Westeuropa und Resteuropa

Der Leuchtturm sendet nur noch schwache Signale, und in den Küstengewässern geschieht, was man immer befürchten muss, wenn das Blinkfeuer an Land nicht klar zu erkennen ist: Tanker laufen auf Grund, und es fehlt nicht viel, dann kollidieren sie auch. Die Krise in Mazedonien ist nur eine Variante dessen, was in Resteuropa passieren wird, wenn Westeuropa sein Interesse verliert.

Weitgehend unbemerkt nicht nur von der Öffentlichkeit, sondern auch von europäischen Entscheidungsträgern, hat sich das kleine Balkanland in den vergangenen sieben Jahren zu einer autoritären „Demokratur“ im Stil der 90er Jahre rückentwickelt. Wahlen finden zwar noch statt, werden aber gefälscht. Medien gibt es, sie stehen allerdings unter Druck. Die Justiz gehorcht formal den europäischen Standards, de facto aber der Regierungspartei, der VMRO-DPMNE (Innere Mazedonische Revolutionäre Organisation/Demokratische Partei für Mazedonische Nationale Einheit) von Premier Nikola Gruevski. Und mit vagen Spionagevorwürfen werden sogar politische Gefangene gemacht.

Gewaltsamer Showdown

Im Nachbarland Kosovo lässt sich eine andere Folge des gleichen Problems beobachten: Europa drückt gegenüber der Korruption und dem organisierten Verbrechen die Augen zu, und die Mächtigen nutzen die Gelegenheit, sich zu bereichern. Die Regierung in Prishtina – der EU stets willfährig – stößt im Volk auf Zynismus und Hass. Eine neue Opposition im Lande, angeführt von der Bewegung für Selbstbestimmung (Vetëvendosje) bildet die Konstellation spiegelverkehrt ab: Sie fordert, mit vielen ihrer führenden Mitglieder auch glaubwürdig, endlich rechtsstaatliche Verhältnisse. Gleichzeitig verweigert sie sich aber der Friedens- und Versöhnungsrhetorik der korrupten Elite, streitet für ein Groß-Albanien und mobilisiert antiserbische Instinkte.

Einmal sind die beiden verirrten Tanker schon kollidiert: Es geschah im Vormonat in der Stadt Kumanovo. Mazedoniens Geheimdienst lockte albanische Extremisten aus dem Kosovo ins Land, um dort einen gewaltsamen Showdown zu inszenieren. Der Zwischenfall, bei dem mehr als 20 Menschen starben, bildet die Blaupause für künftige Konflikte: Autoritäre Regime und nationalistische „Befreiungsbewegungen“ spielen einander in die Hände. Sie brauchen und nützen sich. Das Ziel, den Unmut in der mazedonischen Bevölkerung über den Stil und die Erfolglosigkeit der Regierung in ethnische Bahnen zu lenken, wurde zwar verfehlt. Vorbei ist die mazedonische Krise aber noch nicht. Vor wenigen Tagen trat EU-Kommissar Johannes Hahn mit einer angeblichen Einigung vor die Kameras und verkündete, im April nächsten Jahres werde vorzeitig gewählt. Was bis dahin geschieht, ist aber völlig unklar. Der autoritäre Premierminister Gruevski will bis zu Neuwahlen im Amt bleiben und hofft – durchaus realistisch –, bei nachlassendem Interesse in Brüssel auch das nächste Votum wieder fälschen zu können.

Ideologische Geiselhaft

Auch die Rolle Brüssels deutet voraus in eine unheilvolle Zukunft: Kommissar Hahn, ein Österreicher, verhandelte mit unverhohlener Sympathie für die autoritäre Regierung in Skopje. Europa will Ruhe da unten. Stabilität ist der Fetisch; Details darüber, wie sie erreicht wird, sind uninteressant. In der Öffentlichkeit hat sich ohnehin die Meinung breitgemacht, der Balkan sei nicht zu retten. Wenn aber die Region an sich das Problem darstellt, ist ein korrupter Diktator die Lösung. In der Hölle ist der Teufel eine positive Gestalt.

Das Kosovo ist einen Schritt weiter. Schon seit dem NATO-Einmarsch vor 16 Jahren haben sich die UN- und später die EU-Vermittler mit halbseidenen, aber mächtigen Gestalten verbündet. Die Warlords und Unterweltkönige waren die Einzigen, die liefern konnten, was die Europäer bestellten: hier eine Frauenquote, dort den Schutz für eine serbische Kirche oder ein EU-konformes Gesetz. Wie sie das schafften, war sekundär; Hauptsache, sie lieferten. Beliebt machten sich die Maharadschas nur bei den fremden Herren, nicht beim Volk. Die panikartige Ausreisewelle im Januar, mit der es das Kosovo selbst in die deutsche Presse schaffte, war auch eine Reaktion auf die neu-alte Regierung: Die westlichen Botschaften hatten darauf gedrängt, dass die korrupte, aber zuverlässig liefernde Partei PDK wieder am Kabinettstisch Platz nimmt.

Inzwischen können sie nicht einmal mehr liefern. Ein Antrag im Parlament, einen dringend benötigten Sondergerichtshof für Kriegsverbrechen und organisierte Kriminalität zu schaffen, kam nicht durch. Korrupte Mächtige und die nationalistische Opposition, die Kriegsverbrecher prinzipiell nur auf der anderen, serbischen Seite erkennen kann, stimmten einmütig dagegen. Der Gerichtshof hätte die Aufgaben der EU-Rechtsstaatsmission EULEX übernehmen sollen, die nun trotz ihrer mageren Bilanz noch einmal verlängert werden soll. Gescheitert ist sie an der generellen Schwierigkeit, in einem fremden Land operativ zu ermitteln, aber auch an den vielen Interventionen, mit denen die USA und die EU ihre Protegés vor Strafverfolgung schützen wollten.

Dabei lauern im Kosovo handfeste Gefahren. Das Shootout von Kumanovo hat die Existenz einer großen, gewaltbereiten, gut bewaffneten, extrem nationalistischen Szene deutlich gemacht. Ihre Anführer genießen als Veteranen der „Befreiungsarmee“ UÇK allgemeines Ansehen; einer war sogar Ehrenbürger seiner Heimatstadt. Es grassiert der Heldenkult. Gangster und Kriegsprofiteure nützen das patriotische Gefühl dazu, ihre Landsleute in ideologische Geiselhaft zu nehmen. Das Spiel funktioniert reibungslos. Von einem kritischen Rückblick auf den Krieg der Jahre 1998/99 oder auf die Nachkriegsverbrechen an Serben und Roma ist im Kosovo kaum ein Hauch zu spüren.

Gegen radikalen Islamismus immerhin schien der albanische Nationalismus gefeit. Aber auch das ist Vergangenheit. Ausgerechnet im extrem säkularen Kosovo, hat sich in kurzer Zeit eine islamistische Szene ausgebreitet. Nicht um Religion geht es ihr, sondern um Identität. Der traditionelle Islam, die Kenntnis von Glaubensinhalten sind im Kosovo wenig verbreitet, und so gibt es kaum eine Geistlichkeit, die ein Gegengewicht gegen die Extremisten bilden könnte. In Rekordzeit kaperten die Salafisten die Moscheen und begannen, mit dem Islamischen Staat (IS) zu liebäugeln. Der soll bereits für seine Milizen in Syrien und im Irak rekrutiert haben. Ideologen schlagen schon vorsichtig Brücken zwischen der albanisch-nationalen Gesinnung, die eigentlich stets antiislamisch war, und dem Islamismus. Die 50- prozentige Arbeitslosigkeit und die weit höhere unter der Jugend bieten der Ideologie einen fruchtbaren Boden, um für sich zu werben.

Option Groß-Albanien

Man muss bei alldem wissen: In zwei weiteren Resteuropa-Staaten – Serbien und Albanien – ist der Westkurs nicht mehr ganz so sicher wie vor zwei oder drei Jahren. In Belgrad klingt die Presse wieder so national, dass es an die frühen Milošević-Jahre erinnert. Sie beklagt sich gleichzeitig darüber, sie werde vom EU-treuen Premierminister Aleksandar Vučić gegängelt. Nach haltlosen, zuweilen hysterischen Verdächtigungen im Westen, Belgrad werfe sich Moskau an den Hals, kann Vučić mit seiner viel beschworenen Freundschaft zu Angela Merkel nicht mehr recht punkten. Sein Parteifreund, Staatspräsident Tomislav Nikolić, schlägt immer deutlicher nationale Töne an. In Albanien sonnt sich Premier Edi Rama zwar noch im Glanze Merkels, die er in Berlin traf, und genießt auch in Brüssel Sympathie. Zugleich deutet der schlaue Politiker aber schon vorsichtig auf einen Plan B: Gehe es mit der EU-Erweiterung nicht voran, so komme die Option eines Groß-Albanien wieder auf den Tisch.

Nur in Bosnien-Herzegowina scheint es nach Jahren des Stillstands wieder ein wenig voranzugehen. Grund ist, dass die Europäische Union sich hier endlich wieder kümmert: Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat gemeinsam mit seinem britischen Amtskollegen Philip Hammond einen Stolperstein weggeräumt und so das blockierte Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen in Kraft gesetzt. Das Beispiel zeigt: Das europäische Festland muss nur blinken, dann kommen die Dampfer im südosteuropäischen Meer rasch wieder auf Kurs.