Die unbeachteten Revolutionen

Linke in Europa Während Angstszenarien ein SYRIZA-Sieg vermeiden sollen und die Wahl Ramelows eine "Schande für Deutschland" ist, sind anderswo linke Parteien unbeachtet stark.
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Als 1990/91 der Staatssozialismus scheiterte, befand sich die politische Linke in einer Katastrophe. Der von der Sowjetunion unabhängigen Eurokommunismus war ebenso in der Krise wie andere sozialistische, kommunistische und linke Parteien Europas. 25 Jahre später ist das Gegenteil erreicht und die politische Linke hat sich langsam und sicher konsolidiert. Europaweit können sie einen Aufschwung, auch jenseits von Griechenland und Thüringen, erreicht. Drei Beispiele.

Nebenan von Deutschland, in den Niederlanden stand die Socialistische Partij bereits an der vergangenen Parlamentswahl kurz davor, stärkste Partei zu werden. Sie war früher maoistisch orientiert, wandelte sich jedoch später zu einer modernen demokratisch-sozialistischen Partei. An der Parlamentswahl vor drei Jahren musste sie dennoch der sozialdemokratischen PvdA weichen, die seitdem mit den Rechtsliberalen regiert. In derzeitigen Umfragen kann sie sich um vier Mandate auf neunzehn Abgeordnete in der Zweiten Kammer, die insgesamt 150 Sitze beinhaltet, verbessern und ist damit stärker als die schwächelten Sozialdemokraten. Die SP zeigt, dass auch in Nordeuropa linke Parteien durchaus beachtliche Erfolge erreichen können, was anderswo wie beispielsweise im Nachbarland Belgien, wo vergangenes Jahr erstmals eine Partei links der Sozialdemokratie in das Bundesparlament einzog, eher unwahrscheinlich ist.

Die zyprische, kommunistische Fortschrittspartei des wetktätigen Volkes (AKEL) regierte bereits von 2009 bis 2013, nachdem sie in der Präsidialrepublik die Wahlen gewann. Ihr Ziel war die Wiederaufnahme der Verhandlungen mit den Norden. Als diese scheiterten und es zu einer Munitomsexplosion auf einer Marinebasis kam, wodurch die Koalition zerbrach, kündigte Präsident Dimitris Christofias an, nicht erneut als zu kanidieren. Im vergangenen Mai gewann sie dennoch fast 35 Prozent der Stimmen bei der Wahl des Europäischen Parlaments und wurde zweitstärkste Kraft. Damit ist sie stärker als Die Linke in Thüringen und kann auch bislang auf bessere Ergebnisse als die SYRIZA verweisen.

Eine Revolution geschieht zurzeit in Spanien. Podemos wurde von den populären spanischen Politikwissenschaftler und Moderator Pablo Iglesias Turrión im Vorfeld der Europawahl gegründet. Sie versteht sich als Stimme der Bürger, die gegen das korrupte und alte System sowie auch ähnlich wie die griechische Linke gegen das Spardiktat vorgehen will. Die Bewegung scheint Fahrt aufzunehmen. Die unbeliebte konservative Regierung plant ein Gesetz, dass erstmals seit dem Ende der faschistischen Franco-Diktatur die Demonsrrationsfreiheit einschränken zu versucht. Die Gewinner: Iglesias und Podemos. Inzwischen ist sie in Umfragen stärkste Kraft und könnte dort noch in diesem Jahr die Regierungsführung übernehmen. Dann hat Iglesias sein Ziel erreicht, Spaniens größte Parteien in die Schranken zu weisen.

21:28 08.01.2015
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