Oliver Nachtwey
24.05.2012 | 17:00 25

Wir gehen nicht mehr weg

Proteste Occupy ist zurück – und breiter aufgestellt als je ­zuvor. Gut so. Denn die außerparlamentarische Opposition wird dringend gebraucht

Der Grund der Festnahme, so steht es im Kurzbericht der Polizei: Antikapitalismus. Ende vergangener Woche wurden hunderte Menschen nicht aufgrund einer Straftat, sondern wegen ihrer politischen Haltung in Gewahrsam genommen. Sie befanden sich auf dem Weg nach Frankfurt am Main, zu den „Blockupy“-Protesten.

Die von einem breiten Bündnis getragenen Proteste gegen die Sparpolitik und gegen die Macht der Banken veranlassten die hessische Landesregierung zur Inszenierung eines Ausnahmezustandes, in dem jeder in den Augen der Staatsorgane zu einem potenziellen Gewalttäter wurde. Nur eine Demonstration wurde erlaubt, und sie wurde zu einem vollen Erfolg. Mehr als 25.000 Menschen kamen trotz der polizeilichen Hysterie. Es war die größte Kundgebung in Frankfurt seit langer Zeit. Sie war international, bunt, friedlich und subversiv fröhlich.

Viele hatten bereits das Ende von Occupy diagnostiziert; sie irrten. Denn Occupy ist längst zur Chiffre für einen neuen Typus sozialer Bewegungen geworden. Auf der Demonstration liefen die Bankenkritiker von Occupy zusammen mit Attac, Kernkraftgegnern, Anarchisten, Tierschützern, Sozialisten, Gewerkschaftsjugendlichen und einem überraschend großen Kontingent von Stuttgart-21-Gegnern, die zeigten, dass sie keineswegs nur die Probleme vor ihrer Haustür beschäftigen.

Symptom der Krise

Die sozialen Gruppierungen der siebziger und achtziger Jahre waren „Ein-Punkt-Bewegungen“, die ihre Probleme innerhalb des Systems lösen wollten. Occupy steht dagegen für einen systemischen Protest, dafür, dass man die unterschiedlichen Anliegen stärker gemeinsam begreift. Als Protest gegen ein System, in dem der Kapitalismus nicht mehr in Eintracht mit der Demokratie lebt, sondern sie aushebelt.

In Frankfurt reformierte sich eine außerparlamentarische Opposition, weil es eine parlamentarische nicht mehr gibt. Die Oppositionsparteien sind inzwischen farbige Varianten des Establishments geworden, das sie einst bekämpften. SPD und Grüne unterstützen den Fiskalpakt, die Frankfurter Grünen hatten gar den Polizeieinsatz gebilligt. Ihre Kritik an der Merkel-Regierung liegt im Detail, nicht in der grundsätzlichen Richtung. Folgerichtig waren weder SPD noch Grüne auf der Demonstration vertreten.

Nur die Linkspartei war sichtbar und präsent. Man war überrascht, dass sie noch etwas anderes kann, als sich schäbig zu streiten. Aber vielleicht war es auch einfach die Vorwegnahme der Zukunft: Denn falls die Linke so weitermacht, wird sie bald zur außerparlamentarischen Opposition gehören. Bei näherer Betrachtung war allerdings selbst der Auftritt der Linken ein Symptom ihrer Krise. Von den prominenten Vertretern des Reformer-Flügels war fast niemand gekommen – schließlich wollen sie ja ihre Partei auf Bündnisfähigkeit mit SPD und Grünen trimmen.

„Postdemokratie“

Aber warum reagierten die politischen Eliten so martialisch auf den Protest? Weder waren die Maßnahmen verhältnismäßig, noch wurden die Grundsätze der Meinungs- und Versammlungsfreiheit beachtet. Die Grundrechte wurden kurzerhand für Tausende außer Kraft gesetzt, weil man Gewalt von einzelnen Mitgliedern des Schwarzen Blocks fürchtete. Das ist nichts anderes als politische Sippenhaft. Nach dieser Logik müsste ein Drittel der Bundesligaspiele abgesagt werden, da sich unter den Fans auch immer ein paar Hooligans befinden.

Nicht zuletzt deshalb hatte man den Ausnahmezustand inszeniert, weil die Aktivisten von Blockupy ihre Ziele klug gewählt hatten. Sie protestierten nicht gegen die Regierung, sondern gegen ihre eigentlichen Herren: Gegen die Banken und vor allem gegen die neuralgische Pumpstation der europäischen Geldströme, ohne die die Zirkulation auf den Finanzmärkten und die Zahlungsfähigkeit der Staaten akut gefährdet ist – die Europäische Zentralbank.

Der Grund für die demokratische Regression steht für den Strukturwandel der Politik: In Frankfurt offenbarte sich, was man unter Experten „Postdemokratie“ nennt. In der Postdemokratie bleiben formale demokratische Prozesse bestehen, doch am Ende entscheidet nicht der demokratische Souverän. Maßgeblich sind die so genannten Sachzwänge, die in den meisten Fällen mit den Interessen der Banken übereinstimmen. Das hat die Glaubwürdigkeit erodieren lassen. Die Politik ist nun in Sorge um sich selbst – und reagiert mit Härte, damit im Fernsehen möglichst keine Bilder einer Gegenbewegung zu sehen sind.

In Frankfurt zeigte sich die Postdemokratie von ihrer illiberalen, autoritären Seite. Und so wurde eine friedliche Spontandemonstration geräumt – nur wenige Meter von der Paulskirche, in der 1848 die deutsche Demokratie ihren ersten Anlauf nahm. Symbolischer geht es kaum. Viele Veranstaltungen konnten gar nicht stattfinden. Die Lesung des Anthropologen und Anarchisten David Graeber, der gerade mit seinem Buch Schulden Furore macht, wurde vom Staatsschutz verboten. Das lässt Böses ahnen: Werden jetzt auch die Menschen beobachtet, die dieses Buch gekauft haben?

Oliver Nachtwey ist Soziologe und war bei den Blockupy-Protesten in Frankfurt dabei

Kommentare (25)

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Ehemaliger Nutzer 24.05.2012 | 21:00

Die Polizei gerät in diesem Staat immer mehr außer Kontrolle.
Wehe, wenn das Volk seine Rechte von der Obrigkeit einfordert, dieser Staat wird anders reagieren, als die DDR. Gnade uns Gott!

Onlineaktivisten.de
‎"Wenn Sie jetzt nicht sofort aufhören, das Grundgesetz zu verteilen, nehmen wir Sie fest."
Aussage der Polizei bei Blockupy Frankfurt.
Blockupy Frankfurt
Von: Mara Berlin

oder:
23.05.2012 / Inland / Seite 2Inhalt
»Ich hatte Angst um mein Leben«
Mißhandelt vom Sondereinsatzkommando: 17jährige erhebt schwere Vorwürfe gegen Polizei. Ein Gespräch mit Lisa Förster
Interview: Gitta Düperthal
Die 17jährige Schülerin Lisa Förster (Name von der Redaktion geändert) von der ver.di-Jugend NRW-Süd war zu den Blockupy-Aktionstagen nach Frankfurt am Main gekommen, um gegen die Macht der Banken, Finanzindustrie und Konzerne zu demonstrieren und wurde von der Polizei brutal zusammengeschlagen.
Der hessische Innenminister Boris Rhein behauptet, die Polizei habe beim Einsatz während der kapitalismuskritischen Blockupy-Aktionstage in der vergangenen Woche »großartige Arbeit« geleistet und gewalttätige Ausschreitungen verhindert. Sie haben ganz andere Erfahrungen machen müssen.

Ja, die Gewalt ging nach unseren Erfahrungen von der Polizei aus, nicht von den Demonstranten. Ich selber wurde während einer Blockade an der Europäischen Zentralbank am Freitag von fünf bis zehn Polizisten eines Sondereinsatzkommandos verprügelt. Sie kamen ganz in schwarz und komplett gepanzert mit Helmen aus einem Hauseingang auf mich zugestürmt. Später hat ein Sanitäter von versuchtem Totschlag gesprochen. Die Situation war so: Plötzlich befand ich mich ganz allein auf einer Wiese. Polizisten hatten mich umringt, damit andere Demonstranten nicht sehen konnten, was sie taten. Aus Angst bin ich einige Schritte zurückgegangen und habe meine Arme über den Kopf gehoben, um zu signalisieren, daß ich mich nicht widersetzen würde. Umsonst! Als die Polizisten in Reichweite waren, spürte ich den ersten Schlag in meinem Genick. Es blieb leider nicht der einzige. Ich bin vor Schmerz zusammengesackt und habe mein Gesicht mit den Händen geschützt. Vier Polizisten haben auf jeden Teil meines Körpers eingeschlagen und getreten. Jeder hatte zwei Schlagstöcke. Auch als ich auf dem Boden lag, haben sie nicht aufgehört. In dem Moment hatte ich Angst um mein Leben. Glücklicherweise haben es einige Demonstranten geschafft, die Polizisten wegzudrücken und mich zu befreien.

Wie kam es zu diesem Gewaltexzeß?

Wir waren mit dem Ziel der Blockade der EZB auf eine Kreuzung gekommen, auf der etwa 150 Menschen waren, und wollten gewaltfrei eine Polizeikette durchfließen, wie von Blockupy angekündigt – also uns durch Lücken zwischen den Polizisten hindurchzwängen. Das hat zunächst funktioniert. Dann kamen jedoch weitere aus einer Seitenstraße angestürmt und bildeten eine zweite Kette. Ich habe erkannt, daß ich es dort nicht mehr hindurchschaffe. Meine Freunde waren schon auf der anderen Seite. Um hinter die Polizeiabsperrung zu gelangen, bin ich auf die Wiese gerannt.

Welche Verletzungen haben Sie?

Zunächst hatte ich wegen des Adrenalins nur Schmerz in der Schulter gespürt. Dann hat mir plötzlich alles wehgetan: Nacken, Hüfte und Schienbein. Der Sanitäter sagte: Hätten sie die Schläge zwei Zentimeter höher oder niedriger plaziert, wäre ich querschnittsgelähmt. Er hat mich in ein Krankenhaus eingewiesen, wo Ärzte eine ausgekugelte Schulter, verschobene Halswirbel und zahlreiche Prellungen diagnostiziert haben. Auf dem Röntgenbild meines Schienbeinknochens ist der Stiefelabdruck eines Polizeistiefels zu erkennen, weil sie auf mich gesprungen sind.

Wie ist zu erklären, daß die Polizisten auf ein 17jähriges Mädchen losgehen?

Das waren Profis, die wie Maschinen nur nach Befehl handeln, weder Gefühl noch Empathie haben. Sie haben gesehen, daß ich engagiert bin und wollten mich gezielt fertigmachen, um mich einzuschüchtern, weiter auf Demonstrationen zu gehen. Sie haben das Gegenteil erreicht und uns die Augen geöffnet. Das Verhalten der Polizisten zeigt, daß der Staat bereit ist, das Aufheben der Grundrechte mit brutaler Gewalt durchzusetzen und fortzuführen.

Wolfgang Link vom geschäftsführenden Bezirksvorstand der Gewerkschaft der Polizei in Hessen hat gegenüber junge Welt behauptet, ihm seien keine Klagen bekannt. Wissen Sie von weiteren Gewaltorgien?

Ich selber war Augenzeugin bei einem weiteren Einsatz am Freitag, wo Polizisten beim Abräumen einer Blockade einem anderen 17jährigen Mädchen unter die Klamotten gegriffen haben – und sie an den Brüsten aus der Blockade herausgezogen haben.

Werden Sie Strafanzeige gegen die Polizisten stellen?

Ich glaube, daß Polizeibeamte vor Gericht höheres Ansehen genießen als eine Demonstrantin, die sich an einer verbotenen Blockupy--Blockade beteiligt. Ich erinnere an den Fall eines Gegendemonstranten am 3. März gegen einen Naziaufmarsch in Münster, den sechs Polizisten ins Koma prügelten – obendrein hat die Polizei ihn angezeigt, mit einer Glasflasche auf sie geworfen zu haben, obgleich das Humbug ist. Ich werde mich erst mal anwaltlich beraten lassen.

Ich habe einen Arbeitskollegen, der 1985 in die BRD übersiedelte. Seine Erkenntnis heute? Dieser Staat ist gesellschaftszersetzend und wird schlimmer als die DDR je war. Diese Meinung vertrete ich schon seit der Wende!!!
Ich habe an vielen bundesweiten Demos teilgenommen und stets zeigte sich die Polizei gewalttätig. Irgendetwas ist in diesem Staat gewaltig faul!

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Ehemaliger Nutzer 24.05.2012 | 21:43

"Der Grund der Festnahme, so steht es im Kurzbericht der Polizei: Antikapitalismus."

Aha, das ist also Strafbar. Und ich bekenne mich trotzdem dazu, dass ich Antikapitalist bin. Muss ich jetzt mit meiner Verhaftung rechnen?
Eigentlich hätte die Linkspartei die Position des Antikapitalismus übernehmen müssen, aber Oskar war sich als Person ja wichtiger! Hauptsache er - da wird der Antikapitalismus schon mal gerne vergessen.
Aber auch die "Linke" wird sich noch wundern - es gibt tatsächlich noch Gegner des Kapitalismus, und die haben mit der "Linken" eigentlich nichts am Hut. Eine Oskar-Partei könnte es gar nicht schaffen empörte Bürger auf ihre Seite zu ziehen.

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Ehemaliger Nutzer 24.05.2012 | 21:54

Das unsere Polizei Handlanger des Kapitals ist sollte inzwischen jeder wissen! Ich denke da u.a. an den Besuch von G.W.Bush - einer von Merkels speziellen Freunden! Da leben Politiker und auch die Polizeiknüppler in einer anderen Welt - die sie sich geschaffen haben. Das Volk - scheissegal, wenn es protestiert wird es eben niedergeknüppelt! Wichtig ist, dass es Merkel gut geht - auch wenn sie gegen das Volk regiert!

ebertus 24.05.2012 | 22:01

"Denn die außerparlamentarische Opposition wird dringend gebraucht."

Wohl wahr, bei dieser ganz, ganz großen Koalition, deren Support via der weitgehend informell ähnlich bis gleich agierenden Medien. Die herkömmliche Parteiendemokratie hat die noch halbwegs demokratisch legitimierte Phase hinter sich gelassen, kann zunehmend nur noch mit Repression antworten; die Endzeit der DDR lässt grüßen.

Nur wird es diesmal nicht so friedlich abgehen, auch wenn hierzulande die instrumentalisierte, die verrohende und dennoch schrumpfende sog. Mittelschicht noch als Puffer halbwegs ausreichend erscheint, mehr denn je nach oben buckeln muß, nach unten treten darf.

Ja ja: SPD, Grüne, die Piraten und nun gar die "Reformer" der Linken - ein Dreamteam, da muss den richtigen Konservativen nicht bange werden.

Vertrauen 25.05.2012 | 00:24

Wir bewegen uns rasant in Richtung eines Wirtschaftsfaschismus. Die Polizei ist abhängiger Vollstrecker der Politik, die abhängiger Vollstrecker der Wirtschaft ist.
Nach Aussage zahlreicher Fotografen wurden regelrechte Schlägertrupps der kasernierten Bereitschaftspolizei eingesetzt. Folge: vorsätzliche Verletzungen von freundlichen Demonstranten und Blockierern. Wir unterscheiden uns von den viel geschmähten Regimes nur so lange kein Grund zu Protest besteht.
Polizei muss grundsätzlich durch Nummern etc. identifizierbar sein. Es kann nicht sein, dass Polizistenschläger mit schwarzen Masken friedliche Demonstranten zusammenschlagen.

FKritik 25.05.2012 | 17:06

Es stimmt nicht, dass es keine parlamentarische Oppostion mehr gibt. Man lese oder schaue bitte die Rede von Gysi im Parlament zum Fiskalpakt . Eine der besten Reden in diesem Parlament überhaupt. Die Linke wird nur von den Medien ignoriert, deshalb wurde diese Rede wenig bekanntgemacht. Die Regierung geht nicht darauf ein, Rot-Grün irgnoriert ebenfalls und übernimmt verbal u.a. auch den Vorschlag zu Eurobonds. Nun kann man live erleben wie Rot-Grüne laviert und sich leise von Holland distanziert. Die Tücke liegt im Detail.
Zur Demo in FfM, zu der ich leider nicht kommen konnte. Es ist müsig zu erwähnen, dass wir 68er solche Exzesse der Sondereinheiten zur Genüge kennengelernt hatten. Bis heute also nichts Neues, es wird offenbar sogar schlimmer.
Laßt Euch nicht entmutigen. Wenn demnächst, je nach Lage der Dinge, in FfM oder Berlin oder Brüssel, 100Tausend Menschen demonstrieren wird den Herrschenden der Arsch noch mehr auf Grundeis gehen. Dann werden auch die Partei Die Linke gebraucht. Nicht nur wegen der Stimme im Parlament. Davor haben sie Angst und deshalb - trotzalledem!
Und nicht vergessen - www.nachdenkseiten.de lesen - der beste Informationsblog.

konyhakert 25.05.2012 | 17:16

die linke kann sonntagsreden im parlament halten. ja, aber mehr kann sie nicht. sonntagsreden aber kann, bei gutem willen, fast jeder halten. an ihren taten sollt ihr sie erkennen.
aus keinem anderen grund als dem, daß die menschen, die es dringend nötig haben, weil sie mehr und mehr drangsaliert werden, von niemandem mehr vertreten werden (weder von gewerkschaften noch linken noch den sozialverbänden. alle kreisen sie nur um sich selbst und sind zu dem entweder hoffnungslos veraltet in ihren konzepten wie die gewerkschaft, oder hoffnungslos verstrickt in das korrupte niedriglohnsystem wie die sozialverbände) und sich darum selbst vertreten müssen - genau darum entsteht eine neue außerparlamentarische bewegung. die auch neue prinzipien vertreten wird. (sofern sie nicht korrumpiert werden wird)

konyhakert 25.05.2012 | 17:19

p.s. ich kann nur den kopf schütteln über alle, die nachdenkseiten wie gurus hinterherhecheln. nachdenkseiten sind nicht schlecht. aber sie als die besten zu bezeichnen halte ich für gewagt. es gibt andere blogs, die mindestens genauso gut sind. die dinge aber von der ein oder andren anderen seite betrachten. alles zusammen ergibt dann eine gute informationsbasis. aber sich nur dort zu informieren, führt unweigerlich zur dogamtisierung. aber das ist ja typisch für die linke. schade eigentlich. daß die die die nachdenkseiten benutzen offenbar nicht wirklich selbst nachdenken (wollen), sondern lieber nachdenken lassen. und das dann anderswo wiederkäuen anstatt selbst ihren denkapparat einzuschalten.

Nostradamus 25.05.2012 | 18:06

"es gibt andere blogs, die mindestens genauso gut sind. die dinge aber von der ein oder andren anderen seite betrachten."

Es braucht keine Blogs mehr, welche die Dinge von "der einen Seite" betrachten. Das macht zur Genüge bereits die Systempresse. Deshalb ist jedes Blog, das die Dinge von der "anderen" Seite betrachtet, wichtig. Und die nachdenkseiten sind nunmal eines der besten Politblogs.

"schade eigentlich. daß die die die nachdenkseiten benutzen offenbar nicht wirklich selbst nachdenken (wollen), sondern lieber nachdenken lassen. und das dann anderswo wiederkäuen anstatt selbst ihren denkapparat einzuschalten."

Schon lustig, wie sie versuchen, die Tatsachen um 180 Grad zu drehen. Wiedergekäut wird in der Tat. Um das festzustellen, muss man nur den Fernseher einschalten oder die üblichen Tageszeitungen oder Wochenmagezine der Mainstream-Presse lesen. Unverschämtere Meinungsmache ist kaum mehr möglich, und einer schreibt beim anderen ab.

FKritik 25.05.2012 | 22:19

Also langsam wirds mir zu bunt dauernd Die Linke als Nichtmitglied verteidigen zu müssen. Aber, na ja, wer liest heute noch den Freitag, gell ;-)
Nun, lest bitte das Programm der Partei Die Linke.
Als Antikapitalist, wäre das nicht eine schöne öffentliche Kampagne, eine großformatige Anzeige zu schalten und Stimmen zu sammeln: ich bekenne mich, weil.....
Nun, da die Linken eine neue Führung suchen, wäre das nicht eine schöne Frage der Delegierten an die KandidatInnen, bist Du Genoss(e)in eigentlich Antikapitalist?
Nur, lieber Antares55, es ist ziemlich billig auf Oskar mit Tomaten zu werfen, der als einziger Politiker im Parlament es in neuer Zeit gewagt hat die Eigentumsfrage zu stellen. Darum hassen Sie ihn und DU?

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Ehemaliger Nutzer 25.05.2012 | 23:10

@konyhakert,

Ich habe Ihre beiden Texte aufmerksam gelesen und festgestellt, Sie haben viel geschrieben, aber der Ausdruck fehlt eben.
Die LINKEN können nur versuchen (sie schreiben von Sonntagsreden), die Massen zu überzeugen. Die Massen hören aber nicht auf deren Aussage, sondern bleiben zu Hause (40%), oder wählen eben die anderen Parteien. Und wer zu Haudse bleibt, sollte geflissentlich eben den Mund halten. Und weil das so ist, ändert sich in diesem Staat auch nichts!!!
Was sollen denn die paar Hanseln von den LINKEN in diesem Staat verändern, wenn sie keine Mehrheit haben.
Zu den Nachdenkseiten wäre zu erwähnen, dass diese die Dinge auf den Punkt bringen, die man so nicht zu hören bekommt. Wo soll da der Dogmatismus liegen. Nein, die Nachdenkseiten wollen eine Gegenbewegung aufbauen. Dass geht aber nur so (wie eben auch bei den LINKEN), wenn die Leute mitmachen, dazu gehört allerdings auch ein wenig Grütze im Schädel. Sie wissen, erst kommt beim Deutschen das Fressen und die Bildzeitung und dann......, dass ist eben das Problem!!!!

claudia 25.05.2012 | 23:16

>>Und ich bekenne mich trotzdem dazu, dass ich Antikapitalist bin.
Ich auch.
Erst am Dienstag* habe ich es wieder gesagt: Ich hätte ja lieber so viel gerebt, dass ich nicht vom Verkaufe meiner Arbeitskraft leben muss, deren Preis eh immer mieser wird.
Sondern bar materieller Sorgen mein Leben gestalten würde.
Das habe ich mir aber nicht ausgesucht, und es ist keine Schande, besitzlos und dazu ohne Beziehungsgeflecht in der Besitzpätorianerhierarchie geboren zu sein.
Eine Schande ist allerdings, dass Versuche, ein adäquates proletarisches Beziehungsgeflecht zu erstellen, bislang so kümmerlich blieben.

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*in der BOLA, einer Basisgruppe der Partei die Linke in München auf die Bewerkung einer Genossin, dass ja heuute niemand mehr dem Proletariat zugeordnet werden möchte: "Ja ich doch auch auch nicht, aber..."

Georg von Grote 28.05.2012 | 23:01

Stimmt! Das Land braucht eine APO. Eine starke APO.

Occupy ist aber keine. Zumindest noch nicht. Ich zweifele auch daran, dass Occupy, Attac und ähnliche Gruppen überhaupt in der Lage sein können, eine APO zu werden.
Allen fehlt der entscheidende Biss. Eine klare politische Linie. Eine klare Abgrenzung gegenüber den etablierten Parteien.
Ein APO kann nur dann effektiv sein, wenn sie ständig präsent ist und nicht nur sporadisch alle Jubeljahre mal eine Aktion startet.

Frankfurt war ja ein nettes happening, aber auch nicht mehr. Occupy findet weder in den Köpfen der Bürger statt, noch in den Medien und in der Politik lächelt man nur milde drüber.