Attraktiv wie Schweinebauch

CO2 Der Emissionshandel soll den Ausstoß von Treibhausgasen drosseln. Lange brachte er nichts. Jetzt ziehen die Preise an

Er verläuft nachrichtenmäßig zunächst unspektakulär, dieser10. September 2018, ein Montag. Taliban-Kämpfer liefern sich Scharmützel mit der afghanischen Armee in Sar-i-Pul. Der Kreml-nahe Politiker Sergei Semjonowitsch Sobjanin wird zum Sieger der russischen Regionalwahlen erklärt. Die US-Küstenwache stellt ihre Suche nach Daniel Küblböck ein.

Erst später entpuppt sich dieser 10. September als geschichtsträchtig. Es ist der Tag, an dem der Wert eines EU-Emissionszertifikats auf 24,85 Euro je Tonne Treibhausgas klettert: ein historischer Höchststand, so viel hat ein „Verschmutzungsrecht“ noch nie gekostet. Und eine Kursbewegung mit weitreichenden möglichen Folgen: Ab 30 Euro pro Tonne CO₂ wird das Betreiben von Kraftwerken mit Braunkohle zum Verlustgeschäft.

An jenem 10. September drängt sich zum ersten Mal die Frage auf: Wann ist der Preis für Verschmutzung hoch genug? Und: Wie teuer müssen Emissionen werden, wenn der Klimawandel aufgehalten werden soll? Schließlich: Woher soll der Markt für CO₂-Emissionszertifikate das alles überhaupt wissen?

Die Idee, den Markt das Klima retten zu lassen, hat eine verschlungene Geschichte. Sie beginnt im Jahr 1989. In Berlin fällt gerade die Mauer, als der britische Ökonom John Williamson unter dem Label „Washington Consensus“ das Minimalprogramm des nunmehr alternativlos gewordenen neoliberalen Kapitalismus zusammenfasst: Privatisierung öffentlichen Eigentums, Subventionsabbau, Kürzung von Staatsausgaben für Bildung und Soziales, ganz allgemein: die Ausweitung des Marktprinzips. Zum gleichen Zeitpunkt allerdings, da der Kapitalismus seinen Systemgegner verliert, tun sich für ihn Hindernisse und Bedrohungen neuer Art auf: Neben dem sauren Regen rückt das Ozonloch in den Fokus, der Treibhauseffekt, die Bedrohung der Artenvielfalt, dazu Nitrat, das die Grundwasserspeicher vergiftet, Atommüll, für den es keine Müllkippe gibt, die zunehmende Verwüstung der Erde.

Der Krieg gegen die Natur

Um auf diese globalen Probleme globale Antworten zu suchen, berufen die Vereinten Nationen einen „Erdgipfel“ ein. 1992 treffen sich in Rio de Janeiro Wissenschaftler mit Staatslenkern, George Bush ist da, Helmut Kohl, Fidel Castro. Der Gipfel ist Folge einer historischen Zäsur: Hatte der Mensch bis dahin seine Entwicklung der Umwelt abtrotzen müssen, stellt er nun fest, Herrscher über die Umwelt zu sein. Aus dem menschlichen Kampf ums Überleben in der Natur ist ein Krieg des Menschen gegen die Natur geworden. „Die Staaten werden (…) die Gesundheit und die Unversehrtheit des Ökosystems der Erde (…) schützen und wiederherstellen“, heißt es deshalb in der Rio-Erklärung, der mehrere „Conferences of Parties“ (COP) folgen. Zu diesem Zweck beschließt die COP 3 im Jahr 1997 die Reduktion der Treibhausgas-Produktion der Industrieländer, festgehalten im Kyoto-Protokoll. Aber wie kann sie durchgesetzt werden?

Ganz folgerichtig fällt dem „Washington Consensus“ dazu nichts anders als „marktbasierte Instrumente“ ein. Es ist die Geburtsstunde des Emissionshandels für Treibhausgase: Will ein Konzern Kohlendioxid in die Erdatmosphäre blasen, muss er dazu ein Recht besitzen. Das Verschmutzungsrecht ist in Form von Zertifikaten erhältlich, die an der Börse gehandelt werden. Umweltbelastung wird eingepreist, so die Idee: wer verschmutzt, muss zahlen, wer Emissionen verringert, spart Geld. Der Markt selbst wird seine Teilnehmer dahin stupsen, wo sie am effizientesten Umweltbelastungen verringern können.

1997 beschließen die Klimadiplomaten in Kyoto ein weltweites System für Emissionshandel unter Vorsitz der UN einzuführen. In den USA verweigern die Republikaner Bill Clinton die Ratifikation des Kyoto-Protokolls. Die EU allerdings lässt sich von dem Projekt nicht abbringen und baut ihr eigenes Handelssystem auf. 2005 beginnt die erste Handelsperiode des ETS, des „European Union Emissions Trading System“, damit, dass den 12.000 europäischen Marktteilnehmern Verschmutzungszertifikate kostenlos ausgegeben werden.

Alle sind begeistert: die Politik, weil Treibhausgase erstmals einen Preis bekommen; die Branche der Erneuerbaren, weil ihre Konkurrenzfähigkeit schlagartig näherrückt; die Ökonomen, weil das System Umweltschäden einen Preis gibt. Vor allem aber die Energiekonzerne: weil sie die 20 Euro teuren Verschmutzungsrechte in ihre Produkte einpreisen, und als Zusatzkosten an die Verbraucher weiterreichen können. Mit den geschenkten „Zertifikaten“ machen die damals noch vier großen Stromkonzerne Deutschlands Eon, RWE, Vattenfall und EnBW Milliardengewinne: Ihre Kunden zahlen für Verschmutzungsrechte, die die Konzerne nichts kosteten.

Einen Kratzer bekommt die Begeisterung 2007. „Es sprach sich herum, dass anstelle des vermeintlichen Mangels ein Überschuss an Zertifikaten bestand“, urteilt der Journalist Udo Leuschner: Pendelte der Preis 2006 noch um 15 Euro pro Zertifikat, folgte 2007 der schlagartige Absturz bis auf wenige Cent. Einen Grund für den Preisabsturz lieferte die internationale Klimadiplomatie. Die hatte 2001 den „Grünen Entwicklungsmechanismus“ beschlossen. Weil es der Atmosphäre egal ist – so die Überlegung –, wo CO₂ eingespart wird, sollen westliche Konzerne die Möglichkeit haben, dort zu investieren, wo sie für ihr Geld am meisten Kohlendioxid einsparen können. Obendrein fördere das die Entwicklung in den Ländern des globalen Südens.

Im Gegenzug für derartige Investitionen erhalten die Konzerne Verschmutzungsrechte, die sie für ihre eigenen Kraftwerke einsetzen können. RWE zum Beispiel, Deutschlands größter Kohlekonzern, verteilte in den späten 2000er Jahren 30.000 Energiesparkocher in Sambia, die für die gleiche Heizmenge nur 20 Prozent so viel Holz benötigten. 140 Kontrolleure überprüften, ob die Kocher sachgerecht eingesetzt wurden. 80 Prozent Treibhausgas sparte RWE in Sambia – zu lachhaft günstigen Konditionen – und füllte sich so sein Konto mit Verschmutzungsrechten auf. Auf diese Weise wurde der Markt regelrecht überschwemmt, die Verschmutzungsaktien fielen auf Ramschniveau.

Dazu kam, dass 2007 festgelegt werden sollte, wie die Zertifikate in der zweiten Handelsperiode zwischen 2008 und 2012 vergeben werden. Der Ausgangsplan der Politik: 100 Prozent der Zertifikate werden an der Börse erworben. Doch ein Aufschrei aus Deutschland macht den Plan zunichte. Konzerne wie ThyssenKrupp, HeidelbergCement, BASF und RWE machen Druck, um die 100 Prozent zu verhindern. Mit Erfolg: Angela Merkels erste Regierung schenkt ihnen 90 Prozent der Zertifikate, sie müssen sich nur 10 Prozent kaufen. Das allerdings sorgt dafür, dass die Preise für die Verschmutzungsrechte im Keller bleiben. Wieder preisen die Verschmutzer die kostenlos erhaltenen Zertifikate in ihre Produkte ein. Bis zum Jahr 2012 verdienen RWE und Konsorten so insgesamt 30 Milliarden Euro, ohne dafür irgendetwas zu tun.

Pilotprojekte in China

„Als Vorreiter musste der Europäische Emissionshandel viel Lehrgeld zahlen“, resümiert Marissa Santikarn, Projektmanagerin bei der Denkfabrik International Carbon Action Partnership, die CO₂-Handelssysteme weltweit untersucht. Längst gibt es Nachahmer: 2008 führte Neuseeland einen eigenen Emissionshandel ein, die Schweiz und die japanische Präfektur Tokio folgten. 2014 verknüpften der US-Bundesstaat Kalifornien und die kanadische Provinz Québec ihre Emissionshandelssysteme. In Schanghai und Shenzhen laufen derzeit Pilotprojekte. Mexiko, die Ukraine und Kasachstan bereiten Emissionshandelssysteme vor, in China soll die Energiewirtschaft spätestens 2020 in den Emissionshandel einbezogen werden, der zum größten der Welt anwachsen würde. Santikarn schätzt: „Gut ein Drittel der weltweiten Emissionen sind inzwischen an einen Emissionshandel angeschlossen.“

Was uns zur Ausgangsidee der Klimadiplomaten zurückbringt: Würden alle Staaten Emissionen zum Kostenfaktor machen, so die Befürworter, wäre Klimaschutz einfach. Die UN könnten Verschmutzungsrechte Jahr für Jahr verknappen, um so die Treibhausgasproduktion auf ein erträgliches Maß herunterzufahren. 2040 würde das Verbrennen fossiler Energieträger dadurch so teuer, dass es sich niemand mehr leisten könnte.

So weit die Theorie. In Europa läuft mittlerweile die dritte Handelsperiode, die Preise pendeln seit dem 10. September um 23 Euro. Das hat auch damit zu tun, dass die EU vor zwei Jahren beschlossen hat, ab 2020 jedes Jahr 2,2 Prozent der Zertifikate dem Markt zu entziehen. Nach einer Untersuchung der Londoner Finanzanalysten von „Carbon Tracker“ wäre aber ein Zertifikate-Preis von 45 bis 55 Euro pro Tonne nötig, um sämtliche Kohlekraftwerke aus dem Markt zu drängen.

Womit wir auch schon beim Haken des Emissionshandels wären. Der Börsenkurs beziffert nämlich nicht den Klimaschaden, den eine Tonne Kohlendioxid anrichtet. Er beziffert nicht einmal die Kosten, die für eine Wiedergutmachung des Schadens nötig sind. Er verteuert die produzierten Güter nicht um die ökologische Wahrheit, sondern lediglich um den momentanen Handelswert eines Wertpapiers. Um Elmar Altvater zu zitieren: „Klimaschutz ist eine Menschheitsaufgabe, und uns fällt nichts anderes ein als Marktlösungen.“

Folgerichtig sehen Analysten in den Zertifikaten inzwischen „attraktive Renditemöglichkeiten“: Spekulationsobjekte wie Aktien, Erdöl oder Schweinebäuche auch, gehandelt von internationalen Rohstoffhändlern wie Cargill, Gunvor oder Vitol. Die Bank Berenberg hält einen Preisanstieg von bis zu 100 Euro bis zum Jahr 2030 für möglich. Wäre das Marktversagen? Oder ein überfälliges Einpreisen von Umweltzerstörung?

Es ist die schöne neue Welt des Kapitals: Die Preise steigen und damit auch der Gewinn. Nur: Dem Klima hat der Emissionshandel bislang nichts gebracht. Seit seiner Einführung 2005 stieg der weltweite Ausstoß von Treibhausgasen jedes Jahr immer weiter an.

06:00 04.02.2019
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