Smarter Move

USA/Kuba Obama wagt, die Beziehungen zu Kuba zu normalisieren. Die außenpolitische Wende war nicht nur längst überfällig, sie ist auch ein schlauer Schachzug gegenüber Russland.
Bei diesem Beitrag handelt es sich um ein Blog aus der Freitag-Community

Die US-Isolationspolitik gegen Kuba machte schon lange weder politisch noch wirtschaftlich Sinn. Selbst denjenigen, die sie ideologisch verteidigten, trockneten die Argumente nach Fidel Castros Abgang aus. Übrig blieb ein lädiertes diplomatisches Fossil aus dem Kalten Krieg, das vor allem die Republikaner gegen alle Witterungen zu bewahren versuchten. Es war nur eine Frage der Zeit, bis es sich in Staub auflösen würde.

Die Lächerlichkeit der Bemühungen, den karibischen Inselstaat zu diabolisieren und als ewige Bedrohung nationaler Sicherheit ins steinerne Gedächtnis einzumeißeln ließ sich umso weniger verbergen, je starrköpfiger sie gegen sicherheitspolitische Realitäten durchgeboxt wurden. Das betrifft die Unverhältnismäßigkeit des Handelsembargos ebenso wie die Gleichsetzung Kubas mit so genannten Terror-Staaten. Nicht nur international waren immer weniger dazu bereit, diese Karikatur mitzutragen. Auch die Amerikaner selbst boykottierten schon lange den Boykott und reisten über Mexiko und die Bahamas ins finstere Inselreich.

Die New York Times zog vor einem Monat mit ihrem Leitartikel "Kuba, misslungene Versuche eines Regimewechsels" eine vernichtende Bilanz der ebenso zahl- wie erfolglosen Initiativen Washingtons, die Insel politisch und wirtschaftlich so lange zu ruinieren, bis eine Regierung nach amerikanischem gusto darauf würde aufgebaut werden können. Von der Verabschiedung des Helms-Burton-Gesetzes 1996 durch Bill Clinton, über die Erpressungsversuche der Bush-Administration gegenüber anderen Regierungen zur Unterstützung der seit 1962 verhängten Blockade, bis in die jüngste Zeit.

Obama war schon lange der Auffassung, dass das Embargo nichts bringt und musste nur noch den richtigen Moment abpassen. Er war nie ein großer Anhänger langfristiger Sanktionspolitik, die abgesehen von ihrer Selbstgefälligkeit rein gar nichts bewirkt. Die Wiederbelebung der Beziehungen war nicht nur längst überfällig, sondern ist auch gut getimed und vorbereitet. Unüberhörbar hatte Washington in den vergangenen Monaten Kubas Engagement in der Ebola-Krise gelobt.

Doch nicht nur mit Blick auf Havanna demonstriert Obama Konsequenz und beabsichtigt damit, die Glaubwürdigkeit seiner Außenpolitik zu stärken. Auch gegenüber Russland zeugt dieser move von einem feinen Gespür für den richtigen Zeitpunkt. Für Moskau wird es jetzt deutlich schwieriger, dem US-Präsidenten eine wahllose und ideologisch verblendete Sanktionspolitik vorzuwerfen. Zuhause und international kann Obama überzeugender für seinen Kurs gegenüber Russland werben. Hat er doch nun den Beweis erbracht, dass er für Einbindung steht und Eindämmungspolitik nicht seinem politischen Instinkt entspricht, sondern dem Kalkül entspringt, zu dem er äußerer Umstände wegen gezwungen ist.

Das macht die Sanktionspolitik gegenüber Moskau nicht wirksamer. Die erklärte Bereitschaft zur Aufhebung der Sanktionen aber glaubwürdiger. Und letztlich ist es dieses Signal, das auch in die Ukrainekrise Bewegung bringen kann. Es richtet sich nicht an Putin selbst, sondern an die internationale Gemeinschaft und die russische Bevölkerung. Vor ihnen muss die Informationspolitik aus dem Kreml ihre Glaubwürdigkeit nun ebenso mit Taten verteidigen. Sturheit, das haben die Republikaner gezeigt, ist dabei die dümmste Strategie. Es geht nur mit einer Handlungsweise, welche die eigene Bereitschaft, entgegen zu kommen, unter Beweis stellt.

14:38 18.12.2014
Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder, nicht notwendigerweise die der Redaktion des Freitag.
Geschrieben von

Paris Vinimare

Schreiber 0 Leser 0
Avatar

Kommentare 3

Avatar
Ehemaliger Nutzer | Community