Verlockender ist kein Paradies

Aus allen Wolken fiel die bundesdeutsche Medienöffentlichkeit: Erst Zypern, dann Offshore-Leaks, schließlich der Fall Hoeneß. Die Steueroasen hatte man glatt vergessen! Wer dauernd Symptom und Krankheit verwechselt, wer mit Gespenstern wie Staatsschulden und Inflation tanzt, dem entgeht schon mal etwas. Ein notorisch schlechtes Gedächtnis hilft ungemein, wenn es gilt, eine der strukturellen Ursachen der Weltfinanzkrise zu verdrängen: Steuerparadiese nämlich, jene sagenhaften Orte, wo es keine Steuern auf Vermögen gibt, keine Erbschaftssteuern, keine Steuern auf Unternehmensgewinne und lachhaft niedrige Steuern auf Zinsen und sonstige Einkommen.

Dazu gesellen sich in der Regel ein unerschütterliches Bankgeheimnis und so gut wie keine Regulierungen für grenzüberschreitende Kapitaltransfers. Mit einem Wort, paradiesische Zustände für Vermögensverwalter, Hedgefonds, Schattenbanken, Briefkasten- und sonstige Scheinfirmen. Die Steueroasen dieser Welt – vor 30 Jahren noch eine Handvoll, heute mehr als 70, die meisten davon in Europa – sind die irdischen Paradiese des neoliberalen Traums. Dessen Verwirklichung hat der Weltökonomie ein riesiges schwarzes Loch beschert, in dem Geschäftskapital und Privatvermögen verschwinden, um unversteuert, unreguliert und ungehindert wieder aufzutauchen. So ist eine Schattenökonomie entstanden, die Staaten und Steuerzahlern seit Jahrzehnten schweren Schaden zufügt. Wie viel an Vermögen und Kapital in den Steueroasen geparkt ist, lässt sich nur schätzen. Es seien zwischen 21 und 32 Billionen US-Dollar weltweit, so die jüngste, höchst konservative Vermutung der NGO Tax Justice Network. Da diese Depots größtenteils aus jeder nationalen und internationalen Statistik fallen, bleiben alle Berechnungen spekulativ.

Keine Gabe Gottes

Ohne das permanente Engagement internationaler Großbanken gäbe es dieses Netzwerk keinen einzigen Tag. Alle multinationalen Unternehmen tätigen ihre Auslandsinvestitionen auf steuergünstigen Umwegen, wie sie die Steueroasen anbieten. Doch wäre das kaum möglich ohne die helfende Hand von Geldhäusern mit globalem Aktionsradius. Neben den privaten Steuerflüchtlingen sind Finanzinstitute, Vermögensverwalter und -berater die Akteure und Profiteure einer weltumspannenden Steuervermeidungs- und Offshore-Industrie. Und die sitzen keineswegs auf exotischen Eilanden, sondern mitten in den Zentren der kapitalistischen Welt: in London, New York, Frankfurt, Genf, Luxemburg oder Singapur. Der Clou dabei: Während seit 2008 etliche Großbanken von ihren jeweiligen Regierungen mit Milliarden Dollar oder Euro gerettet wurden, waren die Empfänger dieser Wohltaten munter dabei, die Steuerbasis eben dieser Regierungen per Beihilfe zur organisierten Steuervermeidung zu untergraben.

Allein für die USA werden die jährlichen Einbußen auf 100 bis 110 Milliarden Dollar beziffert. Und die Eurostaaten? Könnten sie die Jahr für Jahr abwandernden Vermögen, Einkommen und Kapitalien wirksam besteuern, hätten die meisten kein oder nur ein minimales Staatsschuldenproblem. Denn Steueroasen und internationaler Steuerwettbewerb sind zwei Seiten einer Medaille – und eine wesentliche Ursache der schwelenden Finanzkrise. Dahinter steht die von Dogmen beherrschte Politik der späten neunziger Jahre, als die Finanzmärkte kategorisch liberalisiert wurden. Steueroasen sind keine Gabe Gottes, sondern die Konsequenz getroffener Entscheidungen.

Dass man auf den Bahamas, den Bermuda- oder Cayman-Inseln das „Erfolgsmodell“ Steueroase nicht einfach aufgeben will, ist nachvollziehbar. Ohnehin leben die maßgebenden Akteure der Steuervermeidungs-Industrie nicht unter Palmen, sondern in Österreich, in der Schweiz, auf den britischen Kanalinseln, in Luxemburg, in den Niederlanden, in Irland und Griechenland, auf Malta und Zypern (s.Übersicht). Nicht zu vergessen – die City of London. Ohne die britische Hauptstadt und das britische Steueroasen-Empire (drei Inseln im Atlantik und 14 in Übersee), über das mehr als ein Drittel aller internationalen Bankeinlagen und Investitionen fließt, wäre die global grassierende Steuerflucht nur halb so schädlich.

Nicht unter Palmen

Doch auch andere spielen ihren Part: Was Luxemburg für Vermögensbesitzer, sind die Niederlande für Unternehmen, ein Steuerparadies vom Feinsten. Der gesamte Grachten-Gürtel in Amsterdam ist voll von piekfeinen Anwaltsbüros, hinter deren Fassaden sich Hunderte von Briefkastenfirmen tummeln, die meisten Töchter multinationaler Konzerne, nicht zuletzt deutscher Großbanken. Mit von der Partie sind die Schweizer Geldhäuser, die seit jeher Schwarz- und Fluchtgeld aus aller Herren Länder sammeln. War und ist doch das Bankgeheimnis geradezu eine Einladung zum Steuerbetrug. Bliebe noch Österreich, ein gleichsam beliebter Geldspeicher für die Steuerflucht aus Deutschland.

Derzeit schwillt die Empörung über all diese Refugien heftig an. Wieder einmal werden die seit Jahren wiederholten Drohungen aus dem Schrank geholt. Selbst Britanniens Premier Cameron kündigt an, er wolle die eigene Finanzindustrie zügeln. Aber wenn die Steuerbürger aller EU-Staaten vom Steuerwettbewerb und von der Steuervermeidungs-Industrie nachhaltig geschädigt werden, wenn sie unter starrsinnigen Spardiktaten und hohen Staatsschulden leiden, was hindert sie, dem ein Ende zu machen? Zwei Argumente werden bemüht: Die Behauptung, Steuerwettbewerb nütze allen und erhalte Arbeitsplätze. Schließlich die These, man könne nichts tun, da die Steueroasen allesamt souveräne Staaten seien. Beide Argumente sind nachweislich falsch, müssen aber ernst genommen werden. Denn derartige Rechtfertigungen werden stets in einem Kontext vorgebracht, bei dem die Schirmherren der Steueroasen mit am Tisch sitzen – bei den G 20 ebenso wie in der EU oder OECD.

Tatsächlich sind die meisten Steueroasen keineswegs souveräne Staaten. Wenn sie wollte, könnte die britische Regierung auch ohne Peer Steinbrücks Kavallerie das Geflecht ihrer Steueroasen sofort durch einen einfachen Verwaltungsakt zerschlagen. Aber sie tut es natürlich nicht, um einen einzigartigen Standortvorteil für ihre Finanzindustrie zu erhalten. Beim augenblicklichen Streit um Steuermoral treffen in Wirklichkeit verschiedene Modelle des Finanzkapitalismus aufeinander.