Zurück nach Freiburg!

FDP-Linksabspaltung Ex-FDP-Mitglieder möchten eine Partei gründen. Kann sie eine neue Gestaltungspartei darstellen oder wird sie nur eine Protestgruppe mit Freiburger Erinnerungen?

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Als sich 1982 die bis jetzt letzte sozialliberale Koalition auf Bundesebene löste, gab es den größten Mitgliederrückgang in der Geschichte der FDP und die sozialliberale Ära endete. Den Vorgang, der als "Bonner Wende" bezeichnet wurde, versuchten einige bis dato linksliberale Freidemokraten auszuweichen, indem sie zu anderen Parteien, darunter die SPD und die Grünen, wechselten. Andere gründeten die Liberalen Demokraten als linksliberale Alternative zur verwirtschaftsliberalisierten FDP.

Politiker des linken FDP-Flügels gab es dennoch weiterhin. So wird die ehemalige Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger den linken Parteiflügel zugeordnet. Der innerparteiliche Flügel, der "Freiburger Kreis" orientiert sich an das in Zeiten von rot-gelben Koalitionen verabschiedete linksliberale Parteiprogramm, die sogenannten "Freiburger Thesen".

Ehemalige linke FDP-Mitglieder aus Hamburg sind nun offenbar dabei, einen Linkskurs in eine neue liberale Partei umzulagern, da er von der jetzigen Parteiführung nicht mitgetragen wird, wie zuletzt der FDP-Vorstand nach der Landtagswahl in Sachsen am vergangenen Sonntag bestätigte und mitteilte, dass die FDP weder ein Links- noch ein Rechtsrutsch machen würde. Somit gäbe es ein Ruck zurück zu sozialliberalen Zeiten; zu den Freiburger Thesen, oder eine Fahrkarte Richtung Freiburg.

Allerdings wird es für die liberalen Gründer schwer werden, eine klassische Partei nur ansatzweise zu etablieren. Beispiele gibt es keine: Die Piratenpartei gründete sich als Internet- und Protestpartei und nicht als klassische Partei, versagen hat sie trotz eigener und neuer Ideen in der Netzpoltik trotzdem. Die AfD ist vorallem eine Protest- und weniger einer klassische Partei und kann daher auch nicht als solche angesehen werden. Es gibt keine außer den bisher etablierten Parteien, die sich klassisch zu einer bestimmten Ideologie bekennen. Dies könnte sich zu einen schwerwiegenden Problem werdem. Außerdem müsste sie sich klar positionieren, inwieweit sie links ist. Daran scheiterte schon die Piratenpartei. Spricht sie sich für den Neoliberalismus aus oder für eine sozial-ökologische Wende? Fragen, die nicht ungeklärt bleiben dürfen können.

Daher heißt es abwarten. Die Partei, die sich selbst noch in diesen Monat gründen will, muss sich beweisen, inwieweit sie auf alte FDP-Milleus zugreifen will oder neue Ideen parat hat. An Letzteres scheiterte die FDP bekanntlich selbst. Der eigenen ehemaligen Partei weh zu tun, das haben die ehemaligen Freidemokraten auch schon getan.

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