das 5-Parteiensystem - das Ende der festen Koalitionen?

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An dieser Stelle möchte ich einige Gedanken zum Wandel des bundesdeutschen Parteiensystems zur Diskussion stellen, ein Anspruch auf Vollständigkeit erhebe ich nicht:

Mit dem Einzug der Linkspartei in den Bundestag mit über 10% der Wähler_innenstimmen und im Saarland mit über 20% (!) hat sich das 5-Parteiensystem in der BRD bis auf weiteres gefestigt. War die Linkspartei im Osten bereits fest verankert, so hat sie sich mit der Wahl im Saarland und der Bundestagswahl als feste politische Kraft etabliert. Damit endet die gut 20jähirge Ära des 4-Parteiensystems.

In drei Bundesländern (Brandenburg, Thüringen und Saarland) ist eine rechnerische Mehrheit der sog. linken Parteien möglich, aber nur in Brandenburg wird es voraussichtlich eine linke Koalition geben. Wenn Mehrheiten von Parteien, die sich inhaltlich recht nahe stehen, nicht mehr in Macht transferieren lässt, muss man sich fragen, ob das bundesdeutsche Koalitionsmodell noch angemessen ist. Im Saarland soll eine rot-rot-grüne Koalition angeblich an Lafontaine gescheitert sein, wobei dieser zuvor offen als Spitzenkandidat der Linkspartei angetreten ist. Weiter östlich in Thüringen soll es hingegen an Ramelow gelegen haben. Ein wenig erinnert das alles an Kindergarten, nach dem Motto: "Wenn der Reiner im Zimmer ist, dann spiele ich nicht mit!"

Mit Politik, mit verantwortlicher Politik gerade angesichts der sich weiterhin ausbreitenden Krise sieht anders aus.Die einzig konsequenten Wähler und Wählerinnen bei den letzten Wahlen dürften somit die Nicht-Wähler und Nicht-Wählerinnen gewesen sein, die mit ihrer Enthaltung zwar leider nicht direkt Einfluss ausüben konnten (siehe den betreffenden Blogbeitrag von mir). Indirekt jedoch haben sie der politischen Klasse einen Spiegel vorgehalten und was sich darin abbildet ist nicht schön anzusehen. Es gibt durchaus verantwortungsbewusste Politiker und Politikerinnen, die ihre Arbeit konsequent an den Interessen ihrer Wählerinnen und Wähler ausrichten und sich inhaltlich klar positionieren. Entweder werden sie in den Parteien versteckt oder es gibt tatsächlich viel zu wenige von ihnen. Wie dem auch sei, um vom momentanen Kindergartenniveau herunterzukommen, sollte als Ausweg die skandinavische Methode diskutiert werden.

Anstatt in festen Koalitionen, die offenbar immer schwieriger zu bilden sind, sollten sich im Parlament zu den jeweiligen Sachthemen Mehrheiten zufammenfinden. Dies würde eine Stärkung des Parlamentes als Ort der demokratischen Auseinandersetzung und Repräsentation der in der Gesellschaft vertretenen Interessen bedeuten. Darüber hinaus wäre die Exekutive in Form der Regierung, zumal bei einer konsequenten Gewaltenteilung (wie es sie hierzulande allerdings nicht gibt, da die Regierunsgmitglieder auch Parlamentsmandate innehaben), gezwungen, sich nicht nur alle vier Jahre zu erklären, sondern müsste offensiv ihre Positionen in die gesellschaftlichen Diskussionen und Diskurse einbringen.

Wenn man mal etwas weiter denkt, könnte daraus vielleicht sogar eine Belebung der politischen Kultur in der Bundesrepublik erreicht werden, in der nicht mehr die politische und ökonomische Klasse die Diskussionen und Diskurse bestimmt, sondern auch wesentlich die jeweils von den politischen und ökonomischen Maßnahmen betroffenen Menschen. Ein Versuch wäre es wert!

15:19 14.10.2009
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Geschrieben von

nosferatu

undogmatischer vagabund
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