Trauer, Frust, Verzweiflung - was die europäischen Eliten über den Ausgang des Referendums denken, lässt sich zum jetzigen Zeitpunkt nur erahnen. Von "Alternativlosigkeit" war die Rede, als die Abgeordneten des Deutschen Bundestages die ersten beiden Hilfspaketen zustimmten und damit eine neoliberale Spardoktrin unterstützen.
Damals gab es zwei Arten von Kritiker. Zu einen die Bürgerlichen aus den Reihen der Christdemokraten und Liberalen, die es nicht einsehen wollten Griechenland zu unterstützen. Zum anderen aber auch die Linken, die vor der Austeritätspolitik und den massiven Sozialabbau warnten. Die beiden Arten von Kritikern wurden jeweils stärker und profilierten sich. In Frankreich, Österreich oder Dänemark gewannen nationalistische Bewegungen hinzu, in Deutschland konnte sich mit der AfD gar eine rechtspopulistische Partei zeitweise etablieren.
Die Folgen der Austeritätspolitik waren und sind fatal. Noch nicht einmal die FDP würde sich wagen diese Art von radikalen Neoliberalismus in Deutschland zu fordern. 2012 konnte das griechische Volk erstmals im Rahmen der parlamentarischen Demokratie abstimmen, ob sie eine die Austerität weiterhin mittragen oder eine Alternative wählten. Die sozialdemokratische Regierung Papandreau verlor die Macht und trat zurück, wodurch es es zu einen Regierungswechsel kam. Die konservative Nea Dimokratia von den zwischen 2012 und 2015 amtierenden Ministerpräsidenten Samaras bildete mit Papandreaus PASOK und der linksmoderaten DIMAR eine Koalition - und damit eine weitere Regierung, die ihr Volk nicht hörte, sondern lieber Schäubles Spardoktrin die Unterstützung zusagte. Schon damals an den beiden Wahlen vor drei Jahren spürte man die Empörung der Menschen, die in Folge einer unsozialen und antidemokratischen Politik ihre Arbeit verloren oder ihre Krankenversicherung nicht mehr bezahlen konnten. Die Syriza, die sich gerade erst als Partei gründete um von den möglichen 50-Sitze-Bonus profitieren zu können, wuchs zur zweitstärksten Kraft auf. Als im selben Jahr ein zweites Hilfspaket beschlossen wurde, verschlimmerte dies die humanitäre Lage erneut.
Anschließend kannte die Empörung keine Grenzen. Zur Europawahl im vergangenen Jahr forderte der jetzige Ministerpräsident Alexis Tsipras die europäischen Eliten heraus und kandidierte für die Europäische Linke als Kommisionspräsident, wodurch in Folge die Syriza zur stärksten Kraft in Griechenland wurde und die Fraktionsstärke der GUE/NGL stark anwuchs.
Aber auch in anderen Länder kam es zu innenpolitischen Veränderungen. In Spanien liegt die keine zwei Jahre alte Partei Podemos, in Irland die republikanisch-sozialisische Sinn Féin bei jeweils guten zwanzig Prozent. Aber auch in Frankreich wurde Sarkozy 2012 abgewählt - und es kam im Senat erstmals zu einer linken Mehrheit.
Das Ergebnis, welches wir heute abend nun gesehen haben, ist dadurch nicht das Ende eines Prozesses, sondern ein Mittelstück, der den Prozess, welcher das Ende der neoliberalen Doktrin als Ziel kennt, nur vorantreibt. Nun gilt es den autoritären Neoliberalismus im Keim zu ersticken, und dass auch dann, wenn das europäische Establishment um Schulz, Juncker und Merkel nach ein Grexit ruft. Die Folge, an den alle überzeugten Europäer und Demokraten hinarbeiten müssen, muss sein, dass der Sozialstaat und die Demokratie wieder eingeführt werden. Und dass ausnahmslos in ganz Europa.
Kommentare 50
Es sieht deutlich aus:
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jetzt schon über 60% oxi
http://ekloges.ypes.gr/current/e/public/index.html?lang=en#{%22cls%22:%22level%22,%22params%22:{%22level%22:%22epik%22,%22id%22:1}}
"Demokratie bezwingt den Neoliberalismus"
Das sehe ich noch lange nicht.
Das wäre auch zu schön )))
"Demokratie bezwingt den Neoliberalismus"
Aber zum ersten Mal nach 3 Jahrzehnten gewinnt die Demokratie, gewinnen die Menschen wieder einmal gegen die Finanzoligarchen und ihre Helfershelfer. Selbst die ZDF-Hetzer sind ein bisschen kleinlaut heute abend, auch wenn sie schon wieder propagandistisch am Gegenzug arbeiten.
Ich auch nicht. Auf die BILD-Frage: Wollt ihr den totalen Wirtschaftskrieg, brüllten 89 Prozent "Ja!". Da können die herrschenden Kasten beruhigt den Klassenkampf eskalieren. Und wer dafür mehr Geld & Bataillone hat, liegt auf der Hand.
Die deutschen Medien laufen ohnehin bereits heiß.....Es zeigt sich, dass sie aus dem journalistischen Ukraine-Debakel "gelernt" haben.....
Der entscheidende Punkt scheint auch mir zu sein, dass zum ersten Mal die "alternativlose" Schweigespirale/ Duldungsstarre gegenüber der großdeutschen Kapital-Diktatur durchbrochen wurde. Das könnte auch andernorts etwas frei setzen......
neuste nachrichten aus athen:
"Die Griechen haben im Referendum die Forderungen der Troika nach ersten Auszählungen überraschend klar abgelehnt. Wie das Athener Innenministerium am Sonntag mitteilte, stimmten nach Auszählung von 16 Prozent der abgegebenen, gültigen Wahlzettel 60,3 Prozent mit «Nein» und 39,7 Prozent mit «Ja».
Damit stärkten die Wähler dem linken Ministerpräsidenten Alexis Tsipras den Rücken, der eine Ablehnung empfohlen hatte. Die griechische Regierung kündigte unmittelbar nach dem Referendum neue Verhandlungen mit den Geldgebern an. Noch am Sonntagabend wolle man substanzielle Gespräche mit den internationalen Partnern beginnen, erklärte Regierungssprecher Gabriel Sakellaridis im Fernsehen. «Das Mandat (des Volkes) ist klar», sagte Sakellaridis. Tsipras werde sich «sehr schnell bewegen, um den Auftrag des Volkes in die Tat umzusetzen».
Nach der Veröffentlichung der ersten Ergebnisse brach im «Nein»-Lager Jubel aus. Nach TV-Berichten strömten Hunderte Anhänger der Ablehnung des Sparprogramms in Athen auf den Platz vor dem Parlament und feierten."
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/07/05/griechenland-erste-auszaehlungen-zeigen-deutlichen-vorsprung-fuer-nein/
Während Rolf-Dieter ARD-Brause säuerliches BlaBla in mein Wohnzimmer abläßt, möchte ich noch einen Aspekt einbringen:
Wenn die sogenannte EU, also der geschäftsführende Unter- Ausschuß des "westlichen" Kapials, dieses Referendum übergeht, sabotiert, bestraft o.ä. dürfte sich in der globalen Wahrnehmung des "Westens" einiges ändern. Die Krokodilstränen und des feierliche bis drohende Gelabere über Menschenrechte usw. wird nur noch Hohngelächter ernten, weil man sich endlich auf das primitivste Niveau jener autoritärenen Regime begeben hätte, denen man sich seither so gerne als leuchtendes Vorbild an Demokratie & Menschenrecht gegenüber gestellt hat.
Die bürgerliche Herrschaft wäre wieder so nackt & bloß wie bei ihrer kapitalistischen Geburt......
finanzen.net 19:58
Oxi: 61%
Nai: 39%
Ein Link zu dieser Umfrage wäre super. War mir völlig unbekannt ^^.
http://ekloges.ypes.gr/current/e/public/index.html?lang=en#{"cls":"level","params":{"level":"epik","id":1}}
Da hat doch gerade im ARD-Brennpunkt ein Spitzenpolitiker der Christdemokraten im EU-Parlament die von der Mitte der griechischen Bevölkerung (60%) getragene gegenwärtige griechische Regierung als extremistische Kräfte bezeichnet.
Und ich dachte immer, dass Extremisten diejenigen seien, die am Rande (am Extremum) der Gesellschaft stehen. Ein weiterer Versuch, die Ergebnisse von demokratischen Abstimmungen durch diffamierende Vergabe von Etiketten verleugnen.
Die gesamte Karte ist rot (NEIN), kein einziger grüner Fleck:
http://ekloges.ypes.gr/current/e/public/index.html?lang=en#{"cls":"main","params":{}}
Wenn sich ein Mitglied der elitären LügenPolitiker irrt, veröffentliche doch einfach seine Aussage ohne jeden Kommentar und ohne jegliche Bewertung, aber mit Namen - wenn wir die Irrenden beim Namen nennen und dies dokumentieren, hat das vieleicht einmal eine Wirkung, zumindest finden wir die dokumentierten Irrtümer vor der nächsten Wahl leicht wieder.
30% weniger Gehalt, Land am Boden, kein Geld f. Medikamente, ein Referendum mit klarem Ausgang & die Rest-EU macht auf Zeigefinger!?
ich lese gerade, dass italien und frankreich mit griechenland verhandeln wollen ... kein ton aus brüssel ist zu hören
«... kein ton aus brüssel ist zu hören»
... die warten noch auf den Text aus Berlin :-)
Es ist unfassbar, wie die ARD den überführten Lügner und Hetzer Krause nach wie vor solch einen Brennpunkt moderieren lassen kann, und dann auch noch dem Volksverhetzer Weber Minuten davon gibt - anstatt die Stimmen des Volkes zu hören, dass sich gerade mit so grosser Mehrheit endlich gegen den antidemokratischen und epresserischen Kurs aus Brüssel ausgesprochen hat. Aber sowohl ARD als auch ZDF machen weiterhin reine Propaganda statt zu informieren.
Du glaubst an einen Irrtum? Ich nenne das Verhetzung. Der Name des Spezis? Es war der Chef der EVP-Fraktion im EU-Parlament Manfred Weber:
"Wir müssen rauskommen aus dieser Klassenkampfrhetorik, die von den extremistischen Kräften in der griechischen Regierung betrieben wird."
Was die Mitte der Gesellschaft (über 60%) in demokratischer Abstimmung unterstützt, kann nicht als extremistisch (äußerste Randgruppe) bezeichnet werden, es sei denn man will hetzen.
Höhö
wer zuletzt lacht lacht am besten.
;-)
Nun Griechen, raubt den Oliarchen ihre Beute und beweist, dass Ihr die Zeichen erkannt habt - das Referendum alleine ist erst der Beweis, dass ihr mehrheitlich für eine soziale und auf Ausgleich bedachte Gesellschaft wollt, ihr müsst es jetzt mehrheitlich auch praktizieren!
Beschämt uns, zeigt uns wie es geht!
An die Spanier - die Portugiesen - die Italiener - die Iren - die Franzosen - an alle Europäer - lasst uns ein soziales, ein global auf Ausgleich und Humanität, ein ökologisch intelligent versorgtes Europa schaffen, es wäre möglich - wenn die Mehrheit es möchte - weg mit den Politokraten, den Hetzern, den Spaltern, den Menschenschindern - wir sind Europa - ein Europa das in erster Linie lebt - nicht Konsumiert.
Nun Griechen, raubt den Oliarchen ihre Beute und beweist, dass Ihr die Zeichen erkannt habt - das Referendum alleine ist erst der Beweis, dass ihr mehrheitlich für eine soziale und auf Ausgleich bedachte Gesellschaft wollt, ihr müsst es jetzt mehrheitlich auch praktizieren!
Beschämt uns, zeigt uns wie es geht!
An die Spanier - die Portugiesen - die Italiener - die Iren - die Franzosen - an alle Europäer - lasst uns ein soziales, ein global auf Ausgleich und Humanität, ein ökologisch intelligent versorgtes Europa schaffen, es wäre möglich - wenn die Mehrheit es möchte - weg mit den Politokraten, den Hetzern, den Spaltern, den Menschenschindern - wir sind Europa - ein Europa das in erster Linie lebt - nicht Konsumiert.
Selbstverständlich glaube ich NICHT an einen Irrtum, sondern an Absicht dieser LügenPolitiker; die hoffen aber immer auf das kurze Gedächtnis der WählerInnen, darum bin ich dafür diese vermeintlichen (natürlich absichtlichen) Irtümer zu dokumentieren, um dies transparent zu machen.
Reg' dich also nicht über diese Blödmänner auf, sondern dokumentiere das dumme Gesülze; entweder hier öffentlich, oder in einer eigenen Datenbank zur jederzeitigen Verwendung.
Aber eines hat er richtig erkannt, wahrscheinlich weil das seine größte Angst ist, dass dies Schule machen könnte (Podemos): Es handelt sich um einen demokratischen Sieg in der gesellschaftlichen Auseinandersetzung, die man als Klassenkampf bezeichnet.
MESZ 22:06; Athen 23:06
OXI: 61,60%
NAI: 38,40%
Danke für den Rat, deshalb hatte ich es auch gleich nachgeliefert.
:-)
Ohne diese Angst hätten die ParteiSchranzen niemals so wild dahergelogen, ist doch klar.
da nich für :-)
Na, so wars nun nicht gemeint. Zum Lachen ist da nix. Die Leute, der Demos, wähl(t)en doch mehr oder weniger bewusst den Neoliberalismus. Los geht's erst, wenn es unmittelbar an den eigenen Geldbeutel geht und zwar in der Breite - wie halt in Griechenland. Bis dahin machen wir alle schön mit. Ob da mal vor Jahren ein Sarkozy in Frankreich abgewählt wurde ... ach Du meine Güte - da wankt noch lange nix.
karamasoff 05.07.2015 | 20:26
http://www.bild.de/politik/inland/griechenland-krise/das-bild-referendum-41599084.bild.html
http://www.bild.de/politik/ausland/griechenland-krise/bild-referendum-riesen-mehrheit-sagt-nein-41632502.bild.html
Ergänzung zu seriousguy47 05.07.2015 | 23:34@karamasoff
Ich habe ein Titelblatt der BILD in Erinnerung, wo von 89 Prozent die Reade war. Ich könnte mich aber auch verlesen haben. Mein linkes Auge geht seit einiger Zeit kaputt, so dass so was vorkommen kann....;)
Immerhin wird seit der Abwahl von Sarkozy die Helmpflicht in Frankreich ernstgenommen.
Macht nix, trotzdem ein Danke für die Mühe^^.
Nicht den Tag vor dem Abend kritiseren. Es folgte noch Günters Jauche und Miosgas notorische Überforderung, wenn das Thema nicht die eigenen Klamotten sind.
Günter Jauch leistete sich übrigens einen Freudschen Versprecher, als er zu dem Syriza-Mann sagte: "Sie wollen ein neues System in DEUTSCHLAND einführen." Wieso auch noch einen Unterschied zwischen Deutschland und Europa machen, wenn Merkel Adolfs Traum verwirklicht hat.
Narrenmund tut Wahrheit kund.......
Sie setzen auch auf VerBILDung & VerJAUCHung. Damit z.B. folgende Meldung der NZZ (online ab 8:50 h, inzwischen offenbar durch Hetzartikel ersetzt) unbemerkt bleibt:
"Nach jahrelangem Hin und Her zwischen der Schweiz und Griechenland rund um die Offenlegung unversteuerter griechischer Gelder auf Schweizer Bankkonten präsentiert die griechische Regierung nun einen Vorschlag: Steuerhinterziehern soll eine Amnestie gewährt werden, unter der Voraussetzung, dass sie auf undeklariertes Vermögen 21 Prozent Steuern bezahlen, wie es aus gut informierten Kreisen heisst. «Wir begrüssen es, dass Griechenland einen Lösungsvorschlag vorgebracht hat», sagt Mario Tuor, Leiter der Kommunikation beim Staatssekretariat für internationale Finanzfragen (SIF).
Die griechische Regierung lässt damit ihren Worten Taten folgen. Im Frühling hatte sie angekündigt, in den folgenden Monaten eine Grundlage für eine Steueramnestie zu unterbreiten. Damals nahm die Schweiz auch die Steuergespräche mit Griechenland wieder auf, nachdem in der Sache ein Jahr lang Funkstille geherrscht hatte....."
http://www.nzz.ch/nzzas/nzz-am-sonntag/griechenland-schlaegt-eine-steueramnestie-vor-1.18574680
Im deutschen TV wird dennoch unverdrossen weiter gelogen, die Tsipras-Regierung mache keine Reformen und lass die Reichen und Steurehinterzieher ungeschoren (So heute Abend wieder bei Jauch(e)9:
The day after MESZ 0:01; Athen 1:01
Ausgezählt: 94,26%
Wahlbeteiligung: 62,51%
OXI: 61,33%
NAI: 38,67%
Was so in der Glotze läuft, da kann ich nicht mitreden, ich habe keine; ich habe ein Radio und kann via Internet den Schmonses der LügenPolitikerInnen kontrollieren; ich muß mir deren Fresse nicht auch noch anschauen.
Die Leute, der Demos, wähl(t)en doch mehr oder weniger bewusst den Neoliberalismus.....Ob da mal vor Jahren ein Sarkozy in Frankreich abgewählt wurde ... ach Du meine Güte - da wankt noch lange nix.
Das könnte daran liegen, dass die ´sozialistische´ Politik von Hollande sich nicht wesentlich von der UMP unterscheidet.Hier hat auch 1998 nach 16 Jahren Kohl auch nix gewankt, bei dem Regierungswechsel 2005 auch nix. Egal in welches EU-Land man schaut _ es ist schon lange zu beobachten, dass die wechselnden Parteien in den einzelnen Regierungen, bis auf wenige zu vernachlässigende Nuancen, die gleiche Politik machen _ innen wie außenpolitisch.
Mich wundert es immer noch, dass Syriza überhaupt gewählt werden durfte.Es ist zwar klar, in welchem Interesse ein kleines EU-Beben gewollt ist,doch ob die Nachbeben einkalkuliert wurden?
Das ist der Gesundheit sicher förderlicher als mein unvernünftiges Erregungsglotzen....;)
Die Reaktion zur Steuerehrlichkeit war zu erwarten; die Verhandlungen mit der Troika war der erste Streich, das Referendum war der zweite Streich und das Programm gegen die Steuerflucht ist der dritte Streich;
Ich glaube, Alexis Tsipras und Yannis Varoufakis haben Wilhelm Busch gelesen - da kommen noch einige Streiche.
Das ist heilbar; früher im letzten Jahrtausend hatte ich auch geglotzt.
"Hier hat auch 1998 nach 16 Jahren Kohl auch nix gewankt, bei dem Regierungswechsel 2005 auch nix."
Na das stimmt aber nicht. Die Sozialpolitik wurde schließlich zum Puff-Organisator von VW outgesourced und verhartzt.....
https://de.wikipedia.org/wiki/Peter_Hartz
......weshalb diese Überschrift auch sehr treffend war:
"Unterm Strich war die Reform ein Erfolg"
http://www.tagesspiegel.de/politik/hartz-iv-erfinder-peter-hartz-unterm-strich-war-die-reform-ein-erfolg/11153918.html
Wilhelm Busch? Da fallen mir doch glatt Plisch & Plum ein. Und Frau Merkel - äh - Kümmel, wo mir der abschließdende Satz "Mit dem Seufzerhauche: U! Stößt ihr eine Ohnmacht zu." schon immer sehr gut gefallen hat.....
Soviel zum Thema "Heute im Kanzleramt".....
http://gutenberg.spiegel.de/buch/plisch-und-plum-4189/13
Mich wundert es immer noch, dass Syriza überhaupt gewählt werden durfte.
Syriza kam wohl zu schnell hoch ... um Parteien und ihre Führer zu korrumpieren und zu drehen, braucht es scheinbar mehr Zeit ...
etwa die pazifistischen Grünen zu olivgrünen Kriegstreibern
oder die arbeiterfreundliche SPD zu kapitalhörigen Räubern ..
für Die LINKE haben sie ja noch viel Zeit
wie sie Hollande in FRA so schnell, so heftig einschüchtern und drehen konnten??? Vielleicht hatte er auch was mit einer minderjährigen Prostituierten ...
Gegen den Strom der US- und kapitalhörigen Elite zu schwimmen, ist sicher wenig aussichtsreich, wenig einträglich und oft auch existenzgefährend. Mit den Albright-Millionen für sein Kosovo-Lügendrama schläft Fischer sicher bequem aber auch seelenruhig? Und auch Gabriel wird sein dutzendfacher Verrat und Verkauf der ehemals stolzen und sozialen SPD nicht zum Schaden gereichen. Aber dieser Ausverkauf begann auch schon früher, mindestens unter Schröder ...
Syriza ... der erste Hoffnungsschimmer seit langen Jahren. Es gibt sie noch ... Politiker, Regierungen, die ihr Volk nicht verkaufen und verraten!
Vielleicht wurde in Athen die Demokratie heute ein zweites Mal geboren!
*****
Kleiner Seitenhieb: Steinmeier hat sich mit seinen Visionen ja nun sehr vergaloppiert; ich fürchte die Sicherheit ist mit diesem Personal stark gefährdet.
Ich weiß gar nicht, ob Hollande unbedingt gedreht werden musste oder erpressbar ist. Kann sein muss aber nicht _ bzw. könnte es genauso gut für Fischer, Schröder, Scharping, Gabriel, Merkel, Schäuble usw. & so fort gelten. Wahrscheinlicher ist, dass sie für diesen Zirkelkreis geeignet sind _ aus verschiedenen Gründen.
Über den Schlaf dieser Herrschaften, habe ich keineSorge. Wen Gewissen & Existenzängste plagen, schläft nicht gut, davon sind die o.g. Auserwählten gefeit.Ich frage mich allerdings was mit der SPD-Basis los ist…
Vielleicht wurde in Athen die Demokratie heute ein zweites Mal geboren!
Bei der turbulenten griechischen Geschichte der vergangenen 2500 Jahren ist das schon häufiger passiert. Interessant allerdings, dass der Hang zur Demokratie im südlichen Europa nicht auszutreiben ist…;-)))
The day after 6-7-2015 MESZ 1:51; Athen 2:51
Ausgezählt: 100%
Wahlbeteiligung: 62,50%
Endstand
OXI: 61,31%
NAI: 38,69%
Merkel, Schäuble musste man ja kaum drehen ... Reiche, Besserverdiende, ... waren ja schon immer ihre Klientel ... auch wenn sie etwas anderes behaupten ...
Die 2500 jährige Geschichte in allen Ehren ... ich glaube nicht, dass Demokratie schon mal so verschwunden war, als es sie ofiziell noch gab, ...
Neu geboren vielleicht als Demokratie in der Finanz-Diktatur.
Aber sowohl ARD als auch ZDF machen weiterhin reine Propaganda statt zu informieren.
ich befürchte, dass dies noch zunehmen wird und alle demütigungskräfte, die ja in deutschland´s bevölkerung auch vorhanden sind, zu aktivieren.
ich hoffe jedoch, dass auch der gegenwind stärker und klarer wird - jedoch wird eine spaltung damit weiter vorangetrieben und emotionalisiert
Syriza ... der erste Hoffnungsschimmer seit langen Jahren. Es gibt sie noch ... Politiker, Regierungen, die ihr Volk nicht verkaufen und verraten!
DAS ist das entscheidende!!!!!!!!! das sollte nun von allen eingefordert werden und mut machen!
... und doch muß der mut und der wille zu menschlichen visionen und systemen immer mehr gestärkt werden - warum denke ich an allende?
... ich glaube nicht, dass Demokratie schon mal so verschwunden war, als es sie ofiziell noch gab, ...
Das stimmt! Wir sind Zeitzeugen...