Die Monopolisten freuen sich

Urheberrecht Die digitale Zukunft Europas entscheidet sich in dieser Woche hinter verschlossenen Türen. Das Europa-Parlament wird wohl die Macht der Digital-Monopole weiter stärken
Exklusiv für Abonnent:innen
Die digitale Tetrarchie in einem Bild
Die digitale Tetrarchie in einem Bild

Foto: Lionel Bonaventure/AFP/Getty Images

Eine unscheinbare Abstimmung im Europaparlament wird an diesem Donnerstag die Weichen für die digitale Ökonomie Europas stellen. Sie markiert den vorläufigen Höhepunkt eines erbitterten Streits um die digitale Zukunft des Kontinents. Die Parlamentarier werden weitreichende Regeln zur Regulierung digitaler Plattformen beschließen – getarnt als bürokratische Feinheiten des Urheberrechts.

Die geringe Beachtung durch die Öffentlichkeit hängt mit dem intransparenten Verfahren zusammen, nach welchem die Entscheidung fallen soll. Auch wenige Tage vor der Plenarsitzung sucht man in den offiziellen Dokumenten vergeblich nach Hinweisen auf die folgenschwere Abstimmung am Donnerstag. Ohnehin hat der Rechtsausschuss des Europaparlaments vor zwei Wochen fest