Üer ein Bedingungsloses Grundeinkommen in Deutschland

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Gedanken zur Diskussion über ein

Grundeinkommen für alle Bürger in Deutschland.
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Ein Gespenstchen geht um in Europa, das eines

Grundeinkommens für alle Bürger. Im Gegensatz zu 1848 gibt es aber keine

heilige Hetzjagd der Mächtigen darauf, sondern eine merkwürdige Allianz von Milliardären bis Habenichtsen, Intellektuellen bis eher Unbedarften, Linken und Rechten, um
für diese Idee zu werben.

Wenn über Etwas so breit und häufig und von so ernsthaften Leuten
diskutiert wird, muss doch was dran sein, muss man selbsteiner Fehleinschätzung, dass es Wichtigeres
gäbe und die Diskussion über ein GE nur von diesem Wichtigeren ablenken würde, erlegen
sein.
Ich habe für mich deshalb noch einmal in Form von thesenartigen
Schritten meine Argumente gegen die
derzeitige Diskussion eines GE, gleich in welcher Ausprägung und Form, zusammengefasst.
Ein Grundeinkommen (GE) für alle Bürger, sei es
>bedingungslos< (BGE), wie besonders von Linkengefordert, oder an Bedingungen geknüpft, kann
nur Teil eines umfassenden Systems sein und deshalb nur im Zusammenhang mit Produktionsver-hältnissen, sozial-ökonomischen Bedingungen,
Herrschaftsstrukturen und Interessenlagen, Rechts-und Bildungssystemen, den Medien und last not least, dem Steuersystem , gesehen, diskutiert und verstanden werden.
Eine Veränderung des Verteilungsmodus der Zugewinne des Nationaleinkommens

oder auch die Umverteilung bestehender Vermögensverhältnisse,
wie zur Finanzierung eines GE notwendig, hätten Einfluss auf alle vorgenannten Bereiche, oder umfassender: Voraussetzungenzur Einführung eines GE wären gewaltige gesellschaftliche Veränderungen.
Die Bundesrepublik Deutschland hat sich in einen Zustand
hinein entwickelt, in dem selbst kleine Veränderungen nicht mehr möglich erscheinen.
Die Einführung nur eines Dosenpfandes beschäftigte jahrelang Exekutive,
Legislative, Medien bis hin zu den Gerichten. Eine dringend notwendige
Bildungsreform scheitert an den Partikular- Interessen der Länder, die so
genannte Gesundheitsreform wird am Ende nur noch von Politikern akzeptiert, an
Finanz-und Steuerreformen ist nicht zu denken, bzw. nur in systemkonformen und
den derzeitigen Verteilungsmodus stabilisierenden Varianten. Um nur einige
Felder zu nennen.

Ergo: Mit dieser
Republik lässt sich ein GE, gleich in welcher Form, nicht machen.

Es gibt keine Alternative zu Veränderungen mit demokratischen Mitteln. Revolutionäre Situationen, also gewaltsame Umbrüche,
sind weder realistisch noch erstrebenswert. Für Zusammenbrüche, wie sie derzeit nicht mehr undenkbar erscheinen,
gilt ähnliches. Das wird mit Sicherheit Widerspruch provozieren, ist aber

ein anderes Feld und sollte einfach mal so stehen bleiben.

Demokratie ist jedoch nicht gleich Demokratie. Der
derzeitige Zustand, geprägt durch Lobbyismus, parteilichen Proporzdenken und
Abbau demokratischer Möglichkeiten auf allen Ebenen,ist nicht zu akzeptieren. Neue Formen
direkter Einflussnahme und Mitwirkung, wie Beispiele besonders auf regionalen
Ebenen zeigen, sind möglich, durchsetzbar und müssen auf Bundesebene übertragen
werden. Die derzeitige Krise ist eine Möglichkeit, die genutzt werden kann und
muss. Beispiel: Die Zugeständnisse der Schäffler –Gruppe an die Gewerkschaften.

Ergo: Gesellschaftliche Veränderungen sind notwendig, aber
nur über einen langen Zeitraum denkbar.

Gesellschaftliche Veränderungen, die die Einführung eines GE ermöglichen würden, sind nicht in einem Land, nicht einmal in einem Staatenbund
wie der EU, isoliert durchsetzbar.
Die derzeitig global agierenden Konkurrenz- und Wettbewerbs-gesellschaften
würden die mittelfristig anzunehmenden Wettbewerbsnachteile einer Zone, die mit
solidarischen Ökonomien experimentiert, erbarmungslos zur Durchsetzung eigener
Interessen ausnutzen.
Ein Staatenbund, dem es gelungen ist, solche Systeme aufzubauen,
müsste sich in einem solchen repressiven Maß gegen Außen abschotten, dass er
jeden Anspruch auf Beispielhaftigkeit verlöre.
Die Einführung eines BGE hätte gewaltige soziale und
sozial-psychologische Auswirkungen. Es sind nicht zuvorderst die fehlenden
materiellen Mittel, die ALG II- Empfänger beklagen, sondern fehlende Teilhabe und
Anerkennung außerhalb der Arbeitswelt und Gesellschaft. >Kein Glück ohne
Leistung< las ich einmal bei Joachim Fest und dem stimme ich voll zu. Mit
dem BGE käme die Notwendigkeit der Organisation einer parallelen Arbeitswelt
auf uns zu. Also für die, die sich entschieden haben ohne Lohnarbeit zu leben
oder auch die, die in der weiter existierenden >ersten< Arbeitswelt nicht
gebraucht werden. Wie immer dort Arbeit definiert wird, sie muss notwendig und
sinnvoll sein und Merkmale von Leistung, nämlich fordernd, spannungsvoll und Erfolg
versprechend zu sein, in sich tragen. Sie muss Freude machen und öffentliche Anerkennung
unterschiedlichster Art erfahren. Schon aus diesem kleinen Ausschnitt sollte
erkennbar werden, wie unsinnig die abgehobene Diskussion über ein BGE, ohne die
Erörterung der dazugehörenden Gesellschaft, ist.

Die gegenwärtige Finanz- u. Wirtschaftskrise verdeckt
zeitweise, dass die eigentlichen globalen Gefährdungen und Herausforderungen,
wie das Ende der fossilen Energieversorgung und anderer Ressourcen, die durch
Co² undKlima zu erwartenden
katastrophalen Veränderungen ganzer Zonen, Hunger und Überbe-völkerung, hinter
der durch den Finanz-Crash verursachten gewaltigen Staubwolke noch lauern. Die Diskussion,
wie eine Gesellschaft beschaffen sein muss, die diesen Herausforderungen
gewachsen ist, muss verstärkt geführt werden. Das Thema BGE erscheint in diesem
Zusammenhang, als ob zwei Bauern ein Pferd kaufen wollten und sich unentwegt
über die wünschenswerte Beschaffenheit des Schwanzes streiten.

Wenn etwas Gutes zur Diskussion über ein BGE gesagt werden
kann, dann vielleicht, dass es ein Einstiegsthema für eine Debatte zu notwendigen gesellschaftlichen Veränderungen sein kann. Von welcher Ecke dieser
Disput begonnen wird, ist eigentlich zweitrangig.Wichtig ist, dass er bei den Kernfragen
landet, von denen einige ich versucht habe anzusprechen.





18:12 25.02.2009
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Geschrieben von

Nos Nibor

(34) Jahrgang / Architekt / Ossi / Attacie
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