Die Madoffs von Lissabon

Neun Jahre Bankenkrise und gigantische Betrugsfälle im Bankwesen haben die Staatsschulden Portugals jetzt auf eine neue Rekordhöhe getrieben. Portugal hat zwar seit eineinhalb Jahren einen progressiven, auf die Revitalisierung des Sozialstaates und Investitionen setzenden sozialistischen Regierungschef. Aber der von den Kommunisten des PCP und den Linken des Bloco de Esquerda mitgetragenen Minderheitsregierung sind die Hände gebunden. Die Kosten der Bankenkriminalität lassen fiskalpolitisch keinen Raum für eine spürbare Sozialpolitik.

In den letzten neun Jahren gingen in Portugal 85 Prozent der Banken in die Insolvenz, wurden verstaatlicht, mit direkten Finanzspritzen oder Coco-Anleihen künstlich am Leben gehalten. Die Hintergründe der Insolvenzen verbergen beim Großteil der Banken kriminelle Machenschaften und politische Seilschaften. Die Drehtür zwischen Banken und Politik rotiert in Portugal schon immer lautlos und sehr lukrativ für alle Beteiligten. Ermittlungen gegen Bankmanager, Gesellschafter oder Politiker wegen Betrugs, Geldwäsche, Unterschlagung oder Dokumentenfälschungen laufen seit Anfang der Bankenkrise vor neun Jahren, doch oft werden die Verfahren wegen ihrer "komplexen Beweislage" eingestellt, bevor es zu einer Anklage kommt. Andere Prozesse klettern die Instanzenleiter herauf und herunter, bis sie wegen Formfehler im Sand verlaufen - das portugiesische Rechtssystem ist traditionell stark gegen Taschendiebe und Kleinkriminelle, aber schwach bis ohnmächtig gegen Bankmanager und Politiker.

12 Prozent des Troika-Kredits

Exemplarisch für den Modus Operandi der Banken ist die Privatbank BPN (Banco Português de Negócios). Gegründet wurde das Geldhaus von einem ehemaligen Staatssekretär für Finanzen, später hatte sie als Vorstandsvorsitzende nacheinander einen ehemaligen Innenminister und einen ehemaligen Finanzminister. Die Betrugsfälle, wie Scheinkredite und Unterschlagungen ließen Milliarden verschwinden. Kostenpunkt für den portugiesischen Staat der die Bank nach der Pleite verstaatlichte und später reprivatisierte: Neun Milliarden Euro, zirka 12 Prozent des Gesamttroika-Darlehens von 2011, das den portugiesischen Staat selbst vor der Insolvenz retten sollte. Die BPN wurde erst verstaatlicht und dann wieder privatisiert. Das Geld um die Bank zu kaufen, hatten die "Investoren" vorher über Umwege als Kredit bei der vom Staat inzwischen sanierten Bank selbst aufgenommen. Vorstandsvorsitzender der neuen Bank, die die vom Staat sanierte BPN übernahm: der ehemalige Finanzminister, der die Verstaatlichung und Reprivatisierung entschieden hatte.

Auch bei den anderen Bankpleiten häufen sich die Indizien für Straftaten. Die Bank BPP (Banco Privado Português) gehört ebenfalls in die ungelöste Kategorie Betrugsfälle im portugiesischen Bankensystem. Der Vorsitzende der Aufsichtsbehörde für den Wertpapierhandel verglich die Geschäfte der BPP mit dem Fall des Anlageberaters Bernie Madoff: fiktive Finanzvehikel, die niemand jahrelang als solche erkennen wollte. Kurz vor Ihrer Abwicklung hatte der Staat noch für eine halbe Milliarde Euro, die die Bank zum überleben brauchte, gebürgt. In der ersten Instanz ist der CEO João Rendeiro dieses Jahr von sämtlichen Anklagen freigesprochen worden.

Die "Rettung" der Banco Espírito Santo (BES), die einer der mächtigsten Familien des Landes gehörte, kostete bisher 4,9 Milliarden Euro. Vor der Abwicklung einer anderen Bank, der Banif, warnte der sozialistische Regierungschef, António Costa, dass es für die Steuerzahler wieder teuer werden könnte. Kostenpunkt bisher zirka 2,2 Milliarden Euro. Und die größte Bank des Landes, die staatliche Caixa Geral de Depósitos (CGD), benötigte letztes Jahr eine öffentliche Finanzspritze von fünf Milliarden Euro. Zu den vielen verdächtigen Krediten der staatlichen CGD, deren juristische Nachspiele wahrscheinlich wie die meisten anderen im Bankensystem versanden werden, zählt der des Spekulanten und Glücksritters Joe Berardo, dem die Staatsbank 900 Millionen Euro an Krediten gewährte, mit denen er versuchte, seine Position in der privaten Bank Millennium BCP auszubauen und die Kontrolle zu übernehmen. Sein Pech und die der kreditgebenden Bank war, dass sein Aktienpaket innerhalb kürzester Zeit den Großteil ihres Wertes verlor. Auch an diesen und anderen verdächtigen Kreditgeschäften wirkten mehrere Vorstandsmitglieder mit, die vorher Minister der PS- und PSD-Regierung waren.

Refinanzierung aus Lotto-Reserven

Andere "systemrelevante" Banken des Landes fuhren ohne größere Betrugsstrategien, abgesehen von Boni, Krediten für Verwandte und Freunde und Ihrem Kerngeschäft gegen die Wand, zum Beispiel, mit Immobilienkrediten mit 50 Jahren Laufzeit und 100 Prozent Finanzierung für Jugendliche ab 18 Jahren. 19 Prozent des Kreditvolumens der fünf größten Banken des Landes sind als "non performing loans", als faule Kredite eingestuft. Das ist neun mal soviel wie in den Jahren vor der von den Banken verursachten Krise. Die kleine Genossenschaftsbank Montepio Geral, die derzeit dringend Kapital braucht, soll derzeit über die Geldreserven des Lotterie-Monopolisten Santa Casa da Misericórdia (Heiliges Haus der Barmherzigkeit) finanziert werden.

Gouverneur der Bankenaufsicht in Portugal, der vom Treiben, den kriminellen Machenschaften und politischen Seilschaften in den Banken nichts mitbekommen haben will, war von 2000 bis 2010 Vítor Constâncio, der seit sieben Jahren Vizepräsident der Europäischen Zentralbank ist. Die Staatsschulden Portugals liegen inzwischen bei 130,5 Prozent im Verhältnis zum BIP und mit jeder Finanzspritze in marode Banken steigen sie weiter.

Darüber, was mit dem Geld passiert ist, kann man oft nur spekulieren. Am portugiesischen Fiskus vorbei, der wissentlich zur Seite schaute, wurden zwischen 2011 und 2014, während der rechtskonservativen Regierung von Passos Coelho, 9,8 Milliarden Euro von portugiesischen Banken in Steuerparadiese ins Ausland überwiesen. Anfang dieses Jahres räumte auch die sozialistische Regierung ein, nachträglich nichts gegen diese unkontrollierte Kapitalflucht tun zu können.