Eroberer im eigenen Land

Längst beendet sollte er sein, der Krieg in der Provinz Tigray. Schon Mitte November 2020 wurde sein Abschluss verkündet. Da hatte die äthiopische Armee Mekele, die Hauptstadt der Region im Nordwesten des Landes, bereits eingenommen. Die Streitkräfte der Volksbefreiungsfront von Tigray (TPLF) seien vernichtet, hieß es. Doch gehen die Gefechte bis heute weiter, und über die Hälfte der Einwohner sind auf der Flucht, gut 4,5 Millionen Menschen. Sie suchen Zuflucht jenseits der Grenze im Nachbarland Sudan, nicht in Eritrea, da ihnen auch dort Gefahr droht.

Premier Abiy Ahmed, 2019 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet, galt bisher in Europa als Hoffnungsträger für Afrika, weil er den 30 Jahre dauernden Krieg um die Unabhängigkeit Eritreas beendet hatte. Doch steht er nun im Ruch eines Kriegstreibers, seit er Anfang November den Angriff auf die rebellischen Gegenspieler in Tigray befahl. Einst war dort die TPLF die führende Kraft im Widerstand gegen den Präsidenten Mengistu Haile Mariam (im Amt 1987 – 1991), der einen äthiopischen Sozialismus zu etablieren suchte. Als Abiy Ahmed im April 2018 sein Amt übernahm, tat er alles, um die TPLF-Führer von einer Machtteilhabe im Vielvölkerstaat zu verdrängen und auf ein Mandat in ihrer Heimatprovinz zu reduzieren.

Die Degradierten sannen auf Revanche. Dazu kam es besonders Anfang November, als TPLF-Verbände einen Militärposten der Zentralregierung in Tigray attackierten, zweifellos eine aggressive Handlung. Abiy Ahmed befahl daraufhin der äthiopischen Armee, die abtrünnige Provinz zu besetzen und die TPLF zu zerschlagen. Beteiligt waren auch eritreische Militärs. Ein heftiger Schlagabtausch in der Grenzregion zwischen Äthiopien, Eritrea und dem Sudan war die Folge, sodass der Zivilbevölkerung nur die Flucht blieb, vorrangig nach Westen über die Grenze Richtung Sudan. Ernten wurden vernichtet, Dörfer abgebrannt, Hospitäler geplündert, die Depots von Hilfsorganisationen ausgeraubt, Menschen vergewaltigt und erschossen – Abiy Ahmeds Soldaten benahmen sich wie Eroberer im eigenen Land.

In der Konsequenz sind nun 60 Prozent der Bevölkerung Tigrays einem internen UN-Bericht zufolge dringend auf Lebensmittelhilfe angewiesen. Wenn die nicht bald komme, so die Autoren, drohen Zehntausende zu verhungern. Auch in den improvisierten Flüchtlingscamps im Sudan sind die Geflohenen nicht gerettet, da der Regierung in Khartum die Mittel fehlen, sie auch nur mit dem Allernötigsten zu versorgen.

In dieser Situation tritt die EU am Horn von Afrika als Friedensstifter in Erscheinung. Ihr Sondergesandter, Finnlands Außenminister Pekka Haavisto, hat jüngst in Addis Abeba versucht, die Regierung von einem Frieden der Gnade zu überzeugen. Premier Ahmed müsse um seiner Reputation willen daran gelegen sein, die Strafaktionen in Tigray rasch zu beenden. Womöglich ist das nicht nur eine moralische Frage, schließlich kann die TPLF auf Erfahrungen aus Jahrzehnten im Guerillakampf zurückgreifen, um sich zu behaupten. Auch wenn das in Addis Abeba kein Politiker zugeben will, zeigt doch die Präsenz der Armee Eritreas in der gebirgigen Nordregion, dass die Bürgerkriegsveteranen der TPLF ein nicht zu unterschätzender Gegner sind. Düstere Aussichten, die zu der Frage führen: Werden in diesem Teil Äthiopiens somalische Zustände einziehen – durch einen asymmetrischen Krieg, durch Terror und ein ständiges Flüchtlingselend? In kürzester Zeit wäre mit lokalen Warlords zu rechnen, die Guerillakriege zu nutzen wissen, um sich mit ihren Milizen an die Fleischtöpfe zu drängen. Regionale Anarchie begünstigt den Hang von Marodeuren, die Bevölkerung nach Belieben auszuplündern. Oder, noch besser, sich einiger Pfründe in der Hauptstadt zu versichern. Bisher stellte sich die Volksbefreiungsfront dem Chaos als Ordnungsmacht entgegen, doch ist die Regierung in Addis Abeba offenkundig entschlossen, die TPLF gerade in ihrer Heimatregion unwiderruflich zu entmachten, sprich: zu entwaffnen und auszuschalten.

China steht für Hilfe bereit

Wollten die Vereinten Nationen mit einer bewaffneten Mission eingreifen, um die Zivilbevölkerung und die Mitarbeiter von Hilfsorganisationen zu schützen, hieße das unweigerlich, gegen die Warlords und ihre Banden Krieg führen zu müssen. Darauf wird sich die äthiopische Regierung niemals einlassen, es wäre Autorität untergraben, die man mit der Intervention in Tigray gerade stärken wollte.

Die EU kann als Druckmittel nur ihre Hilfsgelder einsetzen. Alle Unterstützungsleistungen für die Regierung in Addis Abeba sind auf Eis gelegt. Äthiopien leidet derzeit unter Covid-19 ebenso wie unter der Lage in Tigray, während der Konflikt um die Verteilung des Nilwassers mit den Nachbarn Sudan und Ägypten schwelt wie die zahlreichen ethnischen Konflikte in anderen Regionen des Landes. Die Zentralregierung hat an moralischer Autorität verloren, weil sie die Grenze zur offenen Konfrontation mit Landsleuten überschritten hat. Sie tat es nicht ohne Grund, nicht ohne provoziert worden zu sein. Doch fällt es umso schwerer, einer selbst verschuldeten Eskalationsdynamik zu entgehen. Unabhängig davon braucht Abiy Ahmed Geld, Waffen und Berater, wofür mit China ein globaler Player bereitsteht. Die kommende Weltmacht wird nicht zögern, in Äthiopien als Faktor der Befriedung aufzutreten.