Nils Markwardt
Ausgabe 4616 | 17.11.2016 | 06:00 10

Die Qualität der Freiheit

Demokratie Der Erfolg Donald Trumps liegt auch am Wandel der liberalen Idee – deshalb muss man jetzt um sie kämpfen

Die Qualität der Freiheit

Lady Liberty im Ausverkauf

Foto: Koni Nordmann/Agentur Focus

Als Franklin D. Roosevelt am 11. Januar 1944 seine berühmte „Second Bill of Rights“-Rede hielt, schwor er die Amerikaner auf den finalen Kampf gegen den Nationalsozialismus ein. Damit meinte der 32. US-Präsident aber nicht nur den militärischen Sieg gegen Deutschland, sondern auch den Kampf gegen die sozialen Ursachen des Faschismus. „Wir haben klar erkannt“, sagte Roosevelt, „dass es wahre individuelle Freiheit nicht ohne wirtschaftliche Sicherheit und Unabhängigkeit geben kann. (…) Menschen, die hungrig und arbeitslos sind, sind der Stoff, aus dem Diktaturen gemacht sind.“ Sei das „Freisein von Angst“ demnach „auf ewig mit dem Freisein von Mangel verbunden“, reklamierte der Begründer des New Deal eine Reihe sozialer Rechte, etwa jenes „auf einen nützlichen und auskömmlichen Arbeitsplatz“, „angemessene Nahrung, Kleidung und Erholung“ oder „eine annehmbare Wohnung“.

Und diese Vision Roosevelts, dass individuelle Freiheit, Frieden und Wohlstand zusammengehen, bildete für Jahrzehnte das Versprechen des westlichen Liberalismus. Freilich kam dieses Versprechen oft genug leer, ja bisweilen zynisch daher. Man denke nur an Rassismus oder den paranoiden Antikommunismus der McCarthy-Ära. Und auch die US-Außenpolitik beruhte bekanntlich weniger auf liberaler soft power als auf einer skrupellosen Interessenpolitik, die im Zweifelsfall die riesige Kriegsmaschine des Pentagons anrollen ließ.

Travestie

Dass das Versprechen des westlichen Liberalismus seinen Reiz dennoch nicht verlor und den Systemkampf mit dem Sowjetkommunismus gewann, lag zum einen daran, dass er trotz allem mehr Freiheit und Wohlstand produzierte und dies mit ein paar mehr Atomsprengköpfen untermauerte. Zum anderen aber auch daran, dass er die Fähigkeit zur Selbstkorrektur besaß. Denn all das, was die Idee der liberalen Demokratie unterminierte, der Rassismus, die extreme Armut oder die imperialen Kriege, brachte auch stets seine Gegenkräfte hervor, die Bürgerrechtsbewegung, die Sozialreformer, die Friedensbewegung. Tritt die Ära des westlichen Liberalismus mit dem Wahlsieg Donald Trumps nun in eine fundamentale Krisenphase ein, ist es hilfreich, all dies im Hinterkopf zu behalten. Will man nämlich erklären, warum im Weißen Haus bald ein milliardenschwerer Twittertroll sitzt, hat das auch mit dem Liberalismus selbst zu tun. Genauer: mit einer historischen Travestie des Freiheitsbegriffs. Wobei es in diesem Kontext nicht reicht, das Buzzword Neoliberalismus fallen zu lassen. Um zu verstehen, wie ein Immobilienmogul, der eine massive Senkung des Spitzensteuersatzes forderte und von einem Investmentbanker beraten wurde, zum Anführer eine Anti-Establishment-Bewegung avancierte, bedarf es eines genaueren Blicks.

Dieser führt zunächst zurück in die 1930er Jahre, zu einer Reihe von Denkern, die anfänglich ein ähnliches Anliegen wie Roosevelt hatten, nämlich die offene Gesellschaft vor ihren Feinden zu schützen. Dabei setzten sie jedoch andere Akzente und erreichten langfristig das Gegenteil von dem, was sie eigentlich wollten. Gemeint sind Ludwig von Mises, Friedrich August von Hayek oder Isaiah Berlin, die Vordenker jenes Liberalismus, dem man später das Präfix „Neo“ anheften wird. Vor dem aufkommenden Faschismus waren sie in die USA oder nach England geflüchtet, um in der Folge die Idee der Freiheit zu radikalisieren. Dabei ging es zunächst darum, dass eine Demokratie nie mehr ins Totalitäre kippen, die Mehrheit eine Minderheit nicht handstreichartig entmündigen dürfe. Und das bedeutete wiederum nicht nur, dass der Sozial- wieder zum Nachtwächterstaat geschrumpft werden sollte, sondern dass Gesellschaft insgesamt nur im Mindestmaß über die mehrheitsanfällige Politik und vielmehr über die konkurrenzbestimmte Ökonomie gesteuert werden müsse.

Vulgarisierung

Damit lieferten Hayek und Kollegen die theoretische Blaupause für jenen Deregulierungs- und Privatisierungsexzess, der später unter Reagan und Thatcher ins Werk gesetzt wurde. Und es war eben diese Politik, die die Industrieruinen im Rust Belt schuf und die wachsende Klasse von abgehängten Arbeitern erzeugte, deren Hass aufs Establishment Donald Trump mit ins Weiße Haus trug. Wobei man an dieser Stelle aber noch einen Schritt weiter gehen muss.

Denn die entscheidende Frage ist ja, wie genau der Neoliberalismus das sozialliberale Modell Roosevelts so nachhaltig ablösen konnte. Denn auch wenn der Neoliberalismus bisweilen mit diktatorischen Schockstrategien, etwa in Pinochets Chile, eingeführt wurde, ist er in den USA und Europa ja von vielen offen umarmt worden. Der Grund: Die Theorie des Neoliberalismus hatte auch etwas Grundsätzliches geschafft, nämlich die Idee der Freiheit auf spezifische Weise umzubesetzen. Aber wie? Um das zu illustrieren, bedarf es zunächst eines kleinen theoretischen Umwegs.

Der Begriff der Freiheit ist extrem offen, denn er kann nicht nur unterschiedliche, sondern sogar widersprüchliche Dinge meinen. Das sieht man bereits daran, dass sich selbst die erklärten Feinde der offenen Gesellschaft, etwa die Freiheitliche Partei Österreichs oder Geert Wilders’ Partij voor de Vrijheid, auf sie berufen, weil sie Freiheit nur als eine Form der Autonomie (miss-)verstehen. In der politischen Philosophie hat man dieser Unschärfe analytisch lange Rechnung getragen, indem man zwischen positiven und negativen Freiheiten unterschied. Sprich: Freiheiten zu etwas, beispielsweise das Recht auf Bildung, und Freiheiten von etwas, beispielsweise von staatlichen Paternalismus.

Doch diese Unterscheidung, bemerkt der Philosoph Claus Dierksmeier in seinem jüngst erschienenen Buch Qualitative Freiheit – Selbstbestimmung in weltbürgerlicher Verantwortung, greift zu kurz. Letztendlich sind positive und negative Freiheit oft nur zwei Seiten derselben Medaille. Wer sich etwa selbstbestimmt entfalten will, braucht dafür ein gewisses Maß an Wissen. Dierksmeier nimmt deshalb eine passendere Unterscheidung vor, und zwar die zwischen quantitativer und qualitativer Freiheit. Während Erstere die bloße Erhöhung individueller Wahlmöglichkeiten meint, beschreibt Zweitere die wechselseitige Verbesserung von Lebenschancen. Oder wie Dierksmeier schreibt: „Während quantitativ orientierte Freiheit Selbstbestimmung maximieren und Fremdbestimmung minimieren will, zielt qualitative Freiheit darauf, Selbstbestimmung durch soziale Mitbestimmung zu optimieren.“ Der zentrale Punkt liegt beim Neoliberalismus nun darin, dass er ein rein quantitatives Verständnis von Freiheit befördert hat, welches nur auf eigene Präferenzerhöhung setzt und keine sittliche Bindung gegenüber dem anderen kennt. Das führt zum Paradox, dass neoliberale Freiheit den Liberalismus doppelt unterminiert. Zum einen produziert sie jene Abgehängten, die sich in ihrem Hass auf das Establishment von der Demokratie abwenden. Zum anderen, und dieser Aspekt ist vor dem Hintergrund wichtig, dass viele Trump-Wähler gar keine Geringverdiener sind, ist rein quantitative Freiheit kompatibel mit dem Ressentiment.

Unter ihr kann die Demokratie autoritär werden, weil Liberalität nur noch als aggressive Maximierung persönlicher Chancen, nicht als gegenseitige Verantwortung gedacht wird. Anders gesagt: Bei Trump und anderen Rechtspopulisten wird Freiheit selbst zu einer knappen Marktware, die im entfesselten Konkurrenzkampf zwischen den eigenen Anhängern auf der einen und den Immigranten, Schwarzen oder Schwulen auf der anderen Seite verteilt wird. So lautete Trumps zentrale Botschaft ja auch: Ich bin laut, reich und rassistisch – und bei mir dürft ihr das auch sein. Oder wie Lauren Collins bereits im Mai im New Yorker schrieb: „Wenn Obamas Versprechen darin bestand, dass er wie du ist, ist Trumps Versprechen, dass du wie er bist.“ Die Trump-Bewegung ist somit keine Selbstkorrektur der neoliberalen Demokratie, sondern nur ihre martialische Vulgarisierung.

Die vielleicht prägnanteste Formel für das, was universalistische Freiheit im Kern bedeutet, hat Jean-Paul Sartre in seinem Buch Der Existenzialismus ist ein Humanismus geliefert: „Die Existenz geht der Essenz voraus.“ Klingt kompliziert, meint aber nur, dass der Mensch sich selbst entwirft, er sich durch sein Handeln bestimmt. Es gibt nichts Wesensmäßiges, keinen Gott, kein Geschlecht, keine Hautfarbe, keine Klasse und keine Partei, die seinem Tun vorausgeht. Vor diesem Hintergrund wird deutlich, warum man den Liberalismus zunächst vor sich selbst retten muss – und ihn nicht einfach durch den Konservatismus oder Staatssozialismus ersetzen kann. Es reicht ein Blick ins Geschichtsbuch, um zu erkennen, dass Letztere die Freiheit aus sich selbst heraus nicht genug schützen können. Im Zweifelsfall setzen beide auf eine Essenz, der sich die Existenz unterzuordnen hat. Sei es Familie, Nation oder Gott auf der einen, Klasse, Partei oder Ideologie auf der anderen Seite. Ohne liberales Fundament wird der Konservatismus zum Mausoleum, der Sozialismus zum Menschenpark.

Was also tun? Für den Anfang wäre es die Wiedereroberung der qualitativen Freiheit, einer Freiheit, die Universalismus und Differenz, Selbstinteresse und Verantwortung so ausbalanciert, dass sie für möglichst viele Menschen Freiheit und Gerechtigkeit gewährleistet. Das wäre ein Liberalismus, der, schreibt Dierksmeier, nicht einem „Je mehr, desto besser“, sondern einem „Je besser, desto mehr“ folgt. Einer, der ökonomische Freiheit zugunsten sozialer und ökologischer Aspekte einschränkt, gerade weil er sich als pluralistisch begreift. Denn wer in Armut oder einer zerstörten Umwelt lebt, hat einen Teil seiner Freiheit bereits verloren. Es wäre ein sozialpolitisches wie moralisches Großprojekt. Oder um es mit dem Begriff Roosevelts zu sagen: ein New Deal.

Info

Qualitative Freiheit Claus Dierksmeier Transcript 2016, 456 S., 19,99 €

Dieser Beitrag erschien in Ausgabe 46/16.

Kommentare (10)

na64 17.11.2016 | 08:58

Keiner ist wirklich Frei. Jeder unterliegt irgenwelchen Zwängen. Sie können einzig Ihre Sichtweise ändern und üben ein wenig Selbstbetrug an sich selber aus. Das ist wie: Ich sehe über die Ignoranz der anderen hinweg und erkenne einen neuen Horizont. Doch der Horizont ist auch nur eine Illusion und keine Freiheit.

Wenn ich diese übergestellte Position einnehme und mir einen Überblick über die vorherrschende Ignoranz erschaffe, dann einzig aus dem Grund, um herauszufinden welchen nächsten ersten Schritt ich gehe. Das heißt, hier ist es wichtig das dieser erste neue Schritt eine Beständigkeit aufweist, eine Fortschritt, der Erfolg an meinen Ideen und dem darin anhaftenden Wachstum. Die Ideologie einer Politik interessiert mich nicht dabei.

Das ganze Gerede und geschreibe steckt zur Zeit so voll mit widersprüchlichen Sichtweisen, da dass gewohnte mit den Entwicklungen in der Arbeitswelt nicht zusammen passen. Da steckt der Selbstbetrug verborgen und nährt sich über die Illusion eines Horizonts, der nichts weiter wie eine Fatamorgana ist.

Flori 17.11.2016 | 09:56

Das muss man erstmal hinkriegen, den Neoliberalismus - von dem im Text gesagt ist, er sei ein Buzzwort und dann geht es doch nur noch darum, aber geschenkt - lediglich als ideologische Frage zu diskutieren, jenseits aller Ökonomie und konkreten Machtverhätnisse. Damit versucht sich der Autor im Vorschlag, einen Neuen Menschen zu schaffen oder besser noch: aus dem Hut zu zaubern. Das klappt bestimmt.

grashalm 17.11.2016 | 18:41

"Die Existenz geht der Essenz voraus."

Sartre hatte den erwachsenen Menschen im Blick, der frei über sich selbst bestimmen kann. Dabei ist ihm völlig entgangen, dass Menschen einen beträchtlichen Teil ihres Lebens Kinder sind, die von Geburt an Dispositionen mitbringen und Prägungen erfahren, die sie später nicht einfach ändern können.

Auch Sartre lebte in einer Blase.

harsdorfer 18.11.2016 | 14:41

So, wie ich das sehe, geht es bei der Unterscheidung von „quantitativer“ und „qualitativer“ Freiheit doch vielmehr um im Kern unterschiedliche Moralkonzepte. Während der Begriff der „quantitativen Freiheit“ die unbedingte Autonomie des Individuum von allen anderen betont, hat die „qualitative Freiheit“ des Einzelnen die Freiheit aller anderen zur Bedingung ihrer Möglichkeit. Also haben wir es schlicht mit dem klassischen Konflikt zwischen utilitaristischer und kontraktualistischer Moral zu tun, den es nicht erst seit den 1930er Jahren gibt, wo angeblich die „Travestie des Freiheitsbegriffs“ ihren Anfang genommen haben soll.

Die erwähnte „neoliberale Freiheit“ ist doch nichts weiter als das alte Laissez-fare-Prinzip, nach dem es allen besser ginge, wenn man sie nur nach Lust und Laune und vor allem ohne staatliche Regulierungen wirtschaften ließe, oder, kurz gesagt: Wenn jeder nur an sich denkt, ist schon an alle gedacht. Darum kann der Liberalismus als reiner Wirtschaftsliberalismus, und nichts anderes ist der Neoliberalismus, auch kein erstrebenswertes Modell für die Zukunft sein.

Ich bin (links-) liberalem Gedankengut nicht abgeneigt, aber dieser Liberalismus ist ein politischer, ein Bürgerrechtsliberalismus, der mit dem Wirtschaftsliberalismus ziemlich wenig gemein hat. Ich glaube, es bringt nichts, die verschiedenen Liberalismen in einen Topf zu werfen, gut umzurühren und daraus das Konzept einer liberalen Demokratie zu destillieren.

Für die „qualitative Freiheit“ bedarf es zunächst mal einer umfassenden Bildung und Erziehung, die die Anerkennung des Anderen in den Fokus rückt. Aber genau das wird vom amtierenden Geld-Macht-Medien-Verbund (Berhard Taureck) seit vielen Jahren systematisch sabotiert.

na64 19.11.2016 | 18:00

Ich habe es einfach weiter durch gedacht und ....

Mit der Fata Morgana kann ich Ängste verbreiten. Diese in Eure Gedanken und Gefühle streuen und Euch in und zu gewünschte Interessenbewegungen manipulieren. Es ist egal ob die Regierungsform eine offene Diktatur, oder eine verkappte, versteckte Diktatur über ein Bildnis von Freiheit und Demos erzeugt wird. Die Hierarchie einer Pyramide findet sich überall.

Wir benötigen die Fata Morgana um unseren Glauben, unsere Motivationen, unsere Inspirationen für uns selber zu manipulieren. Das ist bei allen das gleiche Prinzip. Auch bei mir. Sonst bewegt man sich nicht zu sich selbst gesteckten Zielen. Z.B.: Man will Architekt werden, dann bewegt man sich in der Gesellschaft auf diese dementsprechenden Wege die es dafür gibt, um dieses Ziel zu erreichen. Jeder lebt so in seiner Seifenblase und für ein weiterbestehen dieser Motivationen und Inspirationen ist Kooperation, wie auch der Vergleich mit anderen Motivationen und Inspirationen nötig um seinen eigenen Glauben, an das was man auch immer tut, zu festigen. Das ist die Beständigkeit in unserer Lebensgestaltung nach der wir alle suchen. Der Fortschritt, dass Wachstum und sein Glaube.

Nehmen wir Kaffee to go. Nahrungsaufnahme in fortschreitender Bewegung, ein Bedürfnis das man nur im Flucht verhalten verspürt. Über Sinn und Zweck dieser Mode wird hierbei nicht geachtet und man will Teil einer Bewegung sein, die nichts weiter darstellt, als ein selbst auferlegtes Diktat einer Gruppendynamik und Dazugehörigkeit in der Gesellschaft vermittelt. Den Müll was dieses Verhalten verursacht wollen wir nicht sehen und wir finden es angenehm und bequem im Fluchtmodus Speisen zu uns zu nehmen. Bei jeder neuen Gewohnheit die über eine Fata Morgana erstellt wird, gewinnt immer diese die einem Bequemlichkeit vermittelt und uns somit ein Bedürfnis geworden ist.

Kaffee to go hat sich auch bald aus bewegt. Es gibt wegen dem Temperaturanstieg im Klima bald keinen Kaffee den man ernten kann. Wer weiß ob wir nicht alle noch, die gesamte Menschheit Flüchtlinge vor dem Klima einer US Militär Regierung werden. Man sollte eher sagen. Die USA und auch alle anderen Nationen haben Angst vor dem anstehen einer Völkerwanderung, wegen dem Klima und seine damit verbundenen Umgebungsveränderungen, in denen wir nicht leben können. Eine Beständigkeit mit der Art und Weise wie wir leben wird es nicht geben, da die vorherrschende Ignoranz dies nicht überlebt und durch eine ander neue Form von Ignoranz verdrängt wird. Oh du Fee im Licht, schafft dies auch Arbeit für dich und mich!?.

Querlenker 21.11.2016 | 15:51

Der letzte Absatz Ihres Beitrags treibt auch mich um. Die gefühlte Bedrohung durch Klima- und Armutsflüchlinge aus dem Süden und durch die globale Konkurrenz vor allem aus aufstrebenden asiatischen Staaten, die etwas von unserem Wohlstandskuchen abbekommen wollen, provoziert nicht nur die USA, eine Mauer zu bauen und das Land unter einem rüpelhaften Egomanen abzukapseln. Dasselbe bahnt sich auch in der Festung Europa an. Um diese zu verteidigen, wird vermutlich bald Gewalt angewendet werden und Gewalt ist das Mittel der starken Männer mit den einfachen Rezepten von gestern. Wir wollen dabei aber nicht die Vereinfacher unter den Frauen vergessen, wie Marine Le Pen und Beatrix von Storch.