Einsilbig

Kommentar II Gaben zwei Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes Informationen weiter, als die USA den Irakkrieg vorbereiteten? Kann deshalb von einer deutschen ...

Gaben zwei Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes Informationen weiter, als die USA den Irakkrieg vorbereiteten? Kann deshalb von einer deutschen Kriegsbeteiligung gesprochen werden? Dass der Spiegel dies jetzt wieder behauptete, hängt wohl mit Joschka Fischers Auftritt vor einem Untersuchungsausschuss des Bundestags in dieser Woche zusammen. Da haben SPD und Grüne es leicht, zu kontern: Das seien keine neuen Behauptungen, und überhaupt sei die Engführung eines ausgewachsenen Krieges mit zwei einzelnen Menschen lächerlich, ob diese nun Agenten, Deutsche oder was auch immer sind. Die Sache ist aber trotzdem interessant, denn dass es einen Informationsaustausch zwischen Deutschen und Amerikanern gegeben hat, wird gar nicht bestritten. Die Fragen können deshalb nicht einsilbig bejaht oder verneint werden. Der deutsche Staat besteht wie jeder aus verschiedenen Staatsapparaten: Vielleicht war es so, dass der parlamentarische Apparat zwar gegen den Krieg protestierte, der geheimdienstliche ihn aber unterstützte. Man dürfte dann freilich nicht mehr sagen, dass wir parlamentarisch regiert werden. Wohl aber wäre von einer deutschen Kriegsbeteiligung zu sprechen.

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