Wunder mit Ansage

Gipfeltreffen Die Sowjetunion brauchte dringend Geld, deswegen bekam Kanzler Kohl vor 30 Jahren, was er wollte
Wunder mit Ansage
Weil Michail Gorbatschow (rechts) am Rand des Staatsbankrotts steht, triumphiert Helmut Kohl (Mitte)

Foto: Heribert Proepper/AP/dpa

Tags darauf wurde gefeiert. Ein „Jahrhundert-Ereignis“, titelte Die Welt. Ein Ereignis war es wirklich, doch worin es bestand, haben die Zeitungen kaum richtig erfasst. Kurz vor dem Abflug nach Moskau hatte Kanzler Kohl mit dem sowjetischen Staatschef Gorbatschow telefoniert: „Wenn Sie mich einladen“, sagte er, „um mir die deutsche Einheit für den Austritt aus der NATO anzubieten, dann müssen Sie wissen, dass ich die deutsche Einheit nicht für diesen Preis verkaufen werde. Wahrscheinlich werden wir sie ohnehin bekommen.“

Und Michail Gorbatschow hatte geantwortet: „Kommen Sie trotzdem, das wird kein Problem sein. Wir werden die Dinge schon regeln.“ Der Dialog zeigt deutlich, dass es eines „Durchbruchs“ gar nicht bedurfte. Der kaum verhüllten Andeutung des Kanzlers, es sei im Grunde unwichtig, ob den Sowjets der Anschluss der DDR-Gebiete an den deutschen NATO-Staat genehm sei oder nicht, konnte der KPdSU-Generalsekretär nichts entgegensetzen. Tatsächlich war Kohl sogar mehrfach vom US-Präsidenten George Bush senior zurechtgewiesen worden, er überschätze die Notwendigkeit, sich der Sowjets wegen in Unkosten zu stürzen. Beiden aber, Bush wie auch Kohl, ging es nur darum, Gorbatschow bei der „Gesichtswahrung“ zu helfen. Das war zweifellos auch ein Ziel des Generalsekretärs, wir werden aber sehen, dass er mehr wollte.

Überlebenshilfe aus Bonn

Die Sowjetunion stand „am Rande des Staatsbankrotts“, so Julij Kwizinskij, damals sowjetischer Botschafter in Bonn, in seinen 1993 veröffentlichten Erinnerungen. Die am 1. Juli 1990 in Kraft getretene Wirtschafts- und Währungsunion der beiden deutschen Staaten hatte die sowjetischen Zahlungsschwierigkeiten noch einmal drastisch verschärft. Die DDR war der wichtigste Außenhandelspartner der UdSSR. Bis zu zwölf Prozent der sowjetischen Exporte gingen dorthin, ein Fünftel aller importierten Maschinen, Ausrüstungen und Transportmittel kam von dort. Außerdem waren in der DDR Truppen stationiert, die nun von der Währungsumstellung erfasst wurden. Aber auch ganz unabhängig von all dem befand sich die Sowjetunion in einer schweren Wirtschaftskrise. Im Sommer 1989 war es zu wochenlangen Streiks in den Kohlerevieren gekommen. Ende 1989 hatte Gorbatschow den Westen um Nahrungsmittelhilfe angehen müssen. Anfang 1990 erklärte er in einer Politbürositzung, es beginne nun ein „Entscheidungsjahr. Wenn wir die Versorgungsprobleme nicht bewältigen, müssen wir abtreten“.

Als er im Mai 1990 erneut um aktuelle Hilfe bitten musste – zwei Milliarden Rubel wurden gebraucht, um die Zahlungsunfähigkeit abzuwenden –, reagierte Kohl sofort, bot einen ungebundenen Kredit von fünf Milliarden DM. Dass die Bundesregierung für diesen „Jumbokredit“ Entgegenkommen in der deutschen Frage erwartete, machte sie explizit deutlich. Der Zusammenhang lag ohnehin auf der Hand und führte in Moskau zu heftigen Debatten; Gorbatschow bestritt ihn zwar, es sei aber „auffällig“ – wie der Historiker Rafael Biermann bemerkt – „dass sich sein Meinungswandel in der Bündnisfrage“ – ob die Bundesrepublik auch nach dem Anschluss der Ostgebiete NATO-Mitglied sein würde – „gerade im Mai und Juni 1990 vollzog“. Tatsächlich äußerte Gorbatschow erstmals am 25. Mai im sowjetischen Fernsehen, er frage sich, ob Deutschland nicht wie Frankreich politisches NATO-Mitglied ohne Einbindung in die militärischen NATO-Strukturen sein könne.

Für ihn handelte es sich darum, den 28. Parteitag der KPdSU zu überstehen, der am 2. Juli begann und am 14. Juli endete, dem Tag von Kohls Ankunft in Moskau. Der Parteitag war geprägt von heftigen Angriffen auf den Generalsekretär, doch bezeichnenderweise spielte die deutsche Frage nur eine untergeordnete Rolle – die Delegierten hatten genug mit den innersowjetischen Problemen zu tun. So war einst von Lenin die revolutionäre Situation beschrieben worden: Die da oben können nicht mehr; so viele Probleme summieren sich, dass die Herrschenden außerstande sind, wenigstens oder gerade die wichtigsten zu bearbeiten, weil sie nicht mehr erkennen können, welche das sind. Von vielen unerwartet, errang Gorbatschow einen vollständigen Sieg. Er nutzte die Konzeptlosigkeit seiner marxistisch-leninistisch gebliebenen Gegner aus. Der Sieg bestand in der Entmachtung des Politbüros und der ganzen Partei, die von nun an in Fragen staatlicher Politik nichts mehr zu melden hatte. Da Gorbatschow seit dem März auch Staatspräsident war, heißt das, er konnte beim Gipfel mit Kohl agieren, wie er wollte. Freilich hatte er den Sieg nur errungen, weil er von Kräften unterstützt worden war, die von der Partei als solcher nichts mehr wissen wollten. Denen gehörte die Zukunft. Und der Staat, dem er vorstand, war eine Union von 15 Sowjetrepubliken, die sich bald auflösen sollte. 400.000 Demonstranten feierten nach dem Parteitag Jelzin, bei der Erwähnung Gorbatschows gab es Pfiffe. Zugleich wurde gemeldet, die Partei werde noch von 15 Prozent der Bevölkerung unterstützt, ungefähr wie die PDS in der DDR. Für Kohl indessen hatte sich ein „Zeitfenster“ geöffnet, wie man das damals nannte.

Am Tag seiner Ankunft in Moskau wurde zunächst im Gebäude des sowjetischen Außenministeriums ein erstes Gespräch geführt. Gorbatschow wollte bemerkt haben, dass die NATO im Begriff sei, „sich der Fesseln der Vergangenheit zu entledigen“. Die NATO-Mitgliedschaft des vereinten Deutschland behandelte er bereits als Tatsache, forderte nur, die militärischen NATO-Strukturen dürften nicht auf das DDR-Territorium ausgedehnt werden. Während Kohls Berater Horst Teltschik bereits eine „Sensation“ sah, blieb der Kanzler noch misstrauisch. Denn in der Frage des Abzugs der sowjetischen Truppen hatte es eine Unklarheit gegeben: Einerseits war Gorbatschow bereit, nicht mehr als drei bis vier Jahre dafür zu beanspruchen, andererseits sagte er aber auch, mit Verhandlungen über den Abzug könne „nach Ablauf der Übergangsperiode“ begonnen werden. Indessen hatte er eindeutig zugestanden, dass nach Abzug der sowjetischen Truppen ganz Deutschland, also auch der Osten, politisches wie militärisches NATO-Territorium sein würde, und das war neu.

Ausverkauf von Interessen

Nachmittags flog man in den Süden, stattete Gorbatschows altem Schreibtisch in Stawropol, der Hauptstadt der gleichnamigen Region, einen Besuch ab. Er war hier zwischen 1955 und 1978 Sekretär für Propaganda des Komsomol, dann Erster Gebietssekretär der Partei gewesen. Am folgenden Tag wurde in Archys, einem malerischen Flusstal nahe der heutigen georgischen Grenze, das entscheidende Gespräch geführt. Zunächst wollte der sowjetische Außenminister Eduard Schewardnadse ausdrücklich geklärt haben, dass auf DDR-Territorium keine Nuklearwaffen stationiert sein dürften, und Botschafter Kwizinskij wollte das Verbot auf Trägerwaffen ausgedehnt sehen, auch auf „Dual-use“-Systeme, die sowohl nuklear wie konventionell bestückt werden konnten. Gorbatschow sagte dann nur, die Deutschen könnten selbst bestimmen, ob sie NATO-Strukturen nach Osten ausdehnen wollten, denn sie würden ja souverän sein. Im 2+4-Vertrag, der noch vor dem Beitritt der DDR zur Bundesrepublik ausgehandelt sein musste, solle der Punkt aber nicht auftauchen. Nuklearwaffen freilich dürften im Osten nicht disloziert werden. Im weiteren Gesprächsverlauf wurde präzisiert, dass Teile der Bundeswehr, die nicht der NATO unterstellt waren, sofort nach der Vereinigung im Osten stationiert werden konnten, dass aber westalliierte Streitkräfte auch nach dem Abzug der Sowjets dem Osten dauerhaft fernzubleiben hatten. Das war gegen Kohls Absicht, er stimmte aber zu und die Regelung gilt bis heute. Auf den Abzug in drei oder vier Jahren einigte man sich erst nach harten Verhandlungen, wobei deutlich wurde, dass Gorbatschows Zustimmung – so noch einmal Rafael Biermann – „vom Ausmaß der deutschen Zahlungen“ abhing.

Zu klären blieb dann noch die Frage der Obergrenze der deutschen Streitkräfte. Das sowjetische Verteidigungsministerium wünschte, die gegebene Stärke von 495.000 Mann auf 200.000 bis 250.000 herunterzubringen, diese Zahl wird auch in einem sowjetischen Vertragsentwurf genannt, der am 22. Juni in Ostberlin übergeben worden war. Von Gorbatschow heißt es, er sei auch bereit gewesen, auf 300.000 Mann einzugehen. Bei einer internen Beratung der Bundesregierung hatte Verteidigungsminister Gerhard Stoltenberg 395.000 Mann gefordert, während Genscher für 350.000 plädierte. In Archys nun stieg Kohl mit dem Angebot von 370.000 Mann in die Verhandlung ein. Schon auf dem Flug dahin hatte er Gorbatschow diese Zahl genannt und von ihm die Antwort erhalten, in der Sowjetunion denke man eher an eine Größenordnung von unter 300.000. In Archys schlug Schewardnadse 350.000 vor, als aber Kohl und Genscher von ihrem Angebot nicht gleich abwichen – bei einer Reduzierung unter 370.000 Mann könne die Wehrpflicht nicht aufrechterhalten werden, sagten sie –, stimmte Gorbatschow dieser Zahl ohne weiteres zu.

Nach dem Gipfel gab es in Moskau viel Entrüstung über Gorbatschows Verhandlungsführung – im Politbüro, im Verteidigungsministerium, in der Internationalen Abteilung des ZK der KPdSU. Von einem Ausverkauf sowjetischer Interessen war die Rede. Man wird aber sagen müssen, dass Gorbatschow realistischer dachte. Er hatte erkannt, dass der UdSSR keine Wahl blieb. Es gab kein sowjetisches Druckmittel gegen die deutsche NATO-Mitgliedschaft. Die Westalliierten hatten bereits gedroht, sie würden ihre Besatzungsrechte notfalls einseitig aufkündigen.

Sollte die Sowjetunion etwa Gewalt anwenden, während intern bereits der Zerfall drohte? So hat man wirklich den Eindruck, Gorbatschow sei es nur um Gesichtswahrung gegangen. Und so viel ist richtig, er wollte zeigen, dass sein Land generös war. Deshalb ließ er sich nicht Zugeständnis um Zugeständnis abringen, sondern gab von Anfang an, was er geben konnte. Dennoch ist das nicht alles. Ihm lag auch daran, die Deutschen dankbar zu stimmen und dadurch eine neue Seite im sowjetisch-deutschen Verhältnis aufzuschlagen. So hätte er jener Zahl von 370.000 Mann nicht zustimmen müssen; doch er tat es, weil er auf dauerhaft gute Beziehungen mit den Deutschen hoffte.

Als Gorbatschow 1985 Generalsekretär wurde, war klar, dass die Mittel der Sowjetunion erschöpft waren, das Wettrüsten mit den USA noch fortzusetzen. Er strebte daher ein neues gutes Verhältnis zum Westen an. Der blieb aber konfrontativ. Die USA wollten Kohls Jumbokredit nur beispringen, wenn die Sowjetunion zu marktwirtschaftlichen Reformen bereit war, die Militärausgaben kürzte und die Hilfe für Kuba einstellte. Jetzt hoffte Gorbatschow noch auf Deutschland als Fürsprecher im Westen. Hat er sich auch darin getäuscht?

Darüber kann man streiten. Ich meine, einen halben oder Viertelerfolg hat er da schon errungen. Doch das ist ein anderes Thema. Jedenfalls wurde ihm der Friedensnobelpreis mit gutem Grund verliehen. Am 10. Dezember 1990 ließ er ihn in Oslo entgegennehmen.

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06:00 14.07.2020
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Ausgabe 33/2020

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