Nicht alles, was ohne 2000 auskommt, ist altbacken

URTEIL Das Landesverfassungsgericht von NRW stoppt die selbstherrliche Aushebelung des Grundsatzes der Gewaltenteilung
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Auf die Tragödie, heißt es, folge die Farce. In Nordrhein-Westfalen gilt diese literaturwissenschaftlich inspirierte Erkenntnis politischer Handlungsabläufe nicht. Im Vaterland des Karnevals bestimmt von Anfang an die Groteske das Geschehen. Nach Aschermittwoch ist nichts vorbei, sondern alles läuft auf den nächsten Exzeß zu. Schon die Entscheidung des rot-grünen Kabinetts in Düsseldorf, das Justiz- und das Innenministerium auf Landesebene zu verschmelzen, war in der Begründung, man werde mit dem Superministerium ein höheres Maß an Effizienz erreichen, zwar durchaus komisch, im Ergebnis aber doch ein eher erschreckend routiniert vollzogener Abschied von rechtsstaatlicher Tradition. Als der nordrhein-westfälische Ministerpräsi