Spiel ohne Regeln

Als in den letzten Jahren die Spannungen zwischen dem Westen und Russland zunahmen, urteilten eine Zeitlang viele Beobachter, der Kalte Krieg kehre zurück. Heute setzt sich die Einsicht durch, dass vielmehr etwas Neues geschieht. Nur was? Als auffälligstes Zeichen einer völlig veränderten Lage wird der „Tonfall“ genannt, den der Westen Russland gegenüber anzuschlagen beliebt. Es ist in der Tat niemals vorgekommen, dass man Chruschtschow oder Breschnew oder auch nur Stalin als Schurken und ihren Staat als Schurkenstaat hinzustellen versucht hätte. Die Staatsmänner der Sowjetunion durften sich jenes ganz selbstverständlichen Respekts erfreuen, wie man ihn heute dem türkischen Präsidenten und dem König von Saudi-Arabien entgegenbringt, Männern, die gewiss keine besseren Demokraten und größeren Humanisten sind als Wladimir Putin.

Was hat sich verändert? Spannungen gab es auch im Kalten Krieg. Obwohl sie größer waren als heute – man braucht nur an die Kuba-Krise 1962 zu denken –, existierte eine dezidierte westliche „Entspannungspolitik“. Doch die großen Politiker jener Epoche, die sie am Anfang der heutigen Wirren noch in Erinnerung riefen – Helmut Schmidt und Hans-Dietrich Genscher, Henry Kissinger und Michail Gorbatschow, zuletzt Gerhard Schröder –, sie alle werden als Dummköpfe und eitle Schwätzer hingestellt. Wenn aber ein solches Schwergewicht wie der ukrainische Außenminister gegen Schröder „Sanktionen“ fordert, kann er der Aufmerksamkeit deutscher Medien sicher sein und nimmt sogar die Bundeskanzlerin Stellung.

Überschätzte Vernunft

Die Spannungen des Kalten Krieges waren nicht nur größer, sie waren vor allem ganz anders. Es waren welche innerhalb einer Weltordnung, die von allen Beteiligten anerkannt wurde, egal ob sie auf der kapitalistischen oder der sozialistischen Seite der Front standen. Das dürfte die Erklärung sein. Heute kämpft der Westen für eine Weltordnung und Russland für eine andere. Man kann es auch so ausdrücken, dass es kein einheitliches Völkerrecht mehr gibt. Verwirrt ist man deshalb, weil man denkt, es müsste Mächten wie den USA und dem heutigen Russland, von denen eine so kapitalistisch ist wie die andere, doch leichterfallen, in einem gemeinsamen Regelsystem zu agieren, als wenn eine Sowjetunion mitspielt, die den Kommunismus aufzubauen beansprucht. Man muss sich aber erinnern, was dem Kalten Krieg vorausgegangen war. Das war der Krieg gegen Hitler, den die USA und die Sowjetunion gemeinsam führten und gewannen. Im Verlauf dieses Krieges gründeten sie die UNO, die auf dem Prinzip beruhte, dass sie nur gemeinsam Weltpolizei sein wollten oder es – wenn sie sich nicht einigten – eine solche eben nicht gab.

Das bedeutete damals nicht, dass sie sich mit ihrer Existenz wechselseitig abgefunden hätten. Ganz im Gegenteil. Sie führten wirklich Krieg gegeneinander. Dafür aber, dass es ein „kalter“ blieb, hatten sie gute Gründe. Der erste Grund waren die Atomwaffen. Friedrich Engels hatte geglaubt, schon zu einem Krieg wie dem Ersten Weltkrieg würde es wegen der Entwicklung der Waffentechnik nicht mehr kommen können. Er hatte die Vernunft der Staatsmänner seiner Zeit überschätzt, angesichts der Atomwaffen kam aber doch Vorsicht auf und war eine Zeitlang bestimmend. Der zweite Grund war der Umstand, dass der Kalte Krieg nicht nur außenpolitisch, sondern auch innenpolitisch geführt wurde. Es gab in wichtigen westlichen Staaten starke kommunistische Parteien, es gab fast überall noch stärkere sozialdemokratische Parteien. Auch sie hätte man für Kriegshetze gegen die Sowjetunion nicht gewinnen können. Außerdem befand sich der Westen lange in der Defensive, weil er sich nur zögernd mit der Entkolonialisierung abfand. Erst als die USA 1975 den Vietnamkrieg verloren hatten, konnte der Westen in die Offensive gehen. Buchstäblich von einer Sekunde zur nächsten wurden die USA unter ihrem Präsidenten Jimmy Carter zum Menschenrechtsapostel, und der ganze Westen zog mit. So etwas wie der Kolonialismus war nie geschehen.

Die sich in den 1980er Jahren anbahnende Niederlage der Sowjetunion hatte viele Gründe, ökonomische, technische, militärische. Jedenfalls löste sie sich 1991 auf. Russland war wieder kapitalistisch. Und nun galt die Weltordnung des Kalten Krieges nicht mehr. Hatte man sich bis dahin immerzu über das sowjetische „Njet“ im UN-Sicherheitsrat aufgeregt, spielte es nun gar keine Rolle mehr, weil die UNO selbst keine Rolle mehr spielte. Gleich nach 1990 ging der Westen ganz förmlich und offen dazu über, der NATO die Kompetenz der UNO zuzuschreiben – die Kompetenz, der einzige Weltpolizist zu sein. Notfalls konnten auch die USA allein, ergänzt durch die alten Kolonialmächte England und Frankreich, als Weltpolizei agieren, die zum Beispiel entschied, dass dem Staat Serbien eine Provinz weggenommen wurde. Russland nahm das die 1990er Jahre über hin. Jelzin, der russische Präsident, war nicht der Mann, sich zu wehren. Unter ihm wäre Russland der NATO sicher gern beigetreten, wenn die es erlaubt hätte. Doch der Westen war so berauscht von seinem Sieg, dass er glaubte, auf Russland gar nicht mehr achtgeben zu müssen. Als aber Putin russischer Präsident wurde, wendete sich das Blatt.

Der nahm es nicht hin, dass ein westliches Kriegsbündnis, denn das und nichts anderes ist die NATO, den russischen Grenzen immer näher rückte. Warum sollte er auch? Wenn die NATO der Weltpolizist wäre, wäre sie freilich legitimiert, Einsätze auf dem gesamten Erdball durchzuführen. Aber das ist sie nun einmal nicht. Der Weltpolizist ist die UNO. Die NATO wäre es nur, wenn man sie anerkannt hätte in der neuen Rolle, die sie sich anmaßte. Aber Putin erkannte diese nicht an. Er verhinderte durch sein Eingreifen in Georgien und in der Ukraine, dass diese Staaten an der russischen Grenze der NATO beitreten konnten. Daraus erklärt sich die westliche Wut. Die Sowjetunion und der Westen hatten sich wie Schachspieler gegenübergesessen, entschlossen zwar, den anderen zu besiegen, doch höflich und cool, weil sie das Schachbrett als gemeinsame Grundlage des Spiels anerkannten. Nach 1990 suchte der Westen ein neues Spielbrett zu etablieren, und als er schon glaubte, es sei ihm gelungen, kam da einer und warf es um.

Durch den Syrien-Konflikt wurde der Ärger des Westens noch größer. Es war offenbar nicht seine Absicht gewesen, den IS zu besiegen, Weltpolizist hin oder her. Doch als russisches Militär eingriff, war das „Kalifat“ sehr bald am Ende. Putin protestiert auch, wenn die NATO für einen Giftgasangriff automatisch den syrischen Präsidenten bestraft, ohne Beweis und ohne „Cui bono?“ zu fragen. Was hat ihm die westliche Allianz entgegenzusetzen? Sie überschlägt sich seit Jahren mit immer neuen „Sanktionen“ gegen Russland, die wohl vor allem signalisieren sollen, dass sie der gute Richter ist, der seines Amtes waltet, indem er belohnt und straft, während gleichzeitig der US-Präsident das Klimaabkommen kündigt und der UNO Finanzmittel entzieht. Die Medien geben Flankenschutz durch Angriffe und Schmähungen gegen Putin. Doch all das scheint keine Wirkung zu erzielen. Der Westen steigert sich wohl deshalb so sehr in Wut, weil er sein Räuber-und-Gendarm-Spiel zu verlieren droht. Es ist schon eine gefährliche Situation.