„Reichsbürger“ von Andreas Speit: „Kraftbaum“ vorm Kopf

Der Druide Burgos von Buchonia sagt, er sei in einer bitterkalten Winternacht vor 2.500 Jahren geboren. Bei Vollmond, sagt der Schwetzinger, der bürgerlich Karl Burghard Bangert heißt, gehe er in den Wald, ziehe sich aus und umarme seinen „Kraftbaum“. So erzählen es Carsten Janz und Andreas Speit im Band Reichsbürger, dessen Herausgeber Speit auch ist. Thomas Patzlaff hat seinen Namen nicht geändert. Der 60-Jährige aus Berlin-Wedding war zu DDR-Zeiten Elektriker. Jetzt ist er „Generalbevollmächtigter“ der „Selbstverwaltung Thomas Patzlaff“. Er hat sich von der BRD „abgemeldet“. Gabriela Keller hat ihn besucht: Patzlaff sei schon früher der Typ gewesen, „der ständig Ideen hatte und Vorschläge, wie man etwas besser machen könnte“, das nutzt er nun, wenn er Leute berät, bei Problemen mit der GEZ, mit Inkasso-Unternehmen.

Bangert und Patzlaff kommen aus einem Milieu, das mit dem Label „Reichsbürger“ mehr schlecht als recht beschrieben ist. Hier tummeln sich Ewiggestrige, die ans Kaiserreich oder den NS anknüpfen, neben denen, die an eine heutige Reichsregierung glauben. Es sind Politnostalgiker, Reaktionäre, „Selbstverwalter“, die eigene Reiche gründen. Nahe stehen ihnen die Souveränisten, die die BRD nicht anerkennen, von Deutschland gern als „BRD GmbH“ sprechen, was sie mit den Ewiggestrigen verbindet, weil auch die sagen, dass weder die Nazis noch die Alliierten die Reichsverfassung von 1919 je aufgehoben hätten.

Man könnte sie als Spinner abtun. Fragen, was es anrichtet, wenn einer in seiner eigenen kleinen Kräuterhexenwelt lebt. Oder wenn einige von ihnen – schon 10.000 hierzulande und in Österreich etwa 1.300, die Zahl hat sich dort seit 2016 fast verdoppelt – keine Rundfunkgebühren zahlen. Reichsbürger agieren meist, wie Christa Caspar und Reinhard Neubauer feststellen, nicht etwa als Bewegung, sondern als Einzelpersonen, jenseits der Öffentlichkeit. Sie werden – für die Behörden – sichtbar, wenn sie sich beschweren: Bei „30 Euro Bußgeld, 60 Euro Schornsteinfeger- oder Abfallgebühren“. Wenn sie der Meldepflicht nicht nachkommen. Den Personalausweis monieren – der sei „nicht deutsch genug“. Die Motive kann man ablehnen. Das Problem ist alt: Reichsbürger sind Querulanten, Erben von Kleists Michael Kohlhaas, die mit Einsprüchen und Anträgen die reibungslose Bürokratie stören. Insofern sind sie selbst deren modernes Produkt und gar nicht so rückwärtsgewandt, wie das nächtliche Tun eines Druiden aus dem Ländle es will.

Kohlhaas ist aber auch Stichwort für Schlimmeres, blieb doch der Rosshändler nicht beim Briefeschreiben, sondern nahm das Recht in die eigenen, bewaffneten Hände: Nicht erst durch die tödlichen Schüsse auf einen Polizisten im Oktober 2016 in Georgensgmünd – der Anwalt spricht nun nicht zufällig vom Täter als einem „querulatorischen Menschen“ – fällt die Szene durch einen Hang zu Waffen auf. Viele zögern nicht, Gewalt anzuwenden, geht es darum, sich gegen den Staat zu verteidigen.

Schwanzgrößenvergleich

Manchmal planen sie auch Gewalt gegen andere, gegen Juden und Flüchtlinge, dessen ist unser Druide zusammen mit fünf anderen jetzt angeklagt. Der rechtsradikale Hintergrund der Szene erklärt sich bei manchen aus dem Rückbezug auf das „Dritte Reich“. Und es gibt Verbindungen etwa zu Horst Mahler und Reinhold Oberlercher. Ehemalige Linksaktivisten. Jetzt auf extrem rechten Pfaden. Deren „Deutsches Kolleg“ hat dazu beigetragen, die Reichsidee seiner vermeintlichen Bürger auszugestalten. Dass der Berliner AfDler Kay Nerstheimer die BRD als „Treuhandgesellschaft mit Sitz in Frankfurt am Main“ bezeichnet, passt ins Bild. Die Nähen zum Antisemitismus, die Jan Rathje weiter ausführt, auch. Und auch die maskulinistische Rede vom „Schwanzgrößenvergleich“ mit dem Gewaltmonopol der BRD, von dem der ehemalige Mister Germany Adrian Ursache fantasiert.

Reichsbürger sind mehr als skurrile, langzeitarbeitslose Gestrige, mehr als provinzielle Esoteriker. Sie als Teil einer Konjunktur des Rechtsextremismus zu beschreiben, tut not. Sie mit der Feststellung „alles barer Unsinn und frei erfunden“ abzutun, wie das Caspar und Neubauer tun, ist zu leicht. Und die Hoffnung, sie „wieder in die Bedeutungslosigkeit abzudrängen“, mit der Hinnerk Berlekamp das Buch beendet, ist fehl am Platz. Bevor das Phänomen verstanden ist, lassen sich nur Symptome bekämpfen. Es zu verstehen und nicht nur davor zu warnen, wird hier leider zu selten versucht. Eine Ausnahme: der Beitrag von Dirk Wilking, der Demografie sowie den Unterschied von Stadt und Land anführt. Auch die Überlegung, ob die Idee eines anderen Staates, eines Reiches in alter oder neuer Form besonders in den östlichen Bundesländern weiter verbreitet ist, weil hier die Realität der Ablösung eines Systems durch ein anderes so präsent ist, regt zum Nachdenken an, auch über die allgemeine Kontingenz politischer Ordnungen.