Myheureka

Sven Herrmann
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RE: Verhöhnung des Parlaments | 30.11.2012 | 21:37

Herr Bülow beschreibt aus der Perspektive des einzelnen Abgeordneten einen wesentlichen Zwang, der ihm aufgenötigt wurde. Ich frage mich, ob der Bundestag insgesamt tatsächlich "verhöhnt" wurde. Der beklagte Vorgng scheint mir lediglich eine Konsequenz aus der seit Jahren sich immer weiter verstärkenden Gewaltenverschränkung zu beschreiben, die das Parlament durch Passivität fördert.

Ausschließlich aus der Perspektive der SPD - Fraktion betrachtet: wie wäre deren Reaktion, ihr Verhalten gewesen und Ihre Meinungsbildung abgelaufen, wenn sie die regierungstragende Fraktion wäre?

Die funktionale Verschränkung zwischen den Mehrheitsfranktionen und der von ihnen getragenen Regierung hat signifikant zu einem Verlust der Handlungsautonomie des Bundestags insgesamt beigetragen. Dies bezieht sich sowohl auf die Ressourcen, die sich der Bundestag zur Verfügung stellt, um die diesbezüglichen Nachteile gegenüber der Exekutive zu mindern, als auch der Wille, die Verteilung und Abgrenzung der Rollen (Gewalten) zu überdenken.

Das umgangssprachliche "Es muss immer auch einen geben, der es mit sich machen lässt!", ist unbedingt zu beachten, wenn die Zustände mehr als beklagt werden sollen. Das Bestreben ein ernsthaftes Interesse seitens des Bundestages zu entwickeln, Autonomnie im Gesetztgebungsprozess zurückzuerlangen, ist so eine Möglichkeit.