Die Demokratie wird marktkonform

Schulden und Märkte Die Märkte und diese Regierung
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Im welcher Weise im Moment durch die unterschiedlichsten Stellungnahmen auf das Verfassungsgericht direkt und indirekt eingewirkt wird ist schon abenteuerlich. So höre ich in einem Sender, der den Märkten besonders verpflichtet ist, wie viele Milliarden an Euro dieses Urteil (von dem heute noch keiner weiß wie es ausfällt) kosten würde, ein Zusammenbruch der Märkte wird an den heute grauen Himmel gemalt. Die verschiedensten Experten (für was?) werden interviewt und weisen unisono darauf hin, dass das Bundesverfassungsgericht doch sicherlich die weitreichen Folgen in der Tagesaktualität berücksichtigen wird.


Nach meinem Verständnis ist das Bundesverfassungsgericht die letzte Instanz vor der Diktatur und wenn schon diese Regierung ihrem Auftrag "Schaden von der Bundesrepublik abzuwenden" nicht nachkommt, dann muss das Verfassungsgericht eben die rote Linie ziehen. Milliarden von Steuern werden in Risiken versenkt. Nur eine Instanz kann da noch einschreiten: Das Bundesverfassungsgericht. Sollte das Verfassungsgericht durch Rechtsprechung unsere Demokratie marktkonform machen, dann ... gute Nacht Deutschland.

Hoffentlich lassen diese Richter sich nicht irre machen und orientieren sich am Grundgesetz. Nach dem Urteil zum Bundeswehreinsatz im Innern, sollte kein weiterer Schaden durch das Verfassungsgericht verursacht werden. Sollten Sie das nicht tun, würde unsere Demokratie kräftigen Schaden erleiden.

11:55 11.09.2012
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Geschrieben von

niclas quinten

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