Rumsfelds Pirouetten

Sind Äußerungen des US-Ministers Rumsfeld überhaupt noch einen Kommentar wert? Am 4. Oktober trug er dem New Yorker Rat für Auswärtige Beziehungen vor, es gebe nach seiner Kenntnis "keinen starken, harten Beweis" für eine enge Verbindung Saddam Husseins zum Terrornetzwerk al Qaida, und auch die Schlussfolgerungen westlicher Geheimdienste über Saddams Massenvernichtungswaffen seien falsch gewesen. Am nächsten Tag ruderte er zurück: Mit seiner Äußerung von gestern habe er nur Geheimdienstansichten wiedergegeben, die eigene Position revidiere er nicht. Mit solchen Pirouetten kam er dem Bericht um zwei Tage zuvor, den der oberste US-Waffeninspekteur Duelfer dem Kongress in Washington vorlegte. Der besagte, dass von Saddam keinerlei Bedrohung für die USA ausgegangen war, die sich aus der Verfügung über Massenvernichtungswaffen ergeben hätte.

Massengrab auf Grenada

Das wussten Millionen in aller Welt zwar schon vor dem Beginn des Irak-Krieges. Sie waren noch nicht wieder in voraufklärerische Zustände zurückgefallen. Statt geheimen Offenbarungen zu trauen, verließen sie sich auf Urteilskraft und Selbstdenken. Darüber, dass sie richtig lagen, konnte gar kein Zweifel bestehen. Nachdenken über Rumsfeld lohnt aber dennoch. Seine Art, mit Fakten umzugehen, ist jedenfalls dann nicht begriffen, wenn man etwas Einmaliges darin sieht. Denn einmalig und erstmalig war nur der weltweite Protest. Macht man sich hinreichend klar, wie sehr die Lügen à la Rumsfeld, Powell und Bush zur gewöhnlichen Praxis US-amerikanischer Regierungen gehören?

Dass der Vietnamkrieg mit einer Lüge begann, ist vielen vielleicht noch in Erinnerung. Im Juli 1964 hatten südvietnamesische Kriegsschiffe und wohl auch amerikanische, die jedenfalls präsent waren und logistische Unterstützung leisteten, zwei nordvietnamesische Inseln im Golf von Tonking angegriffen; als es daraufhin zum Schusswechsel zwischen drei nordvietnamesischen Torpedobooten, die zur Verteidigung der Inseln abgestellt waren, und dem Zerstörer Maddox kam, sprach der damalige US-Präsident Johnson von einem "unprovozierten Angriff" und ließ im Gegenzug fast die gesamte nordvietnamesische Kriegsmarine vernichten und Monate später mit systematischen Luftangriffen auf Hanoi und Haiphong beginnen.

Für den Vergleich mit heutigen Kriegslügen ist eine andere US-Intervention noch aussagekräftiger, obwohl sie weltpolitisch viel weniger bedeutsam war. Die Besetzung des souveränen Inselstaats Grenada durch US-Militär im Herbst 1983 hatte einen sehr ähnlichen Grund wie jüngst der Irak-Krieg: Der Premierminister der Insel (*) sollte gestürzt werden. Man behauptete, er habe die Stationierung kubanischer, gegen die USA gerichteter Waffen zugelassen. Die Öffentlichkeit suchte man zugleich durch andere Enthüllungen zu gewinnen. In der New York Times war zu lesen, man habe auf der Insel ein Massengrab gefunden - ein Bericht, der vom US-Außenministerium bestätigt wurde. Das Interessante ist nun: Obwohl die Behauptung schnell als Lüge erkannt wurde, war das überführte Ministerium nicht eigentlich verlegen.

Der Befehlshaber der amerikanischen Invasionstruppen hatte den frei erfundenen Bericht sofort zurückgewiesen. Trotzdem, so die Frankfurter Rundschau vom 9. November 1983, "bestätigte das Außenministerium ein zweites Mal die Existenz des Massengrabes und machte sogar zusätzliche Angaben. Nach dieser sehr entschiedenen Erklärung schwächten die verschiedenen Sprecher des Ministeriums immer mehr ab. Zunächst hieß es, das Ministerium verfüge nicht über alle notwendigen Informationen. Schließlich gab das Außenministerium zu, dass man weder in Washington noch auf Grenada die Existenz des Massengrabes bestätigen könne. Die zuständigen Behörden würden jedoch ihre Nachforschungen fortsetzen."

Das haben wir auch jetzt immer wieder gehört: Die Suche nach Saddams Massenvernichtungswaffen wird fortgesetzt. Von Verlegenheit keine Spur! Im Moment sieht es nicht einmal danach aus, als würde Präsident Bush, dem sein Herausforderer die Kriegslügen vorhält, deshalb die Wahlen verlieren. Wenn man diese Kontinuität der Lügenpropaganda vor Augen hat, kann man sich ausmalen, dass ein Mann wie Rumsfeld vor allem erstaunt sein muss: Warum machen die Kriegsgegner nur so viel Aufhebens von unseren Lügen? Auch viele US-Wähler werden denken: Indem sie die Lügen unserer Regierung kritisieren, zeigen sie nur, dass sie Kriegsgegner sind, und allein darin besteht das Problem. Die Parallele zu Grenada geht noch weiter. War es nicht eigentlich immer klar, dass die US-Regierung vor allem den irakischen Präsidenten absetzen und austauschen wollte? Dagegen hatte sich der Protest Kanzler Schröders gerichtet, als er im Bundestagswahlkampf vor zwei Jahren sagte, George Bush habe die Beschuldigung, der Irak besitze Massenvernichtungswaffen, gegen die ganz andere Beschuldigung vertauscht, der Irak habe den falschen Präsidenten; dieser Tausch sei nicht akzeptabel.

Kein "Westfälischer Frieden" mehr

Es gelang Schröder im Verein mit der französischen Regierung, die Debatte über den Krieg auf die Frage der Massenvernichtungswaffen zu fokussieren. Dabei wusste er sicher schon vorher, dass diese Frage für die US-Regierung nie entscheidend war. Die hatte einfach routiniert gelogen und konnte es wohl gar nicht fassen, dass man sie nun ausgerechnet auf diese aus ihrer Sicht so nebensächliche Lüge festnageln wollte. Das aber geschah nicht zufällig, sondern weil Schröder und mehr noch Chirac - der sich in keinem urteilstrübenden Wahlkampf befand - die weltgeschichtliche Dimension der Debatte über die Gründe des Irak-Krieges begriffen hatten. Denn was bedeutete es, dass ein amerikanischer Präsident sich anmaßte, einen anderen Präsidenten abzusetzen? Was es 1983 bedeutet hatte, war klar: Grenada gehörte zur "westlichen Hemisphäre", über die zu herrschen sich die USA seit der Monroe-Doktrin berechtigt glaubten. Wenn das Gleiche nun im Irak geschah, war diese Doktrin auf die ganze Welt ausgedehnt worden. Würde man demzufolge eines Tages die Absetzung europäischer Regierungschefs hinnehmen müssen?

Denen dämmerte jetzt vielleicht, was der "weltweite Krieg gegen den Terrorismus" bedeutete, dem sie etwas vorschnell zugestimmt hatten. Terroristenfang ist eine Aufgabe für Polizisten. Das einen "Krieg" nennen, heißt vornehm umschreiben, dass es eine weltweite Polizei gibt. Die besteht natürlich aus US-Truppen - sie wird jedenfalls von ihnen geführt.

In der Woche, die Rumsfelds Pirouetten sah, sprach auch der deutsche Außenminister Fischer vor einem New Yorker Forum, der New School for Social Research. Er sagte, die Weltlage werde derzeit von niemandem verstanden. Aber jedenfalls sei das durch den "Westfälischen Frieden" etablierte System zusammengebrochen. Dieses hatte sich am Gleichgewicht der Mächte orientiert.

(*) Im Oktober 1983 war auf Grenada Premier Maurice Bishop vom marxistischen New Jewel Movement durch Vizepremier Bernard Coard gestürzt worden, den wiederum die Amerikaner mit ihrem Einmarsch zu Fall brachten.