Das hat uns noch gefehlt

Politik In der Digitalpolitik passiert zu wenig. Es wird ein neues Ministerium gefordert. Doch ein Internetminister ist das letzte, was die Republik gebrauchen kann
Exklusiv für Abonnent:innen
Für die Kanzlerin ist das Internet #Neuland. Doch braucht es ein eigenes Ministerium?
Für die Kanzlerin ist das Internet #Neuland. Doch braucht es ein eigenes Ministerium?

Bild: Sean Gallup/Getty Images

Maximilian Weingartner überlegt in einem aktuellen FAZ Artikel (die Debatte ist schon älter, siehe z.B. auch hier, oderhier), ob die Zeit reif sei für einen Internetminister. Eine Koalition, die sich (nicht nur in netzpolitischen Fragen) uneins ist, Kompetenzgerangel zwischen mindestens drei an der sogenannten Digitalen Agenda beteiligten Ministerien, sowie ein Mangel an Mut und Entschlossenheit, den vielen Worten auch Taten folgen zu lassen, sorgen nicht nur bei den Ansprechpartnern in der Wirtschaft für Resignation. Manche Netzpolitiker würden sich eine koordinierende Stelle wünschen, gar ein eigenes Ministerium für Internetthemen (dies fordert beispelsweise der BVDW). Dies wäre aber, wenn überhaupt, erst nach der nächsten Wahl 2017 ein T