Die Kunden verschwinden trotzdem

Weltbank Der Personalwechsel Paul Wolfowitz zu Robert Zoellick wird den Niedergang nicht aufhalten

Michael R. Krätke

In Heiligendamm sind die Großaktionäre der Weltbank versammelt. Gegen den Willen der G 8- Staaten läuft gar nichts in der internationalen Entwicklungshilfe - sie sind die Hauptakteure im Kartell der Gläubigerstaaten des Nordens, als deren langer Arm und dicker Stock die Weltbank seit Jahren in den Ländern des Südens agiert.

Inzwischen hat das Institut seine Korruptionsaffäre bereinigt: Wolfowitz wurde gegangen, Zoellick hat übernommen. Ändern wird sich dadurch nichts - weder an der Dominanz der USA, noch an der knallharten neoliberalen Politik, wie sie die Bank verfolgt, seit sie sich in den achtziger Jahren mit ihrer großen Schwester, dem IWF, zusammen getan hat. Wolfowitz wie Zoellick dinieren im gleichen neokonservativen Club, beide haben für den Irak-Krieg getrommelt, beide sind mit der Bush-Dynastie eng verbandelt.

Aber korrumpiert werden Weltbanker auch dann, wenn alles mit rechten Dingen zugeht. An der Spitze der Hierarchie der gut 10.000 hochqualifizierten Ökonomen, die das Unternehmen beschäftigt, bezieht eine Führungskraft locker 250.000 Dollar pro Jahr. Ein Spitzenfunktionär der mächtigsten Entwicklungshilfeorganisation der Welt verdient damit pro Tag mehr als das Pro-Kopf-Einkommen eines Drittels der Weltbevölkerung in einem Jahr ausmacht. Wie sollen solche Leute je verstehen können, was sie mit ihrer Kreditpolitik anrichten? Was für sie nur die Umschichtung im Haushalt eines Schuldnerlandes ist, das eben Sozial- und Bildungsausgaben kürzen muss, um seine internationalen Gläubiger zu besänftigen - das ist für die Menschen, die mit weniger als zwei Dollar pro Tag überleben, eine Katastrophe: keine Schulbücher, keine Medikamente, keine Ärzte.

Allerdings hat die Weltbank derzeit größere Probleme als bornierte und korrupte Spitzenfunktionäre. Sie steckt in der schwersten Finanzkrise ihrer Geschichte, ihre Legitimation als Bank der Entwicklungsländer ist dauerhaft beschädigt. Die Kundschaft läuft ihr davon. Da wäre die Affäre Wolfowitz eine gute Gelegenheit zur Symbolpolitik gewesen. Für den Posten des Weltbankchefs hätte es genug andere Kandidaten gegeben - etwa Mohammad Yunus, der 2006 wegen seiner Verdienste um die Mikrokredite den Friedensnobelpreis erhielt. Aber natürlich kommt ein integrer Banker der Dritten Welt wie Professor Yunus im Elitenzirkus der so genannten "global governance" nicht zum Zuge. Traditionell haben die USA als größter Aktionär der Weltbank das Privileg, den Präsidenten vorzuschlagen, den die anderen Großaktionäre abnicken; dafür dürfen die europäischen Partner einen der US-Regierung genehmen Kandidaten für den Posten des IWF-Chefs vorschlagen.

Bis heute hat die Weltbank über 600 Milliarden Dollar an Krediten an Entwicklungsländer vergeben und lebt seit 25 Jahren von der chronischen Schuldenkrise in diesem Teil der Erde. Das Institut hat sich im Verein mit dem IWF zum harten Zuchtmeister gemausert, der den Schuldnerländern ökonomische Rationalität - vor allem "Haushaltsdisziplin" - einbläut. Viele Entwicklungsländer, die Kredite brauchten und sie nur zu Weltbank-Konditionen bekommen, sind heute ärmer als zuvor. Wo immer sie konnte, hat sich die Bank als Agent des Gläubigerkartells in die inneren Angelegenheiten der Schuldnerländer mit Verve eingemischt (man denke an die berüchtigten Strukturanpassungsprogramme/SAPs). Das ist nach wie vor die Crux der Entwicklungspolitik - und die G 8, die Großaktionäre der Weltbank, sind die Hauptverantwortlichen für das Desaster - solange sie unter Entwicklungspolitik die immergleichen Patentrezepte des neoliberalen Dogmas verstehen: Öffnung der Märkte, Liberalisierung, Freiheit des Kapitalverkehrs! Nach wie vor agiert die Weltbank als Speerspitze der Privatisierung in den Ländern des Südens und zwingt deren Regierungen, Schulgeld und Studiengebühren zu verlangen, Wasser- und Elektrizitätswerke, Bahnen und Hospitäler an private Geschäftemacher zu übereignen. Nirgendwo sind schlimmere soziale Verwüstungen ausgelöst worden als in den Staaten, die sich solchen Verdikten ausgeliefert sahen. Viele Experten im Dienst der Weltbank haben das klar erkannt - Joseph Stiglitz ist nur der prominenteste Rebell der Ökonokratie.

Die gute Nachricht: Das Kartell der Gläubiger ist dabei, sich aufzulösen - die Mündel der Weltbank sind dabei, sich von ihrer Fuchtel zu befreien. Brasilien, Argentinien, Ecuador, Chile und andere Schwellenländer haben ihre Schulden vorzeitig abbezahlt. Im April kündigte die Regierung Venezuelas an, sie wolle Kredite von 3,3 Milliarden Dollar, die vor 1999 aufgenommen wurden, fünf Jahre vor ihrer Fälligkeit ablösen. Kurz darauf erklärte Präsident Chávez den Austritt aus Weltbank und IWF. Kein Wunder, dass er damit zum bestgehassten Mann bei den internationalen Finanzexperten avancierte, denn der Weltbank fehlen die Einnahmen, ihr fehlen die ständig expandierenden Kreditsummen. Die Welt der internationalen Finanzmärkte, zu der sie gehört, ist auf den steten Zuwachs von Krediten und fiktiven Kapitalien, also von Schulden, angewiesen. Eine Bank, der die Kunden weglaufen und die Umsätze einbrechen, ist abgemeldet.

Noch schlimmer für die Weltbank: Vormalige Schuldner drohen, sich selbstständig und ihre eigenen Geschäfte zu machen. Gerade erst haben Venezuela und Argentinien die Gründung der Banco del Sur (Bank des Südens) angekündigt. Brasilien, Bolivien, Ecuador und Paraguay, weitere Staaten in Mittelamerika und der Karibik wollen sich anschließen und wissen warum: Venezuela und Ecuador sind die beiden größten Erdölexporteure Lateinamerikas, an Geld wird es ihnen nicht fehlen, um der neuen Entwicklungsbank des Südens einen guten Start zu verschaffen. Eine Politik, die Schule machen kann.