Globaler Aufbruch

Empörung Die Finanzmärkte haben die Politik entmachtet. Jetzt hat die Occupy-Bewegung die Chance, unsere Demokratie zu erneuern

Es war kein Tag, der die Welt verändert hat. Aber vielleicht war es der Tag, von dem wir später sagen werden: Hier hat es angefangen. Am vergangenen Samstag fand der erste weltweite Aktionstag einer neuen globalen Bewegung statt, von der man noch nicht genau weiß, wofür und wogegen sie genau steht. Aber sie hat das Potenzial, unsere Demokratie nachhaltig zu verändern.

Ein Kern der Aktivisten hat sich im Internet organisiert. Sie nennen sich „Die Empörten“, „Echte Demokratie Jetzt“ oder schlicht „Occupy“. Allein in Deutschland demonstrierten in vielen Städten 40.000 Menschen, einige Hundert gingen sogar dazu über, Camps aufzuschlagen. In mehr als 1.000 Städten auf der ganzen Welt, in Nordamerika, in Asien, aber vor allem in Europa gab es Aktionen und Demonstrationen, in Italien gingen gar Hunderttausende auf die Straße.

Ihren unmittelbaren Ausgangspunkt hat die Bewegung in New York durch „Occupy Wall Street“. Aber es gibt einen Vorläufer für diese Protestbewegung, die Globalisierungskritik, die 1999 in Seattle entstand und sich für einige Jahre auf globalen Sozialforen traf. Doch diese Bewegung, die einen ideellen globalen Charakter hatte, erreichte nie die Protest-Breite und Synchronität der Occupy-Bewegung.

Kind der Globalisierung

Diese neue Bewegung ist das wahre Kind der Globalisierung. Der Markt ist ein alles durchdringendes System auf globaler Ebene geworden. Die vernetzten Finanzmärkte reagieren in Bruchteilen einer Sekunde, die Welt ist zusammengeschrumpft. Diese abstrakte, unbarmherzige Logik spürt man auf der ganzen Welt konkret. Der globale Markt hat „die persönliche Würde in den Tauschwert aufgelöst und an die Stelle der zahllosen verbrieften und wohlerworbenen Freiheiten die eine gewissenslose Handelsfreiheit gesetzt.“ Das schrieb einst Karl Marx und es passt heute sogar noch besser als 1848.

In fast allen OECD-Staaten hat sich in den vergangenen Dekaden die Ungleichheit vergrößert. Damit bricht auch ein Zusammenhang auseinander, der für politische Beobachter lange Zeit selbstverständlich war: Mit steigendem Wohlstand wächst auch die Demokratie. Aber mit der wachsenden Ungleichheit ist in den westlichen Ländern nun die Demokratie in die Krise geraten. Die politischen Eliten wollen die Demokratie marktkonform gestalten, sie hat sich den Notwendigkeiten der Märkte unterzuordnen.

Protestiert wird nun gegen die Banken, staatliche Kürzungsprogramme, Einschnitte im Bildungsbereich, prekäre Beschäftigungsverhältnisse, soziale Perspektivlosigkeit und die politischen und ökonomischen Eliten. Was sie teilen, ist ein Unvernehmen mit einer entfremdeten Gesellschaft, in der die Versprechen der sozial-liberalen Moderne – demokratische Teilhabe, soziale Staatsbürgerrechte und freie Selbstbestimmung des Individuums – immer weniger funktionieren. Es ist ein demokratisches Aufbegehren.

Eine Welt zu gewinnen

Die Occupy-Bewegung gehört zu einer neuen Protestbewegung, die in Europa, aber auch in den Vereinigten Staaten bereits seit Monaten heranwächst. Massendemonstrationen, Generalstreiks, ziviler Ungehorsam, Platzbesetzungen erschüttern vor allem jene Länder, die im stählernen Gehäuse der Schuldenkrise stecken. Der Ausgangspunkt der neuen Bewegung liegt jedoch nicht in der westlichen Welt, sondern auf dem Tahrir-Platz in Ägypten, als Millionen Menschen durch eine permanente demokratische Versammlung das Regime stürzten. Bald wurde der öffentliche Platz auch im Westen zu einer neuen Agora, ­einem Ort einer neuen demokratischen ­Öffentlichkeit. In der neuen Bewegung herrscht ein elementarer demokratischer Individualismus. Es gibt offene Mikrofone, man übt sich im gemeinsamen Diskutieren und einander Zuhören.

Dieses demokratische Aufbegehren ist seiner Form nach das Gegenteil der Wahldemokratie, wo in simulierten Kontroversen am Ende die vermeintlichen Sachzwänge siegen. Es hebt sich aber auch von der traditionellen Linken ab, die man entweder als Teil des Establishments (und damit als Teil des Problems) oder als jene Sorte von politisch Aktiven ansieht, die schon eine Antwort parat haben, bevor man eine Frage gestellt hat. Das Internet spielt eine herausragende Rolle in diesem Protest, weil es eine ungehinderte Kommunikation und Koordination ermöglicht. Ob es indes die überlieferten Organisationsformen ersetzten kann, bleibt fraglich.

Will man die Demokratie erneuern, sich Öffentlichkeit und Gemeinwesen wieder aneignen, dann stellt sich die Frage nach der Macht. In den dreißiger Jahren ist US-Präsident Franklin D. Roosevelt gegen die Macht des Finanzkapitals ins Feld gezogen. Aber er war getrieben von einer Armen- und Gewerkschaftsbewegung, die mit zivilem Ungehorsam das Land in Unruhe versetzt hatte. Die Occupy-Bewegung steht dagegen erst am Anfang eines neuen Bewegungszyklus, sie wird in den kommenden Monaten auch Rückschläge verkraften müssen. Es wird dauern, bis sich etwas bewegt. Die Welt wird nicht an einem Tag verändert. Aber wir haben eine Welt zu gewinnen.

Oliver Nachtwey ist Soziologe an der Universität Trier und Experte für soziale Bewegungen

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12:15 21.10.2011

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