Wer hätte das für möglich gehalten? Europa ist an einem Syndrom erkrankt, an dem vor nicht zu langer Zeit schon einmal ein übernationales Gemeinwesen zugrunde gegangen ist: Jugoslawien. Die Risikofaktoren sind die gleichen: Einerseits eine gemeinsame Währung und damit auch eine gemeinsame Volkswirtschaft, andererseits aber keine wirklich gemeinsame Wirtschaftspolitik. Bestehend aus Völkern und Staaten, die keine gemeinsame Identität verbindet und die sich, wenn es ernst wird, stets selbst der Nächste sind. Ein großes Reichtumsgefälle zwischen den Nationen. Und nicht nur die Risikofaktoren für die Krankheit sind die gleichen, sondern auch der Erreger: eine Krise, in der sich die Lebensverhältnisse der verschiedenen Nationen einander nicht mehr angleichen, sondern sich auseinanderentwickeln.
Das „jugoslawische Syndrom“ nennt das der Ökonom Jože Mencinger: Alle fühlen sich von allen ausgebeutet – und zwar alle zu Recht. Mencinger, ein europhiler Euroskeptiker, weiß, wovon er spricht. Er ist Slowene und hat das alles schon einmal durchlebt.
Alle haben tatsächlich Recht. Die im Norden wollen nicht länger in ein Fass ohne Boden zahlen. Die im Süden empört, dass sie in der reichen Union immer ärmer werden. Kompromisse lassen beide Seiten zunehmend unzufrieden zurück. Wo es für den Verteilungskampf der Nationen keine Lösung gibt, folgt ihm der Zerfall. Wenn beide Seiten nur noch verlieren, gibt es für niemanden mehr einen vernünftigen Grund, zusammenzubleiben.
Noch wird der Streit zwischen Athen auf der einen und dem Rest der Union auf der anderen Seite meistens politisch gedeutet: griechische Linke auf der einen, deutsche, niederländische „Neoliberale“ auf der anderen Seite. Aber schon im postkommunistischen Jugoslawien war der Hang zu dieser oder jener Wirtschaftstheorie bloß eine Funktion des Pro-Kopf-Einkommens: Die armen Länder wählten sozialistisch, die reichen liberal – und alle hingen der jeweiligen Ideologie nur so weit und so lange an, wie es der eigenen Nation nützte. Wirklich jugoslawisch wurde so wenig gedacht wie heute europäisch. Kein Wunder: Die Verfassung sah solches Denken gar nicht vor. Sowenig wie es heute europäische Politiker gibt, gab es damals jugoslawische. Alle, egal wie sie eingestellt waren, verdankten ihr Mandat ausschließlich den Wählern ihrer eigenen Nation. Am Ende wussten sie alle, wo sie hingehörten.
Großes Friedensprojekt
Dass Griechenland in der Union isoliert ist, stimmt kaum tröstlich; dem Kosovo ging es 1989 ähnlich. Driften die reichen und armen Ländern weiter auseinander, wird ein zweites und drittes Griechenland nicht lange auf sich warten lassen. Das Versprechen auf eine baldige Besserung können die Sparprogramme in Spanien oder Portugal nicht einhalten. Auch dass zwischen den armen Ländern keine Solidarität herrscht, ist typisch für das jugoslawische Syndrom: Am unteren Ende der Reichtumsskala wurde der Streit sogar besonders erbittert ausgetragen – zwischen den Nationen in armen Bosnien und zwischen Serbien und dem Kosovo. Einig waren sich auch in Jugoslawien nur die Erfolgreichen.
Die EU gilt als großes Friedensprojekt und ihre Vertiefung gilt als der Weg, das Projekt „unumkehrbar“ zu machen. Helmut Kohl hat in seiner Regierungserklärung vom 13. Dezember 1991 gesagt, gleich nach dem historischen Gipfel von Maastricht: „Der Weg zur Europäischen Union ist unumkehrbar. Die Mitgliedsstaaten der Europäischen Gemeinschaft sind jetzt für die Zukunft in einer Weise miteinander verbunden, die ein Ausbrechen oder einen Rückfall in früheres nationalstaatliches Denken mit all seinen schlimmen Konsequenzen unmöglich macht.“
Die Einheit Jugoslawiens war jedenfalls noch viel unumkehrbarer: Es gab eine Sprache, in der sich alle verständigen konnten. Es wurde munter über nationale Grenzen hinweg geheiratet; in manchen Regionen lag der Anteil der Mischehen bei 30 Prozent. Wenigstens im Ausland fühlten sich Serben, Kroaten, Slowenen, Albaner als Jugoslawen. Aber als es am Ende der 1980er Jahre Spitz auf Knopf stand, war das mit einem Mal alles vergessen.
„Unumkehrbar“ ist ein inhaltsleeres Wort, für Sonntagsreden. Wieso soll Verflechtung die Gemeinsamkeit unumkehrbar machen? Eher stimmt das Gegenteil: Je enger Nationen miteinander verflochten sind, desto größer ist das Konfliktpotenzial. Vor 30 Jahren war es nur ein Aperçu in einem Reiseführer, dass in Deutschland, Österreich oder den Niederlanden der Tierschutz ernst genommen wird, während Italiener, Franzosen, Spanier sich an den Kopf greifen, wenn sich einer um das Schicksal von Legehennen sorgt. Heute ist das ein Problem, das den Rat der Landwirtschaftsminister nächtelang beschäftigt. Früher war nur für Linguisten interessant, dass Deutsche bei Schulden immer Schuld assoziieren, während Briten und Franzosen wertfrei in makroökonomischen Balancen denken. Heute trifft das Problem das Herz der Gemeinschaft.
Europa leidet an einem prinzipiellen Konstruktionsfehler: Es macht Nationen zu Parteien. Zwischen Parteien geht es darum, wer Recht und wer Unrecht hat oder wer die besseren Konzepte vorweist. Nationen dagegen brauchen keine Argumente. Zwischen Nationen geht es immer nur um Identität und Interesse, um du oder ich. Alle haben immer Recht; man nennt es Souveränität. Man kann nicht die eine Nation abwählen und die andere regieren lassen, und wenn man es doch tut, spaltet die unterlegene sich eben ab.
Last exit Switzerland
Dass das „alte Europa“ ausgerechnet vom Auseinanderfallen Jugoslawiens etwas lernen könnte, ist ein unerhörter Gedanke, der allenthalben Abwehr auslöst. Die Kriege der 90er Jahre waren nach dem gängigen Bild ein Anachronismus. Da liefen Kämpfer in historischer Verkleidung umher und begingen Gräueltaten nach dem Drehbuch der Balkankriege zu Beginn des 20. Jahrhunderts. War es nicht ein archaischer Hass, an dem Jugoslawien zerbrochen ist?
Nein, der Hass kam später. Am Anfang stand die Konkurrenz. Erst als die Nationen miteinander um die Aufteilung des zerfallenden Staates rangen, wurden die historischen Instrumente, die Ressentiments, die Legenden, reaktiviert. Auf den Dachböden der europäischen Nationen lagert ein Vielfaches mehr an historischem Sprengstoff. Bei Bedarf kann er jederzeit hervorgeholt werden. Der Zeitungsstreit zwischen „faulen“ Griechen und „herrischen“ Deutschen hat ein bisschen was davon schon wieder zutage gefördert.
Erst wo es um die Aufteilung des Gemeinwesens geht, enden die verblüffenden Parallelen zwischen Jugoslawien und der Europäischen Union; nach dem Zerfall also. Anders als der Vielvölkerstaat hat die EU an den Grenzen der Staaten, aus denen sie besteht, ihre klaren Sollbruchstellen. Um die territoriale Konkursmasse muss deshalb auch kein Krieg geführt werden. Dafür werden interne Konflikte, die durch die europäische Einigung relativiert und in den Hintergrund gedrängt worden sind, wieder schärfer hervortreten. Belgien, Katalonien, Südtirol: Alles das hat die EU so kuriert: Kannst du ein Problem nicht lösen, erweitere den Kontext! Fällt er weg, ist das Problem wieder da.
Lesetipp
Yuropa. Das jugoslawische Erbe und Zukunftsstrategien in postjugoslawischen Gesellschaften Tatjana Petrović Verbrecher-Verlag 2015, 260 S., 21 €
Man könnte das geeinte Europa auch anders organisieren – nach dem Vorbild der Schweiz statt nach dem Vorbild Jugoslawiens. Die Schweiz ist wahrscheinlich das föderalste Gemeinwesen der Welt; fast alles ist von Kanton zu Kanton verschieden. Es gibt aber eine Ebene, auf der alle nur Schweizer sind: bei der Eidgenössischen Volksabstimmung, bei der sowohl die Mehrheit der Bürger als auch die Mehrheit der Kantone zustimmen muss. In die parlamentarisch dominierte EU ließe das Prinzip sich mit nationsübergreifenden Listen übersetzen, die nach dem Grundsatz „Ein Mensch – eine Stimme“ für alle EU-Bürger wählbar wären. Wer will, kann dann Juncker, Martin Schulz oder irgendwann auch mal Viktor Orbán oder Alexis Tsipras wählen. Eine solche demokratische Ebene bräuchte keine starken Kompetenzen zu haben; Europa ist seiner Natur nach föderal und muss das auch bleiben. Das System der Machtteilung, wie es in der EU herrscht, ist seiner Natur nach viel zentralistischer: Wo alles gegen alles getauscht werden kann, muss das herrschende Kollektiv auch auf alles, selbst das kleinste Detail, zugreifen dürfen; nur halt immer schön gemeinsam. Man könnte es anders machen. Oder muss es schon heißen: Man „hätte können“?
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