Italien überlebt das Jahr 2011 nicht

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Man konnte schon darauf warten: Silvio Berlusconi ist angeschlagen, versucht die gemäßigten Christdemokraten (UDC) auf seine Seite zu ziehen, um die hauchdünne Mehrheit seiner Regierung etwas aufzupolstern. Das wiederum schmeckt Umberto Bossi, den Führer des wichtigsten Koalitionspartners Lega Nord, nicht. Genau dies ist der Sprengsatz, der noch in 2011 zünden wird.

Ohne Bossi und seine Partei wäre Berlusconi nicht mehr an der Macht und das lassen sie den Cavaliere gerne spüren. Nibelungentreue ist teuer, gerade in Italien; der Preis ist der Zentralstaat. Die Lega Nord hat nie das zentrale politischen Ziel, die nördlichen Provinzen Italiens als eigenständigen Staat Padania abzuspalten, aus den Augen verloren. Bossi verbrannte noch 2007 öffentlichkeitswirksam eine italienische Fahne.

Die UDC gilt als zentralistisch ausgerichtet. Bossi möchte aber einen großen Schritt hin zu einer Autonomie der Regionen. Dies soll ein Föderalismusgesetz regeln, am besten noch im Januar. Besonders das ebenfalls vorliegend Steuerföderalismusgesetz birgt Sprengstoff: Es ist zweifelhaft, ob Italien dann noch seine immensen Schulden bedienen kann ist fraglich.

Ein Staatsbankrott käme Bossi wohl recht, auch wenn dieses Szenario unausgesprochen bleibt. Sollten die Gesetze nicht verabschiedet werden, dann hat er eine andere Option schon offen ausgesprochen: Neuwahlen. In Venetien und der Lombardei ist sie nach Umfragen die mit Abstand stärkste Partei, in anderen norditalienischen Provinzen wäre sie sicherlich auch gut dabei.

Interessant - wenn auch nur als Randnotiz - ist zur Zeit die Annäherung zwischen Lega Nord und der Süd-Tiroler Freiheit, einer Fraktion im Landtag von Südtirol, die die Loslösung der italienischen Provinz aus dem Staatsverbund betreibt. Die gemäßigte Südtiroler Volkspartei verliert seit Jahren ständig Stimmen an radikalere Parteien wie Süd-Tiroler Freiheit, Union für Südtirol oder Die Freiheitlichen.

Noch unklar ist, wohin der süditalienische Verbündete der Lega Nord, Movimento per le Autonomie, treibt. Bisher gab sich die Partei um den einflussreichen Präsidenten der autonomen Region Sizilien, Raffaele Lombardo, mit dem Ausbau der Autonomierechte zufrieden, doch auch das kann sich schnell ändern. In Italien sind die Politiker recht flexibel, wenn es um die eigene Macht geht.

Von den meisten auswärtigen Beobachtern unterschätzt werden die regionalen Autonomiebewegungen und separatistischen Parteien, die in den jeweiligen Provinzen sehr stark sind. Wer genau hinsieht erkennt in Italien einen Flickenteppich und es drängt sich die Frage auf, ob es überhaupt Italiener in Italien gibt - ausserhalb der Fussballstadien.

2011 wird das Schicksalsjahr für den italienischen Staat und es schaut aus heutiger Sicht nicht gut aus.

12:26 06.01.2011
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Geschrieben von

msuess

Eitelkeit... eindeutig meine Lieblingssünde. (John Miltion in "Im Auftrag des Teufels")
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