Gedankenflimmern zu Guttenberg und Afghanistan

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Ende November war es in Berlin ein bisschen kühler, als ich auf dem Weg zu einem schönen Essen mit Gänsebraten war. Die besinnliche Stimmung, bei der ich mich fast auf Weihnachten eingestimmt hätte, wurde durch einen persönlichen Newsalert unterbrochen: „Hast du schon gehört, dass Franz Josef Jung zurückgetreten ist?“. Die Überraschung nach den Nachrichten der letzten Tage hielt sich zwar in Grenzen, aber spannend wurde es doch.

Denn der Rücktritt war ein Eingeständnis für das Versagen in Afghanistan. Eine Situation, die erst selbst herbeigeführt wurde, in dem man ohne eine zielführende Strategie sich seit Jahren in einem Krieg befindet und auch die Kontrolle über die Offiziere am Hindukusch verloren hat. Eigentlich sollte dieses Versagen nicht auffliegen. Im Wahlkampf gestehen sich Franz-Walter Steinmeier und Angela Merkel ein, dass sie sich in einem Krieg befinden, aber die Antworten auf die Frage „Wie kann der Krieg beendet werden?“ bleiben aus. Damit diese Fragen auch nicht nach der Wahl aufkommen, wechselt Jung vom Verteidigungsministerium in das Ministerium für Arbeit und Soziales, welches nur einmal im Monat, bei der Bekanntgabe neuer Arbeitslosenquoten, interessant wird. Die Verteidigung übernimmt nun der Politik-Shootingstar Karl-Theodor zu Guttenberg. Dieser hat auch schon bei Opel ziemlich gut bewiesen, wie man sich erst als Retter in Szene setzten, aber im Richtigen Moment auch nichts mehr mit der Sache zu tun hat. Auch die ersten Bilder aus Afghanistan waren durchaus positiv, wie man sich im offenen Hemd eine Bockwurst in der Kantine holt oder heroisch in einem Flugzeug zwischen Soldaten steht. Jetzt auf einmal wird es aber schwer, weil Berichte an die Öffentlichkeit geraten, die die Orientierungslosigkeit und den Kontrollverlust über die Situation in Afghanistan offenbaren. Guttenberg kommt nicht so einfach aus der Sache heraus und muss sich den Anklägern stellen.Auf der anderen Seite ist es aber auch viel zu einfach, nur ihn anzuklagen. Auch wenn er zu der Zeit des Bombardements des Tanklaster schon Verteidigungsminister war, sollte man die bürokratischen Zustände in einem Ministerium nicht unterschätzen. Nur weil ein neuer Minister im Amt ist, wird in einem bürokratischen Apparat nicht sofort schwarz zu weiß oder umgekehrt. Diese Überlegungen hatte auch schon Max Weber in „Die Herrschaft der Verwaltung“ angestellt.

Für mich kamen bei dem Fehlverhalten in Afghanistan verschiedene Fragen auf: 1. Wie ist die eigentliche Strategie gegenüber Terroristen? Werden sie erst getötet und dann befragt? Und wenn ja, welche demokratische Grundlage hat so ein Verhalten? 2. Wer darf welche Entscheidungen und auf welcher Grundlage geben? Also hat das Verteidigungsministerium schon früher von dem Vorhaben Schneiderhans und Kleins gewusst, es vielleicht sogar eingewilligt? 3. Warum darf Steinmeier nun unreflektiert Aufklärung fordern, obwohl er dieses System als Kanzleramtschef und Außenminister selbst acht Jahre unterstützt hat. So war zum Beispiel General Wolfgang Schneiderhan schon unter Rudolf Scharping im Amt. Theoretisch müsste also Steinmeier mehr Wissen als Guttenberg über den Krieg in Afghanistan besitzen.

Verschiedene dieser Fragen kamen bei mir erst nach dem doch sehr köstlichen Gänsebraten auf, aber verderben sie mir nun weiter den Appetit, wenn ich mir vorstelle, wie einfach verschiedene Verantwortliche den Tod von Zivilisten in Kauf nehmen. Und daran ist kein Einzelner schuld.

14:48 17.12.2009
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