Emmanuel Macron erschien im Rollkragenpulli, Wirtschaftsminister Bruno Le Maire imitierte ihn, gar hochgeschlossen-wattiert trat Premierministerin Elisabeth Borne vor die Presse. Modische Statements als Ersatz- Politik. Wegen Wladimir Putin müssen wir alle Strom und Gas sparen, lautet die Botschaft. Die Zeiten des Überflusses seien vorbei, nun gelte: Frieren für die Republik. Klar sorgt die wollene Inszenierung für einige Sarkasmen. Welcher Überfluss ist gemeint? Schon im Winter 2021 konnten sich zwölf Millionen Franzosen keine ausreichende Heizung mehr leisten, gut sieben Millionen aßen in Suppenküchen.
Gehen neoliberale Eliten wie Frankreichs Regierende und Reiche in Klausur, um eine Gesellschaftskrise zu bewältigen, scheint ihnen jedes Maß für die Lage der Regierten, deren Bedürfnisse und Befindlichkeiten abhanden gekommen. Da versagen auch die Frühwarnsysteme des Nachrichtendienstes. Der Streik in den Raffinerien des Energieriesen Total (205 Milliarden Dollar Umsatz, 100.000 Beschäftigte) etwa wäre leicht zu vermeiden gewesen. Total machte mit 10,6 Milliarden Dollar im ersten Halbjahr 2022 exorbitante Krisengewinne, schüttete hohe Dividenden an die Aktionäre aus, wollte aber auf keine der Forderungen nach einem Inflationsausgleich für die Beschäftigten eingehen. Eigentlich ein Klacks. Bereits am zweiten Streiktag verkündete Total-Vorstandschef Patrick Pouyanné provokativ ein weiteres Geschenk von 2,6 Milliarden Dollar für die Anteilseigner.
Alles schon richtig, fanden Macron, Le Maire sowie Borne und ignorierten die hohe Entzündbarkeit des Arbeitskampfes. Es sei eine Zumutung, monierte der Präsident, wenn er sich um „einen privaten Konflikt“ zwischen einem Unternehmen und einer Gewerkschaft kümmern müsse. Privat? Realitätsverweigerung ist auch eine Regierungsform, vorausgesetzt, den Regierten wird zuvor jede Hoffnung ausgetrieben, den Gang der Dinge demokratisch mitzubestimmen. Doch soweit ist Frankreich noch nicht.
Seit April häufen sich die Inflationsstreiks in diversen Branchen. Ende September hatten die Gewerkschaften einen ersten Versuch zum Generalstreik unternommen – noch ohne Fortune. Als aber kilometerlange Schlangen vor den Tankstellen die Straßen blockierten und Kunden begannen, sich um die letzten Liter Diesel zu prügeln, rührte sich die Regierung. Borne ließ die Arbeitenden in mehreren Raffinerien zum Dienst verpflichten, ein Senator erwog den Einsatz der Armee, Le Maire nannte den Gewerkschaftsbund CGT „illegitim“. Zu Beginn der Woche nun entlud sich der Zorn in landesweitem Protest für Lohnerhöhungen und die Verteidigung des Streikrechts. Kurz zuvor hatte die linksökologische Koalition Nupes einige Zehntausende für einen Marsch gegen Teuerung und Klimakatastrophe in Paris mobilisiert. Nupes-Inspirator Jean-Luc Mélenchon, der am Arm von Literaturnobelpreisträgerin Annie Ernaux erschien, beschwor den „Beginn einer neuen Volksfront“. Etliche Demonstranten trugen gelbe Westen.
Was ist, fragten Kommentatoren bang, wenn Gewerkschaften, linke Parteien, Klimajugend und Gelbwesten in einer sozialen Bewegung zusammenfinden? Der Präsident wischt das weg. Im Parlament will er jetzt seinen knallharten Spar- und Steuerabbau-Haushalt ohne Abstimmung erzwingen – notfalls durch präsidiales Dekret. Wehren sich die Abgeordneten per Vertrauensvotum, droht Macron mit Neuwahlen. „Chiche“, tönte es zurück, was soviel bedeutet wie: Na, mach mal!
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