Vom Rand in die Mitte

Noch im Sommer gab es die berechtigte Hoffnung, dass die AfD endlich Geschichte sein könnte. Ebenso wie Pegida, jene Bewegung, die sich wöchentlich auf Dresdens Straßen am eigenen Kollektiv berauscht. Wenn auch das Gedankengut, welches sich in den Reihen von Partei und Bewegung artikuliert, nicht verschwunden war, so befanden sich zumindest die öffentlichen Manifestationen und die Zustimmungsraten im Sinkflug. Weniger als 2.000 Teilnehmende verirrten sich im Juni noch in die Dresdner Innenstadt und auch die AfD – als politischer Arm der Pegida-Bewegung – scheiterte ab Juli in den Umfragen wieder zuverlässig an der Fünfprozenthürde. Spätestens mit der Spaltung der Partei und dem Auszug des sogenannten liberalen Flügels schien der braune Spuk vorbei.

Doch dann kam alles anders. Noch vor den vielen Menschen, die vor Terror und Mord flüchten, waren die Warnungen vor dem „Flüchtlingsstrom“ zu hören. Nahezu täglich überboten sich Thomas de Maizière, Horst Seehofer und Frauke Petry mit Schätzungen, wie viele Menschen nach Deutschland kommen würden, die unhinterfragte Rede von der „Flüchtlingskrise“ tat ihr Übriges. Nun, ein halbes Jahr später, geht die Saat der rechtspopulistischen Dauerkampagne scheinbar doch noch auf.

Die Meinungsforschungsinstitute jedenfalls melden besorgniserregende Zahlen. Vor wenigen Tagen sah Emnid die AfD bei neun Prozent – und damit auf Augenhöhe mit den Grünen und nur einen Prozentpunkt hinter den Linken. Infratest dimap hatte die Rechtspopulisten zuvor sogar schon bei zehn Prozent gesehen. Und das Institut Forsa hatte ermittelt, dass die AfD bei Wahlen in Ostdeutschland mit 16 Prozent rechnen kann, in Bayern immerhin noch mit zehn Prozent.

Auch das Geld sprudelt wieder: Innerhalb von drei Wochen hat die AfD 1,6 Millionen Euro an Spenden gesammelt. Zuvor hatte der Bundestag das Gesetz zur staatlichen Parteienfinanzierung geändert und damit der AfD die Geschäftsgrundlage für den umstrittenen Goldhandel entzogen.

Den Warnungen zum Trotz

Die AfD ist im Aufschwung – gleichzeitig scheint sie immer weiter nach rechts zu rücken. Wie passt das zusammen? Hat sich die bundesrepublikanische Gesellschaft radikalisiert? Oder nur der ostdeutsche Wähler? Sind die Saat von Pegida auf den Straßen und die der AfD in den Parlamenten aufgegangen? Oder hat sich der herrschende politische Diskurs so weit radikalisiert, dass die selbsternannte Alternative für Deutschland und die Pegida-Anhängerschaft nun ganz offen Seit an Seit wagen, dem „links-grünen Gutmenschen-Meinungsmainstream“ entgegenzutreten, der angeblichen Allparteienregierung wider das Wohl des deutschen Volkes? Nun, es ist wohl eine Mischung aus alledem, die indes nur noch wenig überrascht. Jahre der medialen Überpräsenz haben nicht nur die öffentliche Auseinandersetzung verändert, sondern ganz deutlich die Grenzen verschoben, innerhalb derer politische Aushandlung stattfindet.

Dabei sind das Gerede vom „links-grünen Gutmenschen“ und Sarrazins biologistische Beleidigungen bloß zwei Seiten derselben Medaille. Dass in den Redaktionen der Medien nur grüne „Gutmenschen“ hockten, während das Volk auf der Straße übergangen werde, dass die „berechtigten Sorgen“ der Menschen politisch nicht abgebildet würden, sondern von den Parteien totgeschwiegen würden, ist nicht nur Thema in der rechten Jungen Freiheit oder auf der Internetseite Politically Incorrect, sondern ist auch von großen, breitenwirksamen Medien verbreitet worden.

Als Pegida vor einem Jahr allwöchentlich anschwoll, da konnte man sie noch lesen, die Warnungen davor, jetzt wie im Jahr 1993 angesichts rechter Aufwallung das Asylrecht zu schleifen. Auch die Mahnungen, dass so etwas wie Rostock-Lichtenhagen sich nicht wiederholen dürfe und dass die Politik der rechtspopulistischen Versuchung nicht erliegen dürfe. Doch inzwischen passiert genau dies. Das Grundrecht auf Asyl ist mindestens angezählt, in den Debatten wird das Asylrecht beinahe täglich um eine weitere Facette verschärft, in Heidenau und Freital kam es zu pogromartigen Übergriffen, landauf, landab brennen Flüchtlingsunterkünfte, leere ebenso wie bewohnte. Horst Seehofer lädt den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán zum Gespräch und feiert diesen als Verteidiger Bayerns.

Alle Warnungen verpuffen, wenn die Politik erst mal dem Ressentiment verfallen ist, wenn die Staatsanwaltschaft, wie in Hagen, das Anstecken eines Flüchtlingsheims als nicht politisch motiviert einstuft und manch sächsischer Landespolitiker den Dialog mit dem rechten Mob auf der Straße sucht statt den mit den Flüchtenden und der überwältigenden Zahl an Helfern. Es ist ein alarmierendes Zeichen der Abstumpfung, dass dies kaum noch Empörung nach sich zieht, allenfalls routinierte Kritik an einer Position, die inzwischen aber zumindest als verhandelbar gilt.

Nichts anderes bilden die nun erhobenen Zahlen der Meinungsforschungsinstitute ab. Wenn lange eingehegte Positionen des rechten Randes jetzt Teil des politischen Diskurses werden, muss es nicht verwundern, dass auch Wählerinnen und Wähler dieser Verschiebung folgen und ihrer bereits bestehenden politischen Orientierung auch in Wahlumfragen Ausdruck verleihen. Dass der AfD-Wähler allein über die Verschiebungen der Debatte quasi geboren wird, weil er die Positionen der Partei plötzlich richtig findet, ist indes kaum anzunehmen. Eher dürfte stimmen, dass sich Partei, Bewegung und Wählerschaft vor diesem Hintergrund zur Kenntlichkeit demaskiert haben und bei sinkender Wahlbeteiligung hochmobilisierbar sind.

Hierauf jedenfalls verweisen die bisherigen Wahlerfolge der AfD, vor allem im Osten Deutschlands. Schon die Landtagswahl 2014 in Sachsen zeigte an, wes Geistes Kind der durchschnittliche AfD-Wähler ist: Dass die NPD eine normale Partei sei wie jede andere, dem konnten damals 56 Prozent der AfD-Wähler zustimmen. 85 Prozent gaben an, die weltweite Entwicklung als bedrohlich wahrzunehmen. Diese gefühlte Bedrohung hat sich inzwischen weiter verstärkt, laut Forsa-Umfrage sind jetzt 96 Prozent der potenziellen AfD-Wählerschaft der Meinung, „die Dinge in Deutschland entwickeln sich in die falsche Richtung“ – während dies unter den übrigen Befragten lediglich zwei Prozent so sehen.

Deutlich wird hier, wie sich die AfD-Wählerschaft im Angesicht der diskursiven Verschiebungen immer weiter radikalisiert, sich zugleich am eigenen Erfolg berauscht und somit weiter als Gemeinschaft wächst. Seit den 90er Jahren beobachtet die Bertelsmann Stiftung in Deutschland eine abnehmende Toleranz gegenüber gesellschaftlicher Vielfalt. Sachsen und Thüringen bilden inzwischen verlässlich die Schlussgruppe in dieser Kategorie der Bertelsmann Stiftung. Hinzu kommt, etwa in Sachsen, eine schon vor einem Jahrzehnt gemessene deutlich höhere Abwehrhaltung gegenüber dem Islam, gepaart mit einem Stolz auf das eigene Bundesland. Gleichzeitig gibt es eine extreme Polarisierung zwischen linkem und rechtem Lager.

Die Differenz schmilzt

Es gibt jedoch ein interessantes Phänomen beim Höhenflug der AfD. Dieser wird – anders, als dies bei den Erfolgen rechter und rechtspopulistischer Parteien zuvor der Fall gewesen ist – nicht gespeist von den sogenannten Modernisierungsverlierern, den Abgehängten der harten und einschneidenden gesellschaftlichen Wandlungen der vergangenen Dekaden. Vielmehr begründet sich der Höhenflug der AfD auch im Osten aus der Mitte der Gesellschaft heraus. War bisher bei Wählerinnen und Wählern rechter Parteien in Bezug auf die wahrgenommene eigene wirtschaftliche Lage eine große Differenz zu anderen Wählerschaften zu beobachten, so schmilzt dieser Unterschied auf Dresdens Straßen und an den Wahlurnen deutlich ein. Bei der Sachsen-Wahl 2014 gaben 80 Prozent aller Wählerinnen und Wähler an, mit den persönlichen wirtschaftlichen Verhältnissen zufrieden zu sein – bei der AfD-Anhängerschaft waren es fast genauso viele: 73 Prozent. Auch bei Pegida marschieren nicht allein die Abgehängten, sondern vor allem gut verdienende und gut ausgebildete Männer mittleren Alters, wie eine Reihe von Studien belegen konnte.

Es ist gerade kein sozialökonomischer Gegensatz, der bei der Wahl der AfD zum Tragen kommt, sondern – Stichwort Abwehr von Diversität – ein kulturalistischer. Der Schutz des deutschen Volkes als imaginierter homogener Gemeinschaft ist es, der hinter den Sorgen um die Zukunft Deutschlands steht. Es geht nicht um Ökonomie, sondern um „Bevölkerungsökologie“, wie der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke jüngst ausführte. Und es ist ebenjene im Kern rassistische Abwertungsideologie, welche im Osten Deutschlands, aber eben auch in Bayern, auf Zustimmung stößt. Es ist der offen hervortretende Extremismus der Mitte, den man bisher in Kantinen, an Stammtischen, am heimischen Abendbrottisch vermutete, der über AfD und Pegida nun ganz öffentlich manifest wird und die extreme Rechte mit der Neuen Rechten verbindet, die längst im gewachsenen, verbitterten Teil der gesellschaftlichen Mitte salonfähig geworden ist.

Der lang gehegte und durch sprachliche Einhegung zumindest im öffentlichen Diskurs reale Traum einer toleranten, mittigen deutschen Gesellschaft, die rechten Umtrieben gegenüber immun ist, dies zeigen die Umfrageergebnisse, ist eben genau dies: ein Traum. Nicht versteckt, sondern ganz offen laufen in Dresden, Erfurt und anderswo NPD, AfD, Pegida und nicht organisierte Rassisten auf den Straßen. Nicht versteckt, sondern ganz offen agieren Politiker wie Seehofer, Petry und Höcke. Nicht versteckt, sondern ganz offen sickern Positionen von ganz rechts immer weiter in die öffentliche Debatte ein. Sie bedrohen damit nicht nur den gesellschaftlichen Zusammenhalt, sondern auch die Verfasstheit der Bundesrepublik.