Ziehen Sie den Stecker, Frau Nahles

Kommentar zur SPD Der Fall Maaßen verdeutlicht wie kein anderer die Probleme der Sozialdemokratie in Deutschland. Es braucht einen endgültigen Neuanfang – jetzt!
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Ziehen Sie den Stecker, Frau Nahles
Andrea Nahles (nicht im Bilde) und Horst Seehofer (nicht im Bild)

Foto: John Macdougall/AFP/Getty Images

25,7% bei der Bundestagswahl 2013, der historische Tiefpunkt mit 20,5% für die SPD bei der Wahl im Jahr 2017. Die Umfragen in diesem Jahr zeichnen das gleiche Bild – zeitweise war die einstige Arbeiterpartei auch schon bei 16% angelangt.

Die sozialdemokratische Partei Deutschlands ist todkrank. Sie liegt sogar auf dem Sterbebett. Die Krankheit, die spätestens bei der nächsten Bundestagswahl zum Tod der Noch-Volkspartei führen wird: Regierungsbeteiligung um jeden Preis. Die Symptome der Krankheit sind der Verlust der Glaubwürdigkeit, des Parteiprofils und der Identität.

Die SPD kritisiert wiederholt Regierungsentscheidungen, trägt diese aber ohne Konsequenzen mit. Es scheint, als wolle sie Regierung und Opposition gleichzeitig sein. Die SPD hat es nicht geschafft, ihr Profil in der GroKo zu schärfen – das Gegenteil ist passiert. Der Wähler weiß nicht mehr, wofür die SPD überhaupt steht, und die SPD weiß überhaupt nicht mehr, welche Gruppen sie eigentlich ansprechen will.

Der Fall Maaßen verdeutlicht diese grundlegenden Probleme sehr gut. "Herr Maaßen muss gehen, und er wird gehen" hatte SPD-Chefin Nahles noch in Offenbach gesagt. Sie – und die SPD – könne ihm kein Vertrauen mehr entgegenbringen. Rein formell ist Nahles Prophezeiung eingetreten. Maaßen musste gehen, doch sein Weg führte schnurstracks ins Innenministerium. Als Staatssekretär. Als höchster Beamter im Innenministerium. Das ein Teil der Bundesregierung ist, der – oh Wunder – auch die SPD und Andrea Nahles angehören. Statt in den Ruhestand zu gehen, wurde Maaßen de facto befördert. Und die SPD versucht, das auch noch als politischen Erfolg zu verbuchen.

So liegt sie da, die SPD, auf dem Sterbebett. Der Tod wird von der Parteiführung künstlich hinausgezögert. Spätestens 2021 ist er aber unabwendbar, wenn es weiter geht wie bisher. Es braucht einen richtigen Neuanfang, und der ist in der Großen Koalition neben der Union nicht möglich.

Deshalb, Frau Nahles, erlösen Sie die SPD und ziehen Sie endlich den Stecker!

23:35 18.09.2018
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Geschrieben von

Pascal Löchte

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Pascal Löchte

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