Simulierte Demokratie

Selbstillusionierung: Wir leben im parlamentarisch verbrämten Kapitalismus. Das Volk hat nie geherrscht und sollte auch noch nie herrschen.
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Einleitung

„Wir haben das Glück, dass die politischen Beschlüsse in den USA dank der Globalisierung größtenteils durch die weltweite Marktwirtschaft ersetzt wurden … es [spielt] kaum eine Rolle, wer der nächste Präsident wird. Die Welt wird durch Marktkräfte regiert.“ Alan Greenspan 2007[1]


Heute die Frage zu stellen, ob wir in einer Demokratie leben, ist der Versuch, die Mythen unserer Kindheit zu erforschen. Wir versuchen auch zu begreifen, warum und wie diese hartnäckige Einbildung einer angeblichen Volksherrschaft in unsere Köpfe gepflanzt wurde.

Wie konnte und kann sie sich dort so lange halten? Dabei ist die Frage nach dem Ob schon lange negativ beantwortet. Nur andauernd Hypnotisierte weigern sich beharrlich zu erkennen, dass wir gesellschaftlich erstens im Kapitalismus und zweitens im sogenannten Parlamentarismus leben.[2]

Was von einer tatsächlichen Volksherrschaft Lichtjahre entfernt ist. Aber immer noch so genannt wird.

Wir leben im Westen in einer Zeit, in der einerseits radikalisierte Erwartungen an Demokratie gestellt und ernsthafte Bürgerbeteiligung gefordert wird, andererseits unsere Desillusionierung und Distanz zur sogenannten Demokratie größer ist als je zuvor.[3]

Heute kann jeder nachlesen, wie machtlos der deutsche Bundestag in Berlin, das Europaparlament in Brüssel oder selbst der amerikanische Kongress in Washington ist - und sich selber macht - wenn es zur Sache geht [4]. Da wirkt es eher wirklichkeitsfremd und fast lächerlich, die Frage noch zu diskutieren, ob das Volk in den westlichen Staaten Einfluss auf die Parlamente habe.[5]

Selbst wenn würde es nichts ändern!

Wo doch die mächtigsten Parlamente der Welt ihrerseits schon machtlos agieren.

Parlamentarismus hatte nie die Absicht oder Wirkung das Volk tatsächlich herrschen zu lassen, eher wurde funktional sichergestellt, dass es gerade dieses eben nicht vermochte und vermag[6]. Parlamentarismus war und ist immer nur höchstens symbolische, nicht reale Volksherrschaft. Die Machteliten misstrauten immer schon und heute noch ihrem Volk. Die symbolische Repräsentation des Volkes[7] in den Parlamenten funktionierte und funktioniert als Legitimation. Also Rechtfertigung für die fast ungestörte Herrschaft der Machteliten. Die uns selbst eingebildete Herrschaft des Volkes wird nur simuliert.

Diese Simulation von Demokratie war historisch eine notwendige Voraussetzung der ungestörten Entwicklung der kapitalistischen Gesellschaft. Wirtschaftsbürger mussten sich an die Stelle der alten Machteliten von Adel und Priesterschaft setzen, um den Staat in ihren Griff zu bekommen und ökonomisch vollends handlungsmächtig zu werden. Die Simulation von Demokratie ermöglichte den Sieg der neuen über die alten Eliten und hielt die allgemeine Bürgerschaft, das Volk, bei der Stange indem ihm Beteiligung an der Macht versprochen und wenn nötig ökonomische Zugeständnisse gemacht wurden. Als staatlich gestaltete und parlamentarisch legitimierte Märkte mit Oligopolen, Monopolen[8] und auch freiem Wettbewerb entwickelte sich unser Stoffwechselprozess[9] mit der Natur als Grundlage und Motor der Gesellschaft und des politischen Systems der parlamentarischen Demokratie.

Heute ist die Illusion von Freiheit und Gleichheit, also die Simulation von Demokratie noch notwendig zur Durchsetzung der Gewinnmaximierung, des grenzenlosen Wachstums und Konsumismus[10]. Hinter dem Rücken von uns Bürgern und Konsumenten, dennoch mit unserem stillschweigenden Einverständnis und in Komplizenschaft, wurden diese Ziele in den Händen der herrschenden Eliten allmählich zum Selbstzweck des Systems.

Daher ist es auch illusionär zu glauben, eine Umverteilung der Macht von den Eliten zu den Bürgern würde in unserem sozial und ökologisch rücksichtslosen Gesellschaftssystem die Lösung aller Probleme darstellen. Wir als Bürger sind auch Täter und als solche Teil des Problems.

Zwar beklagen wir die verdeckt autoritäre[11] Simulation von Demokratie, sind aber auch ihre zufrieden korrumpierten Nutznießer, solange wir unseren Anteil an der gesellschaftlichen Umverteilung von unten nach oben und von Südost nach Nordwest im globalen Welthandel erhalten. Dann verschmerzen wir es auch, dass Wachstum, Gewinnmaximierung und Konsumismus materiell vor allem eine kleine radikale nationale und globale Minderheit von noch stärker Wohlhabenden besonders begünstigt, trösten uns aber auch damit, dass diese dadurch nicht unbedingt glücklicher als wir leben.

Allerdings erleben viele bis tief in der Mitte der Gesellschaft positionierte Bürger die aktuellen Flüchtlingsströme nach Europa schon als Bedrohung unserer komfortablen Position global privilegierter Nutznießer und wollen sich mit stillschweigender Unterstützung von europäischer Abschottung und neuem Mauerbau der Mitverantwortung für die Verhältnisse in Afrika, im Nahen Osten und auf dem Balkan entziehen.

Die Profitmaximierung scheint auch im eigenen Leben inzwischen zunehmend Priorität zu genießen, aber noch gibt es im Volk mentale und emotionale Widerstände gegen die absolute Dominanz des Profitsystems. Sollte aber mal die Situation eintreten, dass eine große stabile Mehrheit fraglos die fast vollständige kapitalistische Durch-Ökonomisierung aller Lebensbereiche akzeptiert, dann könnte das System auch eine direkte[12] Volksherrschaft durch das Volk selbst verkraften. Weil es durch diese nicht mehr In Frage gestellt würde. Heute aber beherrscht das unpersönlich strukturelle System des kapitalistischen Marktes den vom Volk befreiten und seiner Macht beraubten Parlamentarismus[13] der Politik.

Im kapitalistischen Markt-Staat[14] steuern Geldoligarchen im Hintergrund im Zusammenspiel mit der Wirtschaftselite in den Konzernen und den Politikoligarchen in den jeweiligen Hauptstädten den gesellschaftlichen Prozess fernab des Volkes.

Den idealtypischen heute romantisch verklärten mittelalterlichen Markt der Tauschgeschäfte und der freien Konkurrenz von Angebot und Nachfrage zwischen Bauern, Handwerkern und Bürgern hat es nur sehr eingeschränkt gegeben. Der moderne nationale und globale Markt jedoch profitiert von diesem nicht zuletzt während der Weihnachtszeit, der wöchentlichen Gemüsemärkte oder neuerdings auch durch den Ebay-Kleinanzeigenmarkt in uns immer noch eingebrannten romantischen Bild. Diese Illusion eines freien Marktes funktioniert aber weitgehend jenseits von Konkurrenz und freier Preisbildung und ist fast vollständig schon lange zum mal mehr und mal weniger regulierten Staats-Markt oder Markt-Staat geworden.

Unserer staatliche Organisation hat die strukturellen Voraussetzungen, die Infrastruktur, die Gesetze, die Regularien und De-Regularien, die Monopole, Oligopole und Konkurrenten des Marktes, sein Geld, seine Preisgestaltung, seine Banken und Finanzmärkte erst geschaffen oder ermöglicht. Die Staatorganisation schützt das Privateigentum, rechtfertigt die Privatisierung der Gewinne und die Sozialisierung der Verluste. Der Gegensatz von Markt und Staat war und ist eine Illusion.
Ohne Staat kein Markt und ohne Markt kein Staat.

Auch das sogenannte Volk stellt schon eine Fiktion dar, da es dieses homogen zusammenhängende Gebilde eines Volkes weder gibt noch jemals tatsächlich gegeben hat. Wir waren und sind damals wie heute an Einkommen und Vermögen, Status, Bildung Kultur und Benehmen unheimlich in unseren Fähigkeiten und Geschmäckern differenziert, heute allerdings viel stärker als früher. Unsere weitreichenden ökonomischen, sozialen und kulturellen Unterschiede machen es schon in Zentraleuropa schwierig, ein Gemeinwohl aller zu erkennen geschweige denn umzusetzen, oder?

Aber sind wir nicht alle Menschen mit denselben materiellen Grundbedürfnissen und denselben Wünschen nach Menschenwürde, Aufmerksamkeit und Anerkennung? Gelten Menschenrechte sowie die Ideale unserer 239 alten us-amerikanischen Unabhängigkeitserklärung und 226 Jahre alten französischen Revolution nicht für alle Menschen? Oder gilt für uns, was damals für das aufstrebende Wirtschaftsbürgertum in Frankreich und die sich emanzipierenden Kolonialisten in den Vereinigten Staaten galt: Freiheit und Gleichheit zwar für alle zu proklamieren, aber nur für sich selbst zu meinen, einzufordern und umzusetzen? Also alle anderen möglichen Konkurrenten aus dem Menschsein, der Gleichheit und Freiheit im Zugang zum Vermögen und zu den sozialen, politischen wie kulturellen Fähigkeiten der Teilhabe auszuschließen?

Auch unser Begriff des Herrschens beinhaltet das Missverständnis, die Einbildung der Eliten, zu herrschen, entspräche den Tatsachen. Bei genauerem Hinsehen entpuppt sich aber das vermeintliche Herrschen hauptsächlich als teils bewusste, teils unbewusste Anpassung an Systemzwänge.

Diese entstanden hinter dem Rücken aller beteiligten und unbeteiligten Akteure. Eine freie Willensentscheidung der herrschenden Eliten gibt es nicht. Sie werden bestimmt durch die Anerkennung von nur selten vermeidbaren, vor allem aber un-vermeidbaren wirtschaftlichen Notwendigkeiten. National herrschende Eliten haben nur eine relativ überschaubare reale Macht.

Was folgt ist also keine Verschwörungstheorie, denn das System an sich ist keine Verschwörung[15], sondern historisch mehr unbewusst als bewusst aus der inneren Logik der nationalen wie globalen Macht- und Kapitalanhäufung[16] entstanden. Auch wenn es in konkreten historischen Situationen in Teilbereichen Verschwörungen[17] immer gegeben hat und vermutlich immer geben wird. Hier aber geht es um ein systemisches Gesamtbild, welches sich jenseits der propagierten idealistischen Ansprüche an Demokratie, Freiheit und Gleichheit relativ unbedrängt von Willen und Absicht der nur formal herrschenden Eliten und der großen Mehrheit des Volkes durchgesetzt hat.

Es ist in der westlichen Welt ein politisches und gesellschaftliches System entstanden und vorläufig perfektioniert, welches die amerikanische und jetzt auch europäische Lebensart in alle Welt exportiert, um sich als Lebensmodell fortzusetzen und zu verewigen. Dabei produziert dieses unsere System - von dem wir alle profitieren - auch und vor allem Krisen, Kriege, Hunger, Armut, Ressourcenvernichtung, Diktaturen, Aufstände und Terror[18]. Selbst wenn es diese vermindert, was strittig ist, re-produziert[19] es sie eben doch. Ob wir es wollen oder wissen oder eben nicht, wir sind für unsere menschliche Produktion verantwortlich. Egal ob als Akteur in herausgehobener Stellung oder als klitzekleiner Konsument und Bürger.

Unsere westliche Lebensart ist - was wir wissen und nicht wahrhaben wollen - ein unmoralisches Ding der Unmöglichkeit, da sie unser aller Lebensgrundlagen zerstört. Zugleich haben viele von uns, vor allem die bessergestellten Profiteure, zu denen ich auch gehöre, das Gefühl, dies könne alles nicht wahr sein. Denn es fühlt sich doch so gemütlich an!

Eigentlich geht es uns doch besser als jemals zuvor.

Oder?


[1] Der damalige Präsident der amerikanischen Zentralbank, Alan Greenspan, in einem Interview mit dem Züricher Tages-Anzeiger vom 19.9.2007, zitiert nach Streeck 2013, S.126

[2] In der westlichen Welt zumindest, aber auch woanders

[3] Vergl. Blühdorn 2013, S.36ff

[4] Siehe unter vielen z.B. Barofsky 2012, S.27ff oder auch Samantha Power in Speck/Sznaider 2003, S.138ff

[5] Je nach Meinungsumfrage glauben nur noch 30-50% der Deutschen ihre Regierung beeinflussen zu können

[6] Vergl. die auch für Deutschland und Europa bedeutenden us-amerikanischen Verfassungsväter, siehe Adams/Paul 1994, S.55 und alle in den nächsten Kapiteln folgenden Ausführungen

[7] Wobei die soziale Zusammensetzung der Parlamente nie ein repräsentativer Querschnitt des Volkes war oder ist

[8] Oligopole und Monopole monopolisieren die Macht von Marktteilnehmern zwar in unterschiedlichem Ausmaß, verhindern allerdings den viel gerühmten freien Wettbewerb fast vollständig für einen begrenzten, manchmal viele Jahrzehnte oder noch länger währenden Zeitraum

[9] Dieser wunderbare Ausdruck des oft diffamierten Trierers Karl Marx verweist auf die Grundlage aller wirtschaftlichen Tätigkeit des Menschen: Den Stoffaustausch und die Stoffwechselprozesse mit unserer inneren und äußeren Natur

[10] Mit Konsumismus wird die herausragende Bedeutung des grenzenlosen Verbrauchs von Konsumgütern in unserem Alltag angesprochen

[11] demokratisch und autoritär sind keineswegs notwendige Gegensätze in Gesellschaftssystemen, sondern scheinen sich in unserem strukturell zu ergänzen, siehe u.a. auch Blühdorn 2013, S.41f

[12] Formal könnte dann das Volk über alle Gesetze direkt abstimmen, wäre sich aber seiner anderen Interessen und des Gemeinwohls jenseits der Profitmaximierung nicht bewusst.

[13] Vergl. zu dieser These auch weiter unten, Kapitel II, Punkt 30. und 31.

[14] Der Gegensatz von Markt und Staat war und ist eine Illusion. Ohne Staat kein Markt und ohne Markt kein Staat. Während vor Jahrhunderten der Staat den Markt beherrschte ist dies heute umgekehrt: Das Primat der Ökonomie über den Staat ist etabliert. Die Alltagsvorstellung vom Markt als freier Wettbewerb ist allerdings eine historisch überholte romantische Vorstellung und trifft nur noch für zeitlich und örtlich begrenzte Teilbereiche des Marktes in den Nischen jenseits und vor der Bildung weitere Oligopole und Monopole zu.

[15] Es ist ein großer Unterschied manchmal einzelne Verschwörungen in der Geschichte zu bemerken oder zu behaupten, die Geschichte sei insgesamt eine Verschwörung, merkte Richard Hofstadter an, so Mills 1956, S.293, siehe auch Domhoff 2005, der zwar der Meinung ist,
es gäbe zahlreiche illegal und zunächst geheime Handlungen der US-Regierung, diese aber nicht als „Verschwörung“ bezeichnet.

[16] Nennt man üblicherweise „Kapitalakkumulation“, welche eine Ver-Sachlichung und Anhäufung menschlicher Arbeitskraft darstellt.

[17] Vor den Enthüllungen Edward Snowdens, Edward Mannings oder Julien Assanges und vieler älterer Whistleblower und investigativer Journalisten (vergl. für eine erste Info http://de.wikipedia.org/wiki/Whistleblower oder http://de.wikipedia.org/wiki/Investigativer_ Journalismus) hätte man vieles als Verschwörungstheorie abgetan, was heute als Tatsache bewiesen ist. Tatsachenbeschreibungen einzelner strategischer Machtoperationen der Regierungen (in den USA z.B. „regime-change“) oder Konzerne oder Elitenzirkel unter
Ausschaltung der Legalität („Verschwörungen“) gibt es in den USA und Europa zahlreiche (zu den USA vergl. z.B.
http://educationforum.ipbhost.com/index.php?showtopic =13678 und Prouty 1993, S.407f, aufgerufen am 4.2.2015). Vieles ist halb bewiesen oder bleibt unbewiesen oder sickert in Film und Literatur durch, für Frankreich siehe z.B. die vielen Krimis von Dominique Manotti, als Beispiel Manotti & DOA 2012. Auch wenn es nach 9/11 eine Vielzahl von unsinnigen und lächerlichen Verschwörungstheorien gab und gibt, bedeutet das noch lange nicht, dass es nicht einen Kernbestand tatsächlicher Verschwörungen gab und gibt. Bei Geheimdiensten z.B. sind sie weltweit Tagesgeschäft und haben schon oft zur Absetzung oder dem Tod von Staatsoberhäuptern, Politikern oder Journalisten geführt. Selbst der letzte Irakkrieg wurde laut dem UCLA Soziologen Michael Mann wie eine „conspiracy“ (Verschwörung) von einigen wenigen starken Männern in den USA geplant, vergl. Mann 20012, S.286. Je kleiner der Kreis einzelner Mächtiger ist, die einen Beschluss fassen, und je heimlicher und unverbundener dies mit den demokratischen Institutionen geschieht, umso wahrscheinlicher kann man dies als eine Verschwörung beurteilen.

[18] Zur Analyse des „islamistischen Terrorismus“ siehe Sauermann 2002, S.217ff. Wobei der Terror anders als in Mainstreammedien weit überwiegend dargestellt keineswegs auf „islamistische Terroristen“ bzw. scheinbar religiöse Fanatiker beschränkt ist, er wird seit vielen
Jahrzehnten auch von marktfundamentalen und anderen Staaten, vor allem den USA, betrieben, vergl. u.a. Sauermann 2002, S.169ff und weiter unten.

[19] Re-produziert: Es erhält alte am Leben und erschafft immer wieder neue

Der vorliegende Beitrag ist die Einleitung zu zwei im November 2016 erschienen Bänden der Reihe mit dem Titel "Simulierte Demokratie", Band 1 und Band 2. ISBN 9783743114821 (Band 1) und 9783743115743 (Band 2) oder auch als dreibändige E-Book-Ausgabe u.a. bei www.xinxii.de

21:24 22.10.2015
Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder, nicht notwendigerweise die der Redaktion des Freitag.
Geschrieben von

nheckelei

Norbert Heckelei, M.A., studierte Politologie, Geschichte, Germanistik, Psychologie, Pädagogik & Bühnentanz. Er arbeitet als Pädagoge in einer Schule.
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