Die institutionelle Handlungsunfähigkeit

Vereinte Nationen Nehme man einen Konflikt steht eine Organisation am Schattendasein. Die Rede ist von der UNO, die seit dem Ende des zweiten Weltkriegs ihre Fähigkeiten beweisen muss.

Bei diesem Beitrag handelt es sich um ein Blog aus der Freitag-Community.
Ihre Freitag-Redaktion

Auf internationaler Ebene gab es während des Kalten Krieges nur eine bekannte Organisation, die weder amerikanisch noch sowjetisch geprägt war. Diese schaffte es eine Neutralität zu vermitteln, die natürlich weder Nato noch Warschauer Pakt hatten. Die Rede ist von der UNO, den Vereinten Nationen, die Organisation, die nach den zweiten Weltkrieg für Frieden sowie für Völkerverständigung gegründet wurde und damit als Nachfolger des gescheiterten Völkerbundes gezählt werden kann.

Die UNO ist jedoch eben nicht der von allen erwünschte Friedensverein. Es gibt kaum einen Erfolg, wo die Organisation ohne die Hilfe eines anderen Staates vermitteln konnte. Dies merkt man nicht zuletzt an der aktuellen Außenpolitik - sei es der Iran oder die Ukraine - wo die UN keine reale Erfolge erzielen konnte. Im derzeitigen Gaza-Krieg trifft der Beschuss Einer UN-Schule schwer. Reale Vermittlungerfolge sucht man hier jedoch auch vergebens.

Die Notwendigkeit einer internationalen Friedensorganisation war schon 1920 bekannt. Der mangelnde Beitrittswillen innerhalb des US-Kongresses als auch später schließlich die NS-Führung im Deutschen Reich sowie der Beginn des zweiten Weltkriegs bedeuteten für den 1946-aufgelösten Völkerbund das Ende.

Aus dem Völkerbund wurden nach einen weiteren völlig sinnlosen Krieg die Vereinten Nationen. Das Gremium schlechthin, das heutzutage zu der eigenen Handlungsunfähigkeit seinen eigenen Beitrag ständig leistet, ist zweifelsohne der Sicherheitsrat. Die dortigen fünf sogenannten "Ständigen Mitglieder" die USA, Russland, Frankreich, das Vereinigtes Königreich und dir VR China - nach den geopolitischen Machtstrukturen nach 1945 - leisten dort mit ihrem sinnlosen Veto-Recht den entscheidenen Beitrag zu der angesprochenen Unfähigkeit dieser internationalen Institution.

Doch müsste es nicht eigentlich mal eine Reform geben? Die G4-Staaten, darunter auch die Bundesrepublik fordern offiziell einen ständigen Sitz für sich. Doch das tatsächliche Problem würde trotz einer Mitgliedschaft stehen bleiben. Die UN braucht eine Reform. Ein Parlament, indem jeder Staat abhängig seiner Einwohnerzahl sowie seiner Demokratie- und Menschenrechtspolitik unterschiedliche Gewichtung an Stimmen hat. Dadurch wird die Organisation handlungsfähig - und dadurch kann fast hundert Jahre nach dem ersten Anlaufsversuch eine reelle Friedensorganisation werden.

Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder, nicht notwendigerweise die der Redaktion des Freitag.
Geschrieben von

Was ist Ihre Meinung?
Diskutieren Sie mit.

Kommentare einblenden