Evakuierung afghanischer Ortskräfte: Ein Jahr später dauert das Fiasko an
Taliban Deutschland versprach ihnen Sicherheit, dann scheiterte 2021 die Evakuierung. Ein Jahr später warten tausende Ortskräfte noch immer darauf, dass die Bundesregierung ihr Versprechen einlöst
Geflüchtete aus Kabul werden von der Bundeswehr über Taschkent ausgeflogen (22.08.2021)
Foto: Bundeswehr/Getty Images
Als Saboor eines Abends aus dem Feldlager nach Hause kommt, klingelt sein Handy. Der Mann am anderen Ende der Leitung stellt sich als Taliban-Anführer vor. Er beschuldigt Saboor, mit seiner Arbeit für die Ungläubigen das eigene Land zu verraten, und droht, ihm oder seiner Familie etwas anzutun. Saboor stellt den Anruf auf Lautsprecher und zeichnet ihn mit einem zweiten Handy auf.
Die Ungläubigen, das sind die deutschen Streitkräfte. Viereinhalb Jahre hat Saboor, der eigentlich anders heißt, zwischen deutschen Offizieren und lokaler Bevölkerung vermittelt. Wann immer eine Afghanin oder ein Afghane im Lager arbeiten wollte, saß er mit am Tisch und übersetzte für die deutschen Soldaten. Fast täglich sprach er mit Tischlern, Reinigungskr
gungskräften oder Küchenhelferinnen. Mehrere hundert Menschen dürften ihm gegenübergesessen haben, schätzt er. „Ein kleiner Ausgleich“, sagt er heute, „für das, was dieser großzügige deutsche Staat mir gegeben hat.“ Und eine Möglichkeit, etwas zum Wiederaufbau des Landes beizutragen, aus dem er wenige Jahre zuvor noch geflohen war.Anfang der 2000er, kurz vor dem Sturz der Taliban, verließ Saboor seinen Geburtsort im Norden Afghanistans mit falschen Papieren. Er harrte einige Wochen in Pakistan aus. Schließlich fand er Asyl in Bayern. 2009 kehrte er in sein Heimatland zurück, um die deutschen Truppen zu unterstützen. Bis heute fürchtet er, dass die Taliban dafür Rache nehmen könnten – an seiner Familie, die weiter in Afghanistan lebt.Ginge es nach Saboor und nach seinen Eltern und Geschwistern, wären sie schon längst in Deutschland, in Sicherheit vereint. Spätestens seit der Machtübernahme der Taliban im Sommer 2021. Alles war vorbereitet, seine Mutter und seine Schwestern warteten in Kabul. Doch als die letzten westlichen Maschinen abhoben, kamen sie nicht mehr zum Flughafen durch.Die Taliban hatten den Flughafen abgeriegelt, auf dem panische Menschen die Landebahnen füllten. Die damalige Parteichefin der Grünen, Annalena Baerbock, sagte angesichts der Bilder, offensichtlich sei der Ausflug von Ortskräften und anderen gefährdeten Gruppen nicht vorbereitet worden. „Es ist mehr als überfällig, dass die Bundesregierung endlich alles dafür tut, die Menschen zu evakuieren“, forderte Baerbock im August 2021.Im ParagrafendickichtWenige Monate später waren die Grünen selbst in der Regierung, Annalena Baerbock Außenministerin, und das Versprechen war: Unter der Ampel sollte vieles besser werden. „Gefährdete Ortskräfte und ihre engsten Familienangehörigen“ werde man besonders schützen und durch unbürokratische Verfahren in Sicherheit bringen. Warum die Bundeswehr abzog, ohne die Afghaninnen und Afghanen zu evakuieren, denen man Schutz für ihre Hilfe versprochen hatte, soll nun ein Untersuchungsausschuss aufarbeiten, den der Bundestag Anfang Juni einberufen hat.Nur: Von den gut 32.000 Menschen, denen im Sommer 2021 eine Aufnahme zugesagt wurde, befindet sich ein Jahr nach dem Abzug der deutschen Truppen noch immer mehr als ein Viertel in Afghanistan oder einem Drittland. Das Auswärtige Amt erklärt das damit, dass die Taliban die Ausreise und den Zugang zu Pässen massiv erschweren. In der Tat berichten Ortskräfte von langen Schlangen vor der Pass-Stelle in Kabul, die derzeit nur noch einmal die Woche geöffnet ist. Zur Wahrheit gehört aber auch, dass die Ampel-Koalition ihr Versprechen, das Ortskräfteverfahren unbürokratischer zu gestalten, offenbar nicht erfüllt hat. Betroffene und ihre Helfer klagen weiter über enorm langwierige Verfahren.Das derzeitige Aufnahmeverfahren sei „wahnsinnig intransparent und unrechtsstaatlich“, sagt der Berliner Anwalt Matthias Lehnert, der rund 50 ehemalige Ortskräfte und andere gefährdete Afghanen vertritt. Zu viel sei abhängig von den Entscheidungen einzelner Sachbearbeiter. Und da nicht öffentlich gemacht werde, nach welchen Kriterien diese die Fälle bewerten, könne er rechtlich kaum gegen die Beschlüsse vorgehen.Wer nach 2013 direkt für die deutschen Truppen, das Auswärtige Amt oder das Entwicklungsministerium arbeitete, kann bei seiner ehemaligen Dienststelle einen Antrag auf Aufnahme stellen. Diese bittet dann meist das Auswärtige Amt um Aufnahme, das wiederum ans Innenministerium schreibt, wo über Aufnahme oder Ablehnung entschieden wird. Bei welcher Behörde ein Antrag gerade liegt, ist oft schwierig nachzuvollziehen. Das Verteidigungsministerium erklärt, man habe Anfang Juli 2021 ein Callcenter als Anlaufstelle für ehemalige Ortskräfte eingerichtet. Wie man das Callcenter erreichen kann, wird aber nicht öffentlich kommuniziert. Vonseiten des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr heißt es lediglich, die Telefonnummer sei Ortskräften und NGOs bekannt. Wer formal nicht bei einer deutschen Behörde angestellt war, sondern bei einem Subunternehmen, fällt nicht unter das Ortskräfteverfahren und kann nur hoffen, als Einzelfall eine Zusage zu bekommen.Manchen deutschen Soldaten, die in Afghanistan gedient haben, fällt es schwer, zu verstehen, dass eine arbeitsrechtliche Formalie und nicht die Gefährdungslage darüber entscheidet, welche Helferinnen und Helfer aufgenommen werden. Es seien Menschen, die die Truppen jahrelang unterstützten und die man nun mit „bürokratischen Tricks ausschließt“, kritisiert Marcus Grotian. Er war Hauptmann der Bundeswehr und hat das Patenschaftsnetzwerk Afghanische Ortskräfte gegründet, eine private, spendenfinanzierte Organisation genau wie die Kabul Luftbrücke. Über 300 Menschen habe man schon evakuiert, weitere seien unterwegs, sagt Grotian. Dass es für viele Helferinnen und Helfer kein geregeltes Verfahren gibt, kritisiert auch der Jurist Tareq Alaows, der sich bei der Kabul Luftbrücke engagiert. Aussicht, über die aufwendigen Einzelfallverfahren aufgenommen zu werden, habe „eigentlich nur, wer Kontakt zu einer NGO hat“. Für alle anderen sei schon die Sprachbarriere zu hoch.Furcht vor VergeltungObwohl die Taliban ihren Gegnern eine Generalamnestie versprachen, berichtete die New York Times im April über gezielte Vergeltungsmaßnahmen. Rund 500 afghanische Sicherheitskräfte und Regierungsmitarbeiter*innen wurden demnach in den ersten sechs Monaten nach der Machtübernahme verschleppt oder ermordet. Im März bestätigte die Bundesregierung auf Anfrage der Linken, man habe Kenntnis „von einzelnen Todesfällen“ von Menschen, die auf eine Aufnahmezusage gewartet oder diese erhalten hatten.Selbst wenn Ortskräfte es bis nach Deutschland schaffen, bleibt die Angst um ihre Angehörigen, die sie in Afghanistan zurücklassen müssen. Das gilt auch für Saboor. Der spielte 2013, nachdem er den Drohanruf von den Taliban bekam, die Aufzeichnung am nächsten Tag seinen deutschen Vorgesetzten vor. Erst hätten sie abgewiegelt, sagt er, aber schließlich entschieden sie, dass Saboor im Februar 2014 mit seiner Frau und seiner Tochter nach Deutschland ausreisen solle. Man verliere mit ihm „einen allseits geschätzten Mitarbeiter“, der „unter Inkaufnahme einer direkten persönlichen Gefährdung“ wesentlich zur Sicherheit der deutschen Soldaten in Afghanistan beigetragen habe, heißt es im Dienstzeugnis, das Saboor beim Treffen in einem Imbiss in seinem bayerischen Wohnort aus einem verbeulten Eastpak-Rucksack holt.Ihn bringt der Flieger in Sicherheit. Die Eltern und seine Schwestern aber bleiben. Saboor lässt sie mit dem Gefühl zurück, sie durch seine Arbeit in Gefahr gebracht zu haben. Aus Sicht der Taliban ist sein Vater auch ein Verräter, da er zugelassen habe, dass sein Sohn die Ungläubigen unterstützte.Seit mittlerweile acht Jahren lebt Saboor mit der Furcht, die Vergeltung der Taliban könnte seine Angehörigen treffen. Solange die internationalen Streitkräfte noch vor Ort waren, habe er sich immerhin damit beruhigen können, dass die Islamisten im Verborgenen operieren mussten. In den Wochen nach dem fluchtartigen Abzug der Bundeswehr aber hätten ihn nachts Panikattacken aufgeschreckt. Er fürchtet, dass die Islamisten jetzt offen Rache nehmen an denen, die sich ihnen damals entgegengestellt haben. Und er fürchtet, dass die Taliban seine ledigen Schwestern zwangsverheiraten.Saboor fürchtet um seine ElternIm Sommer 2021, als die Bundeswehr ihre Zelte in Afghanistan abbricht, schreibt Saboor an verschiedene Behörden, schildert seine Angst, bittet, seine Familie in Deutschland aufzunehmen. Es sind Bittschreiben, denn rechtlich hat er wenig in der Hand. Grundsätzlich sieht der deutsche Staat nur vor, Ehepartner und minderjährige Kinder einer Ortskraft aufzunehmen. Es bleibt nur die Möglichkeit, bei einer deutschen Botschaft einen Antrag auf einen Nachzug zu stellen. Die deutsche Botschaft in Kabul ist aber seit 2017 geschlossen. Und bis man in den Vertretungen in Islamabad und Teheran vorsprechen könne, müsse man derzeit mindestens zwölf Monate warten, teilt das Auswärtige Amt mit.Dann muss der Nachweis einer außergewöhnlichen Härte erbracht werden, die den weiteren Familienmitgliedern droht. Nur, wie soll die aussehen, in einem Land, das der Global Peace Index seit Jahren als unsicherstes Land der Erde führt? Etwas vielversprechender ist das deutsche Ortskräfteverfahren bei der Ausreise selbst. In „besonderen Einzelfällen“ würden hier neben Ehepartner und Kindern noch weitere Familienmitglieder aufgenommen, heißt es vonseiten des Innenministeriums. Aber die Hürden dafür sind hoch, sagt Peter von Auer, rechtspolitischer Referent von Pro Asyl, und für Außenstehende kaum nachzuvollziehen. Er habe praktisch deckungsgleiche Fälle betreut, bei denen im einen so und im anderen so entschieden worden sei. Ohnehin sei die deutsche Vorstellung der Kernfamilie mit der afghanischen Lebensrealität kaum vereinbar, kritisiert Rechtsanwalt Lehnert. Man könne von Haushalten, die unter einem Dach leben, nicht verlangen, einzelne Familienmitglieder zurückzulassen.Geschichten über aufgenommene Schwäger, Schwestern, Eltern kursieren zwischen den Afghaninnen und Afghanen. Am Flughafen in Bayern hat Saboor neulich gesehen, wie große Familien aus Afghanistan ankamen. Natürlich freue er sich für diese Menschen, sagt er, nur: Warum dürfen dann seine Eltern, seine Schwestern nicht kommen?Wenn Saboor mit seinen Eltern in Afghanistan spricht, kann er nicht erzählen, wie er mit seinen Bemühungen vorankommt. Immer ist da die Sorge, dass die Taliban das Telefon abhören. Er erzählt, dass seine Familie das Haus nur noch zum Einkaufen verlässt. Oder für den Gang zur Pass-Stelle. Bislang sei nichts Schlimmes passiert, niemand habe an die Haustür geklopft, um seine Familie festzunehmen. Aber, sagt er: „Ich kann nicht ausschließen, dass in dem Moment, in dem ich mit Ihnen spreche, etwas passiert.“Saboor fühlt sich hingehalten von den Behörden. Mal wird ihm mitgeteilt, man leite die Anfrage gerne weiter, mal, dass man nicht zuständig sei. Mal wird auf Paragrafen verwiesen, mal bleibt die Anfrage ganz unbeantwortet. Er würde sich eine klare Aussage wünschen, „auch wenn es eine offizielle Ablehnung ist. Alles ist besser, als dass ich noch mal anklopfe und sie mir schreiben, dass sie nicht zuständig sind.“Aber noch hofft Saboor. Dass er mit seinen Schilderungen doch Gehör findet. Dass seine Familie doch einreisen darf. Vielleicht hat er sich auch deshalb diesen Namen für seine Geschichte ausgedacht. „Saboor“ ist persisch und bedeutet: der Geduldige.
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