Ideen für die Zukunft der SPD

Was ein Kracher! Einen Tag, nachdem eine Umfrage die SPD bei 21% sah, was ein Allzeit-Rekordtief darstellt, nun gleich der nächste Schock. Laut einer neuen Umfrage stehen die Sozialdemokraten nur noch bei 19,5%. Auf dem letzten Bundesparteitag sagte der Vorsitzende Sigmar Gabriel zu den Delegierten: "Lasst euch nicht kirre machen von den Umfragen, auch wenn die nicht so gut sind." Ich bin der Ansicht, dass ein SPD Mitglied, dass bei solchen Umfragewerten nicht ins Nachdenken kommt, vermutlich im Koma liegt oder den Parteiaustritt vor dem Auge hat.

Mir geht es da anders. Ich bin erst seit kurzem Mitglied, mir liegen sozialdemokratische Werte am Herzen, mir bedeutet diese Partei und ihre Zukunft etwas und ich möchte, dass die SPD auch in Zukunft die Politik unseres Landes gestalten kann. Deshalb nun einige Ideen, wie die SPD in Zukunft aus meiner Sicht zurück zum Erfolg kommen kann:

1. Linkeres Profil schärfen

Ein häufig geäußerter Vorwurf an die SPD lautet, dass sie nicht links genug sei und sich schrittweise der CDU angeglichen hat. Dies stimmt nur in Teilen, den man muss berücksichtigen, dass die CDU unter Merkel eine Art Sozialdemokratisierung erlebt hat: Aussetzung der Wehrpflicht, Abkehr von der Atomenergie, Mittragen des Mindestlohns, offenere Flüchtlingspolitik. Dennoch gäbe es genügend Politikfelder, die die SPD besetzen könnte: Verteilungsgerechtigkeit schaffen, Mindestlohn ausbauen, Bildungschancen fördern, Steuerhinterziehung stärker verfolgen, eine solidarischere und zukunftsfähigere Europolitik betreiben, ein klares Nein zu TTIP in der aktuellen Form. Wie man sieht gäbe es viele Bereiche, wo Deutschland eine solche SPD gebrauchen könnte. Eine Hack-SPD (halb und halb) braucht jedoch keiner, die ständig zwischen sozialer Gerechtigkeit und neoliberaler Wirtschaftsvorstellung schwankt. Auch braucht kein Mensch eine CDU-light. Für die Zukunft sollte man nicht der CDU nacheifern und um ihre Wähler buhlen, sondern um die Nichtwähler,denn dort gibt es auch eine realistischere Chance, die Leute von einer neuen SPD zu überzeugen.

2. Agenda 2010 aufarbeiten

Bei fast jeder Diskussion über die SPD fällt irgendwann der Begriff Agenda 2010. Ich persönlich weiß altersbedingt nichtmal, was genau die Agenda 2010 beinhaltete, bis auf die Hartz-Gesetze und wenn ich mich nicht täusche auch die Einführung von Leiharbeitsfirmen. Sie scheint aber der heilige Gral, die Urquelle des aktuellen Absturzes zu sein. Daher ist es dringend nötig, die Agenda 2010 in aller Form aufzuarbeiten und für die Wähler aufzubereiten. Es gilt Erfolge klar zu benennen und Fehler, die gemacht worden, versprechen zu korrigieren und dann auch zu korrigieren. Die SPD hat keine Chance für die Zukunft, wenn sie nicht zur Aufarbeitung von Fehlern zur Verfügung steht.

3. Personelle Konsequenzen ziehen

Mit einer Neuausrichtung der Partei muss auch ein personeller Wechsel erfolgen und zwar an der Spitze. Möglicherweise nicht nur da, aber auf jeden Fall auch dort. Die SPD braucht einen neuen Parteivorsitzenden. Sorry Sigmar, aber kein Mensch, den ich kenne, ob SPD Mitglied oder nicht, glaubt daran, dass du jemals Kanzler wirst. Es fehlt dir ganz offensichtlich an Charisma, an Ideen für die Zukunft und auch schlichtweg an einem positiven Image in der Bevölkerung. Politische Wahlen sind immer auch Personenwahlen, Winfried Kretschmann hat das eindrucksvoll in BaWü bewiesen. Wer Wahlen gewinnen will, muss Beliebtheit erzielen können und das gelingt dir ja nichtmal in der eigenen Partei, geschweige denn in der Bevölkerung. Das mag oberflächlich wirken, aber Inhalte allein gewinnen keine Wahlen, es braucht auch Leute, denen man die Umsetzung zutraut. Dass das bei dir nicht der Fall ist, hat einen einfachen Grund: In der Politik geht es um Vertrauen, das ist die Grundwährung dieses Geschäfts. Wenn man aber wie du, immer flux nach Umfrage seine Meinung ändert, dann hat man diese Währung gründlich verspielt.

4. Neue Ausgangslage für die Bundestagswahl 2017 schaffen

Schon rein rechnerisch kann die SPD nur jemals wieder den Kanzler stellen, wenn sie bereit ist für rot-rot-grün. Koalitionen mit FDP und AfD sollte man auf Bundesebene und bei der AfD auch auf sämtlichen anderen Ebenen ausschließen. Als erneuter Juniorpartner der CDU sollte man nicht zur Verfügung stehen, da sich sonst der Vorwurf der Beliebigkeit nicht aus der Welt räumen lassen wird und 4 Jahre Zeit zum nachdenken und neu aufstellen der Partei wirklich gut tun würde. Im Moment ist die SPD wie ein Angetrunkener in einem Auto, dass schon ordentlich viele Dellen abbekommen hat. Einmal ausnüchtern wäre da vielleicht nicht die schlechteste Idee, bevor man irgendwann den Wagen vor die Wand setzt.

5. Erfolge aber auch Probleme klar benennen

Im Wahlkampf sollte man Erreichtes klar und knapp benennen können, ohne sich allzu lange selbst auf die Schulter zu klopfen und Probleme und Missstände in Deutschland mit größtmöglicher Deutlichkeit beschreiben und sehr konkrete Lösungen für ebendiese entwerfen. Es gibt viel zu tun in diesem Land und eine starke Stimme der Sozialdemokratie könnte dieses Land in eine erfolgreiche und glückliche Zukunft führen. Die Wähler scheinen sich einig zu sein, dass das die SPD in ihrem jetzigen Zustand nicht kann.

Deshalb: Veränderung! Jetzt!