diese wurde zu einer Massenkundgebung. Kanzler Schmidt war so erschüttert, dass er am Vortag eine Sondersitzung des Parlaments einberief, deren einziger Zweck es war, der SPD/FDP-Mehrheit, aber auch der oppositionellen Union die Distanzierung von den Kundgebungs-Forderungen zu ermöglichen. Fortan war das die Messlatte für den Erfolg von Demonstrationen.

Die Demos gegen G8 waren groß und bewegten nichts

Betrachten wir noch einige andere Kundgebungen, um die These zu erhärten, dass ihr Erfolg von ihrem Geschick abhängt, ins Innenleben staatstragender Parteien kommunikativ einzugreifen. Was die DDR angeht, so ist die Demonstration der Bauarbeiter auf der Stalinallee 1953 ebenso ein Beispiel wie die Kundgebung der 500.000 auf dem Alexanderplatz 1989. Beide Male war die SED schon vorher in sich selbst gespalten gewesen. Im vereinten Deutschland war die Serie von Protestaktionen gegen Hartz IV ein bezeichnender Grenzfall. Leicht hätte es dazu kommen können, dass sie gar nichts bewirken. Doch dank der schwelenden Feindschaft zwischen Gerhard Schröder und Oskar Lafontaine waren sie nicht umsonst und trugen dazu bei, dass Lafontaine aus der SPD austrat und sich an die Spitze der Linkspartei stellte. Die SPD wurde dadurch nochmals dezimiert und verlor wie schon 1982 die Kanzlermacht.

Das jüngste Gegenbeispiel sind die Demos gegen den G8-Gipfel in Heiligendamm. Sie waren groß und bewegten gar nichts. Denn sie rührten an keine Wunde in den Führungsriegen der Staatsparteien.

Welche Erfolgschance haben dann die bevorstehenden Demos? Zunächst, sie sind nur ein Anfang. Die Veranstalter wissen es. Auch das lehren ja die Vorbilder: Einer großen Demonstration geht oft eine Welle kleiner Proteste voraus, so wie der Kundgebung auf dem Alexanderplatz die wöchentlich anschwellenden Leipziger Montagsdemos. In Leipzig handelte es sich darum, Forderungen auch auf der Straße zu verkörpern, die in den Köpfen längst bereit lagen; diese Köpfe mussten noch die Erfahrung machen, dass sie zahlreich waren, deshalb auch mutig sein konnten, und dass ihr Mut etwas nützte. Das Vorbild der 81er Kundgebung setzt einen anderen, ebenso wichtigen Akzent. Darum, an den Nutzen des Protests zu glauben, ging es auch hier, aber was gefordert werden sollte, war nicht von vornherein klar. Nie wäre die Kundgebung so gewaltig geworden, hätten nicht die Vorbereitungsgruppen um die Protestformel gerungen – die sich anfangs allein gegen die NATO, zuletzt gegen den Rüstungswettlauf insgesamt richtete – und wäre diese nicht über Wochen in vielen Medien heftig debattiert worden.

Die bevorstehenden Demos sind in beiderlei Hinsicht nur ein Anfang. Zu glauben, dass es etwas nützt, auf die Straße zu gehen, ist im vereinten Deutschland genauso schwer wie in der späten DDR. Denn wie unbeeindruckt von Mehrheitsmeinungen die großen Parteien agieren, hat jeder schon oft gesehen. Die Leute müssten schon glauben können, dass sie durchs Demonstrieren zur Veränderung des Parteiensystems beitragen. Aber in welche Richtung verändern? Haben sich das die Vorbereitungsgruppen schon gefragt? Sollen SPD oder Union oder beide ihre Politik ändern, oder besteht das Ziel darin, beide zu dezimieren und die Wählerschaft der Linkspartei zu verdoppeln, zu verdreifachen? Und angenommen, letzteres würde gelingen, was wäre dann der Weisheit nächster Schritt?

Falsche Unruhe in der Union

Da von den Parteien nur die Linke zu den Demos aufruft, während die anderen einschließlich der SPD nicht einmal in Gestalt von Untergliederungen teilnehmen , fragt man sich, ob es auf die Verlängerung, und Ausweitung des Protests wie bei Hartz IV vor einigen Jahren hinausläuft. Das würde schwerlich weit führen. Als die Linkspartei sich gründete, konnte das geschehen, weil sie einen Resonanzpunkt in der SPD getroffen hatte. Die Hoffnung, die SPD könne durch Wählerverluste zur Besinnung gebracht werden, hat sich aber nicht erfüllt. Die Frage des Resonanzpunkts stellt sich deshalb heute neu. Mit wachsender Entgeisterung schaut die Bevölkerung auf die Politik des Merkel-Kabinetts und lässt sich doch mehrheitlich von Union und SPD organisieren. Diese Gefangenschaft kann nur beendet werden, wenn in diesen Parteien selber etwas aufbricht.

Die Union ist bereits in Unruhe, aber es ist aus Demo-Sicht die falsche Unruhe: Viele Anhänger wandern nicht etwa nach links ab, sondern zur FDP. Die SPD vermittelt derweil ein Bild der Geschlossenheit, obwohl sie Wahl um Wahl verliert. Das ist die strategische Situation. Sie scheint in der Vorbereitung der Demos keine Rolle zu spielen. Mit der Forderung, so richtig sie ist, dass die Reichen schuld sind und deshalb die Zeche zahlen sollen, bringt man die Verhältnisse noch nicht zum Tanzen.