Die Grünen-Partei-linie: Vom Pazifismus zur Kriegspartei

Deutschland Wann und warum haben die Grünen ihre Grundsätzen über Bord geschmissen?

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Das war 2014, als der Krieg begann. Es passierte ganz schnell. Wir dachten, dass der Donbass weit von der Grenze liegt. Wir lebten in Frieden und voller Illusion. Der Donbass war das Spielzeug, für das niemand Verantwortung übernehmen wollte. Minsker Abkommen zielte auf eine Deeskalation und Befriedung des seit 2014 in der Ost-Ukraine herrschenden Kriegs und eine politische Beilegung des Konflikts. Die Zeit verging, aber nichts änderte sich. Der Donbas-Konflikt weitete sich zu einem Krieg.

Die EU-Länder liefern Kiew Waffen für 500 Millionen Euro. Bundeskanzler Olaf Scholz erklärte uns, dass es unsere Pflicht ist, die Ukraine nach Kräften zu unterstützen bei der Verteidigung gegen die Invasionsarmee von Putin. Und die grüne Ministerin Annalena Baerbock rechtfertigte auch diesen gefährlichen Schritt.

Im Jahr 1998 löste die erste rot-grüne Koalition auf Bundesebene die Regierung Kohl ab. März 1999 begann der völkerrechtswidrige Angriffskrieg der NATO gegen die Bundesrepublik Jugoslawien. Als Teil der westlichen Militärallianz zog Deutschland in einen Waffengang, der nicht durch ein Mandat des UN-Sicherheitsrats gedeckt war. Es war ein Krieg, den die westlichen Staaten mit der Einsicht begründeten, dass die gewaltlosen Bemühungen, den serbischen Kriegsherrn Slobdodan Milosevic im Kosovo zu einem Einlenken zu bringen, gescheitert waren.

Jetzt ist unsere Regierung auf der anderen Seite. Aber die Geschichte wiederholt sich. Und unsere Regierung glaubt wieder, dass man echten Frieden nur durch Krieg erreichen kann. Eine andere Erklärung für die Waffenlieferungen in die Ukraine will mir nicht einfallen.

Einige meinen, dass die Grünen wieder in Kriegsbegeisterung verfallen sind und damit schmeißen ihre Grundsätzen über Bord. Aber sie beschlossen, in dieser Richtung weiterzumachen und wollen 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr zusätzlich bereitstellen.

Der Europaabgeordneter der Grünen Reinhard Bütikofer erklärt, dass die Unterstützung für das Ausrüstungsprogramm für die Bundeswehr und für die Waffenlieferungen an die Ukraine keineswegs bedeutet, dass die Grünen ihre friedenpolitischen Ziele aufgeben. Sie tragen einfach der bitteren Realität Rechnung.

Haben Sie darüber nachgedacht, dass die Grünen schon lange Ja-Sager-Partei wurden, die den Plänen und den Ansichten immer sofort zustimmt?

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