Ein Jahr danach: Wo steht die Revolution in Ägypten?

Bei diesem Beitrag handelt es sich um ein Blog aus der Freitag-Community

Am heutigen 25. Januar wird in Ägypten der Jahrestag des erfolgreichen Aufstandes gegen die Diktatur Mubaraks gefeiert. Der Tahrir-Platz, die Ikone des arabischen Frühlings, wird wieder überfüllt mit einer gigantischen Menge, und die Weltöffentlichkeit schaut wieder begeistert, aber auch besorgt zu.

Die Nachrichten der letzten Monate sorgten für eine Ernüchterung. Die Armee, die damals nach dem Sturz von Mubarak unter der begeisterten Zustimmung der Bevölkerung die politische Macht an sich gerissen hatte, ging zunehmend brutal und mit den Methoden des alten Regimes gegen die Demonstranten und sozialen Bewegungen vor. Festnahmen von Bloggern, Folter an Aktivisten, duzende Tote bei einer koptischen Demonstration: hat die Revolution versagt? Wurde sie gar von der Armee gestohlen? Gerade das interessierte Publikum im Westen gewann mehr und mehr den Eindruck, dass in Ägypten eine Präsidialdiktatur durch eine Militärregierung ausgetauscht wurde, und man nun kaum Grund zum Jubeln hat. Doch dieser Blick greift genau so kurz, genauso wie der westliche Blick vor der Revolution die Spannungen, Widersprüche und die sich auftauende Dissidenz nicht wahrzunehmen vermochte. Ja, die Revolution ist nicht vollendet, ihre Forderungen nicht gänzlich eingelöst, doch das war nie ein Jahr nach einer Revolution der Fall. Revolution als eine radikale Umwälzung einer gesellschaftlichen Ordnung braucht das große heroische Ereignis, wie den 25. Januar und die 18 Tage danach; Tage, die die Welt begeisterten. Aber solch ein Ereignis ersetzt nicht den langen, schwierigen Prozess, die eine revolutionäre Umwälzung mit sich bringt. Genau darin befindet sich Ägypten, in einem offenen Prozess der radikalen Veränderung.

Schon jetzt hat die Revolution Dinge umgestoßen, die kaum für möglich gehalten wurden. Noch nie hatten die Menschen in diesem Land die Erfahrung gemacht, eine Regierung ändern, geschweige stürzen zu können. Dabei war es nicht „Das Volk“, sondern eine aktive und entschlossene Menge, die es verstand mit unglaublicher Entschlossenheit und Opferbereitschaft den Polizeistaat der Diktatur zu brechen, und mit dem symbolischen Kapital der Revolution im Rücken, in der Periode danach immer wieder den regierenden Block vor sich hin zu treiben. Der Bruch des Tabus über die Allmacht der Herrscher und Ohnmacht der Massen wird auch in Dekaden nicht zu tilgen sein.

Auf institutioneller Ebene wurden natürlich nicht alle, aber viele wichtige Forderungen der Revolutionären schon jetzt erfüllt: die alte Staatssicherheit wurde aufgelöst. Eine verfassungsgebende Versammlung gewählt, in der moderate Islamisten im Block mit konservativen Liberalen der bestimmende politischen Faktor sind, und radikale Islamisten die größere rechte, Liberale und Sozialisten die kleinere Linke Opposition. Gestern wurde nun der seit 30 Jahren währende Ausnahmezustand aufgehoben.

Neben diesen institutionellen Veränderungen kommen die politisch Kulturellen, die viel nachhaltiger sind. Ägypten erlebt die Entstehung einer politischen Sphäre, die man in dem Land, das seit Ewigkeiten von Königen und Militärs beherrscht wurde, so nicht kannte. In dieser Sphäre entwickeln sich autonome soziale Bewegungen und eine vielfältige Opposition, die nicht nur immer wieder die Regierung unter Druck zu setzen und konfrontativ belagern können, sondern auch in einem molekularen Prozess in den Nachbarschaften und Betrieben zu einem wichtigen politischen Faktor gewachsen sind.

Ein wichtiger Tabubruch ist hierbei die koptische Dissidenz. Waren die 10 % christliche Ägypter immer extrem loyal an den Bischöfen gebunden, die ihrerseits politisch apathisch immer die Nähe zu den Herrschern und der Armee gesucht haben, entwickelte sich in den letzten Monaten einer aktivistische und agile Schicht der koptischen Jugend. Deren Symbolfigur wurde Mina Danial, der 23 Sozialist und bekannte koptischer Aktivist, der von der Armee auf der Demonstration in Maspero Anfang Oktober umgebracht wurde.

Der wichtigste Tabubruch betrifft aber die Rolle und Macht der Armee. „Das Volk, die Armee, sind eine Hand“ hallte es in den Straßen Ägyptens in den Tagen des Aufstandes. Doch dieses Bündnis war eine Schimäre. Die Armee war ein wichtiger Bestandteil des alten Regimes und seit dem Beginn der 50er ein dominanter Faktor in der ägyptischen Politik. Der nationale Befreiungsdiskurs gab Ihnen eine historisch ungebrochene Popularität. Die Armee war eine unberührbare Instanz der Nation, worauf die neuen Machthaber nach der Revolution aufbauen konnten. Neben der historischen Popularität waren sie die einzige zentrale Instanz, die in Frage kam das Land zu ordnen und die Transformation zu einer demokratischen Ordnung zu sichern. Diese Unantastbarkeit ist nun dahin. Zunehmend wurde klar, dass sie ihre Machtposition nicht räumen wollen. Sie sind als Militär politisch nicht weitsichtig und klug genug zu sehen, dass die Grundlagen einer Militärregierung verloren sind, und dass die Menschen von Ihnen die Sicherung der Transformation, aber nicht die Übernahme der Herrschaft erwarten. So verspielte die Armee ihre Jahrzehnte währende Popularität bei vielen Ägyptern binnen Monate. Sie mag noch in den Satteln sitzen, doch das Pferd was sie reiten wollen, ist wild und unkontrollierbar, und je länger und stärker sie an den Riemen ziehen, umso wilder wird der Galopp der ägyptischen Revolution.

pedram-shahyar.org

07:51 25.01.2012
Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder, nicht notwendigerweise die der Redaktion des Freitag.
Geschrieben von

Pedram Shahyar

Blog aus den Metropolen des globalen Aufstandes
Schreiber 0 Leser 8
Pedram Shahyar

Kommentare 5

Avatar
Ehemaliger Nutzer | Community