Das Merkel. Genug ist Genug!

Arm und Reich. Von den Armen haben wie viele, von den Reichen wenige und die besitzen immer mehr. Die Regierung lässt die Ausbeutung zu und verstärkt die Kluft zwischen arm und reich. Ein Beispiel ist die Leiharbeit. Sie zerstört Lebenspläne und hilft nur der Industrie. Ein weiteres Beispiel ist das Gesundheitssystem, längst ein Zwei-Klassen-System. Hier hilft nur noch die Bürgerversicherung. Und noch ein Beispiel: die fehlende Steuerungerechtigkeit.

Umweltschutz, nein danke! Hohle Erklärungen, Manager turnen auf der Nase der Kunden herum. Beispiel Abgasskandal. Bürgerinteressen werden von das Merkel negiert.

Abrüstung, nein danke! Von der Leyen (leider schon lange kein Foto von ihr gesehen. Gehen ihr die Fotografen aus?) und das Merkel wollen den Wehretat erhöhen. Muss eigentlich Deutschland als Polizist auftreten? Investitionen in Bildung wären gescheiter und würden den Menschen helfen, sich in dieser vom Kapital getriebenen Gesellschaft besser zu Recht zu finden.

Mit den Kriegseinsätzen wurde bisher nichts erreicht: Afghanistan ist ein Fiasko. Zehn Jahre und kein Ende ist abzusehen. Ein Milliardengrab. Der Mali-Einsatz ist ebenso unsinnig. Weiß eigentlich jemand warum unsere Soldaten in Mali sind. Wir brauchen keinen höheren Wehretat. Wir brauchen keine Kriegseinsätze. Deutschland ist auch so wichtig… dazu braucht es keine Soldaten in anderen Ländern. Ähnliches gilt für die Heuchelei bei den Waffenexporten. Wer sagt uns, dass kein deutscher Soldat mit einer Waffe aus den deutschen Waffenschmieden erschossen wurde und noch erschossen wird. Es sind viel zu viele Waffen in der Welt und meist trifft es unschuldige Menschen, Kollateralschäden. Die Waffenlobby in Deutschland ist stark. Um diese einzudämmen braucht es einen starken politischen Willen, den das Merkel und ihre Gehilfin von der Leyen nicht haben. Es mag ja für die Ministerin wichtig sein, für die Bürger sind Bilder von von der Leyen in Schutzweste etc. eher abstoßend.

Merkel verwaltet und macht auf Schlafwagen. Ihre Politik der kleinen Schritte führt zu Stillstand und Rückschritt. Ihre jahrelange Politik der politischen Demobilisierung trägt Erfolge ganz eigener Art. Diese Politik hat die AfD hervorgebracht! Keine Innovationskraft mehr, keine Kraft mehr, die schwierigen Fragen z.B. in der Gesundheits- und Bildungspolitik zu lösen. Zukunftsprojekte (Digitalisierung, Industrie 4.0) werden verschleppt. Ihr langes Warten bei Entscheidungen ist reiner Opportunismus. Sie läuft hinterher und geht nicht voran.

Merkel ist verbraucht. Eine Kanzlerin, sollte sie im September gewinnen, auf Abruf. Dafür wird Seehofer schon sorgen. Soll Deutschland vorwärts kommen, muss das Merkel abgewählt werden. Abwählen und die Linke stärken.