Kaleidoskop der Gewalt

Vor einigen Wochen, Ende September 2020, wurde in den USA die traurige Marke von 200.000 Corona-Toten überschritten. Die weltweit höchste Zahl an Covid-Opfern ist eine von vielen Tragödien dieses Sommers in einem Land, das zu einem Kaleidoskop der Gewalt geworden ist, in dem die Teile jeden Tag ein neues, schreckliches Muster ergeben: Tödliche Polizeigewalt. Sparpolitik. Rassismus. Ökonomische Ungleichheit.

Im Social Progress Index, der die Gesundheit einer Gesellschaft insgesamt bewertet, sind die USA im weltweiten Vergleich kürzlich auf Platz 28 abgerutscht. Schlecht schnitten sie unter anderem bei Kriterien wie der Zahl der Selbstmorde, dem Zustand der Umwelt und der Kindersterblichkeitsrate ab. Was geringe „Diskriminierung und Gewalt gegen Minderheiten“ angeht, lagen sie an 100. Stelle.

Die Präsidentschaftswahl wird zu einem bedeutenden Teil von Communities entschieden, die sich im Wandel befinden: in den Great-Lakes-Staaten wie Michigan, Ohio und Pennsylvania, die von Deindustrialisierung, ländlicher Armut und Bevölkerungsrückgang betroffen sind, sowie in den Sun-Belt-Staaten, deren Wachstum auf dem Versprechen von Niedriglöhnen und einem „unternehmensfreundlichen“ Klima basiert.

Im Mittleren Westen, der Hochburg der jüngsten Demonstrationen gegen die tödliche Polizeigewalt, sind in der ländlich geprägten Region immer wieder Schilder mit Aufschriften wie „Pro-Life, Pro-Gun, Pro-Trump“ („Pro-Leben, Pro-Waffen, Pro-Trump“) zu sehen.

Rechter Fiebertraum wird Alltagsrealität

Außerhalb der wenigen großen Städte ist diese Gegend vorwiegend weiß, ländlich geprägt und die meisten wählen die Republikaner. In einigen Gebieten kann man mit Bürgerwehren in Verbindung stehende „patriotische“ Radiosender empfangen, die auf einer Mittelwellen-Frequenz senden. Seit Jahrzehnten haben Gruppen wie die National Rifle Association (NRA) in Gegenden wie diesen Ängste vor der Regierung geschürt, indem sie das zweite Amendment der US-Verfassung als wichtigste Sicherung gegen einen repressiven Staat propagieren.

Für diejenigen von uns, die in einem Haushalt aufgewachsen sind, in dem Waffenbesitz normal war, wirkten solche Ängste früher als verrückt, aber ungefährlich. Es brauchte immerhin schon ziemlich viel Fantasie, um jedes Haus auf dem Land als eine winzige Bastion gegen den gewaltvollen Ausnahmezustand zu begreifen.

Im besten Fall äußerten sich derlei Befürchtungen als Palaver, zu dem sich ein Onkel am Abendessenstisch hinreißen ließ. Im schlimmsten Fall waren sie ein Platzhalter für eine Reihe von unsichtbaren Ressentiments und Ängsten – von Rassismus bis hin zum abstrakten Gefühl, seinen Platz in der modern Welt zu verlieren.

Im Rückblick war der gruseligste Ausblick auf das, was kommen würde, ein 2017 veröffentlichter Werbespot der NRA. Darin heizt TV-Moderatorin Dana Loesch die Paranoia der Gruppe auf neuem Niveau an, indem sie Feminist*innen, Antifaschist*innen und Antirassist*innen als ausländischen, randalierenden Mob darstellt, der mit Hollywood konspiriert, um die Polizei und die traditionelle Gesellschaft zu zerstören.

Die NRA-Werbung könnte ohne Weiteres als Aufstachelung zur Gewalt bezeichnet werden. „Der einzige Weg, um unser Land und unsere Freiheit zu retten“, faucht Lösch, „ist diese Gewalt der Lügen mit der geballten Faust der Wahrheit zu bekämpfen.“ Was noch vor drei Jahren weitgehend als Fiebertraum der extremen Rechten verurteilt wurde, ist beunruhigender Teil der Alltagsrealität geworden.

Kern der Angst ist Rassismus

Als das Coronavirus sich im Land auszubreiten begann, führten in Staaten wie Michigan und Idaho Bürgerwehren Anti-Lockdown-Proteste an. Bewaffnete Demonstranten ohne Masken belagerten die Parlamentsgebäude in den Bundesstaaten, um ihre offene Ablehnung der Social-Distancing-Anordnungen auszudrücken. Kleinere Auseinandersetzungen fanden auch an Tankstellen und in Geschäften statt.

Die Paranoia vor „Regierungs-Tyrannei“ in Bezug auf die Gesichtsbedeckung ist eine Sache. Aber die Explosion der Unruhen nach der Tötung von George Floyd durch die Polizei in Minneapolis machte deutlich, wie viel stärker die weiße Angst auf Rassismus beruhte als auf abstrakten Vorstellungen von Freiheit.

Am 25. August überquerte ein Teenager aus Illinois namens Kyle Rittenhouse die Grenze nach Wisconsin in Richtung Kenosha, wo nach der Erschießen von Jacob Blake durch die Polizei zwei Tage zuvor Demonstrationen ausgebrochen waren. Rittenhouse und zwei weitere bewaffnete Zivilisten, die ein örtlicher Sheriff später als eine „Miliz, ... eine Bürgerwehrgruppe“ bezeichnete, waren gekommen, um die Stadt „zu verteidigen“. Rittenhouse ging mit einem langen Gewehr an einer Reihe Polizisten vorbei und traf mit seinen Schüssen drei Demonstranten, zwei davon tödlich. Rechtsextreme feierten Rittenhouse als Held.

Kratzer in der progressiven Fassade

Sechzig Meilen südlich von Kenosha war die Dynamik eine andere. In den meisten US-Städten musste die „Black Lives Matter“-Bewegung sich nicht mit Republikanern auseinandersetzen, sondern mit Bürgermeistern und Stadträten aus Reihen der Demokraten. Dabei kratzte die Bewegung einige Male an der progressiven Fassade dieser Regierungen, die plötzlich die Aufgabe hatten, die bestehende Ordnung aufrechtzuerhalten.

Es gibt wenige Orte, an denen der Widerspruch zwischen Rhetorik und Taten krasser ist als in Chicago. Im vergangenen Jahr wurde Lori Lightfoot zur ersten Schwarzen und ersten lesbischen Bürgermeisterin der Stadt gewählt. Lightfoot löste den landesweit bekannten Demokraten Rahm Emanuel ab. Er hatte nicht für die Wiederwahl kandidiert, nachdem sich herausgestellt hatte, dass die Stadt Chicago 2014 einen Vorfall vertuscht hatte, bei dem ein Polizist den 17-jährigen Schwarzen Laquan McDonald erschossen hatte.

Während Lightfood den rassistischen Wortschwall der politischen Rechten schalt, positionierte sie sich von Anfang an als eine überzeugte Gegnerin der „Black Lives Matter“-Bewegung: Sie verantwortete Massenverhaftungen von Aktivist*innen und ordnete an, dass die berühmten Brücken der Stadt hochgezogen werden sollten, um das zentrale Wirtschaftsviertel physisch vom Rest der Stadt abzuschneiden. Zudem wies sie Forderungen zurück, die öffentlichen Ausgaben für die Polizei zu kürzen. Dabei kosten allein schon die Rechtsprozesse wegen des Fehlverhaltens von Polizisten Chicago jährlich 100 Millionen US-Dollar.

Wie Lightfoot zogen es die meisten demokratischen Politiker*innen vor, den Schwung der Bewegung auf harmlose Gesten zu lenken, beispielsweise „Black Lives Matter“ auf die Straßen der Stadt zu malen. Dagegen vermeiden sie konkrete Veränderungen der Politik, die notwendig wären, um die strukturelle Ungleichheit anzugehen.

Radikale Forderungen im populären Diskurs

Dennoch hat sich die öffentliche Meinung gegenüber der Bewegung, die Gleichheit für alle ethnischen Gruppen fordert, deutlich gewandelt. Slogans wie „Defund the Police“ („Weniger Geld für die Polizei“), die früher als abwegige Forderungen der radikalen Linken galten, sind heute Teil des öffentlichen Diskurses. In der Woche nach George Floyds Tod schnellte die weiße Unterstützung für die „Black Lives Matter“-Bewegung um 15 Prozent in die Höhe. Dabei war auch wichtig, dass die Demonstrationen eine große Zahl weißer Jugendlicher anzogen, was zweifellos dazu beigetragen hat, dass „Black Lives Matter“ im breiten Bewusstsein des weißen Amerikas angekommen ist.

Präsident Trump dagegen glaubt weiterhin, dass es eine Spaltung gibt, die ausgenutzt werden kann. Er machte die Wiederherstellung von „Recht und Ordnung“ („Law and Order“) – einen Terminus, den er regelmäßig in Großbuchstaben auf Twitter benutzt – zu einer der zentralen Botschaft seines Wahlkampfs. Aber während dieses Thema seine Wählerbasis mit gefährlichen Folgen anstachelt, gibt es wenig Anzeichen dafür, dass seine Aufrufe bei den US-Amerikaner*innen im Allgemeinen ankommen.

Man könnte dankbar sein, dass ein so unpopulärer Typ wie Trump der Botschafter ist.

In den USA hatte die Darstellung von Gewaltverbrechen immer auch einen rassistische Komponente. Das ermöglichte es den Gegnern der „Black Lives Matter“-Bewegung, sie in den Köpfen der US-Amerikaner*innen als eine Reihe unüberlegter Unruhen darzustellen. Umso beeindruckender ist die deutliche öffentliche Unterstützung für „Black Lives Matter“. Allem Anschein nach erkennen zunehmend mehr weiße Amerikaner*innen rassistische Ungleichheit als ein wichtiges Problem an, auch wenn viele weiter ein ungutes Gefühl haben, wenn es um die durchsetzungsfähigsten Taktiken der Bewegung und die Aussicht auf tiefgehenden strukturellen Wandel geht.

Der Präsidentschaftskandidat der Demokraten, Joe Biden, der sich mehrfach in seiner Karriere als Verfechter harter Haftstrafen inszeniert hat, versucht, die konfuse Vorstellung von einem Mittelweg durch eine nicht überzeugende Dreiecksbildung zu bedienen: Bidens Strategie sieht progressive Opposition gegen Fanatismus vor, während er gleichzeitig TV-Spots schaltet, die Plünderern bei Demonstrationen mit Verfolgung droht und seine eigene Version der „Law and Order“-Botschaft vorantreibt.

Unterdessen kommen aus Bidens Wahlkampfkampagne oder von anderer Stelle kaum Vorschläge, um den seit Jahrzehnten anhaltenden freien Fall der US-amerikanischen Arbeiterklasse zu stoppen. Die sozialdemokratische Agenda, die Bernie Sanders vertrat, ist verschwunden. Gesundheitsversorgung und Kinderbetreuung für alle, kostenloses Studium – das hätte bei der auf dem absteigenden Ast befindlichen weißen Arbeiterklasse ankommen können. Genauso wenig gibt es auch nur ansatzweise ein Konzept in der Größe und Breite, die notwendig wäre, um das Schwarze Amerika, dessen Potential durch Jahrzehnte lange fehlende Investitionen und strukturellen Rassismus niedergehalten wurde, aus dieser Lage herauszuholen.

Lässt man die Sache laufen, ist das wahrscheinlichste Ergebnis das am wenigsten befriedigende: eine Biden-Präsidentschaft, die versucht die Exzesse von Donald Trump einzudämmen, aber das Potential dieses Moments nicht nutzt und den toxischen gesellschaftlichen Kontext, der ihn produziert hat, unverändert lässt. Kurz: das Festhalten an einem Status quo, der – das zeigt sich gerade mehr denn je – nicht auf Dauer bestehen kann.