Der Konjunkturmotor der AfD

Arbeit Die Wirtschaft brummt. In den Betrieben fühlt sich das anders an, konstatiert nun eine Studie zum Rechtspopulismus
Der Konjunkturmotor der AfD
Wer lange genug im Kapitalismus gedient hat, rafft natürlich bei erster Gelegenheit alles Werkzeug an sich

Foto: Ulrich Baumgarten/Getty Images

Nach der Bundestagswahl war ja viel davon die Rede, wie man die AfD bekämpfen und wieder kleinkriegen werde. In letzter Zeit scheint es, als habe sich ein Teil der Union dafür entschieden, die wirksamste Strategie dafür sei jene, dem Vorbild des österreichischen Kanzlers Sebastian Kurz nachzueifern: der Rechten Stimmen wegnehmen, indem man ihre Positionen übernimmt.

Das Problem an diesem Ansatz ist, dass er – medizinisch gesprochen – Symptome bekämpft, während zugleich die Ursachen für den Aufstieg der AfD fröhlich weiterexistieren, ja sogar zunehmen könnten.

Was aber sind diese Ursachen? Angela Merkel hat in ihrer Regierungserklärung nach Gründen gesucht, warum – obwohl „es uns wirtschaftlich so gut wie noch nie seit der Wiedervereinigung geht“ – trotzdem so viele Menschen derart verbittert seien, dass sie die AfD wählen. Als Antwort fiel ihr, neben den „Problemen der Eurozone“ und dem „internationalen Terrorismus“, wenig überraschend nur die hohe Zahl der in Deutschland angekommenen Flüchtlinge ein.

Wer ist „Wirtschaft“?

Dass das ebenso falsch wie verhängnisvoll ist, zeigt eine kürzlich veröffentlichte Studie zu den tatsächlichen Gründen des Erstarkens der AfD. Eine Gruppe von Sozialwissenschaftlern (Dieter Sauer, Ursula Stöger, Joachim Bischoff, Richard Detje und Bernhard Müller) hat sie im VSA-Verlag unter dem Titel Rechtspopulismus und Gewerkschaften veröffentlicht.

Die Studie hakt an dem Merkel’schen „obwohl es uns wirtschaftlich so gut geht“ ein: Gewiss kann man diesen Eindruck gewinnen, wenn man die Wirtschaftsnachrichten studiert: Die Wirtschaft brumme, heißt es dort, sie laufe rund und komme aus dem Wachsen gar nicht mehr heraus. Aber was ist diese „Wirtschaft“ eigentlich? Die allermeisten Wirtschaftsnachrichten handeln davon, was sich vom Standpunkt von Managern, Unternehmern, Anlegern aus zeigt. Unter „Personalien“ schreibt etwa die Süddeutsche Zeitung über den „Absahner“ (Bahn-Chef Grube), den „Abreißer“ (Lufthansa-Vorstand Dirks) und den „Verkäufer“ (Ex-Qualcomm-Chef Jacobs). Und nicht, niemals: über die Anlagenbedienerin in Halle 2, der man vor Kurzem einen zusätzlichen Automaten hingestellt hat, weil sie sich unvorsichtigerweise kurz hingesetzt hatte.

Dabei hätte diese eine Menge zu „Wirtschaft“ zu sagen: Wie Wirtschaft sich auf der Seite der Arbeitenden anfühlt zum Beispiel. Wie der „Aufschwung“, die gute Konjunktur, dass „die Wirtschaft läuft“ – wie all das von denen erlebt wird, die mit ihren Händen den Mehrwert schaffen, den sich dann andere aneignen: Nämlich, und das muss all jene überraschen, die sich bloß auf die Wirtschaftsnachrichten verlassen, als Arbeitsverdichtung, Leistungsdruck, Unsicherheit aufgrund von permanenter Umstrukturierung, als Erpressung mit der Drohung der Standortverlagerung ins Ausland. Die Studie von Sauer, Stöger et al. spricht in Bezug auf die Industrie und den Dienstleistungssektor von einer „arbeitsweltlichen Zuspitzung“: einer Abwärtsspirale der Verschlechterung tatsächlicher Arbeitsbedingungen, die in krassem Widerspruch zur öffentlichen und medialen Darstellung von „Wirtschaft“ steht.

Natürlich ist nicht alles an dem Befund neu: Rationalisierung ist so alt wie „Wirtschaft“ selbst. Aber die Studie belegt, dass die Zuspitzung in den letzen Jahren eine radikal neue Qualität angenommen hat. Worum es geht, ist keine akute „Krise“, sondern eine schleichende Entwicklung, ein Prozess, der als „Krise ist immer“ wahrgenommen wird: permanente Restrukturierung (Aufspaltungen, Verlagerungen, Kostensenkungen, Standortkonkurrenz), vor allem als Folge von finanzmarktorientierter Unternehmensführung, die – genau wie der Strukturwandel – auch im Aufschwung die Gefahr des Arbeitsplatzverlustes groß hält. Für die Besitzer von Aktien ist jeder Kostenanstieg, etwa durch Eintritt in den Tariflohn, eine schlechte Nachricht, jede Kostensenkung, etwa durch Entlassungen, eine gute.

Zur Unsicherheit in den Betrieben kommt die Verunsicherung durch den Um- und Abbau der Sozialsysteme, so weit, dass sie am Ende eher als Bedrohung denn als soziales Auffangnetz erscheinen. Und schließlich dräuen Digitalisierung und Automatisierung am Horizont – von denen Arbeitgeber deutlich mehr als Arbeitnehmerinnen profitieren dürften –, die die Unsicherheit komplett machen. Dass das beschriebene Phänomen medial nicht ausreichend abgebildet wird, die davon Betroffenen nicht gehört werden, ist nicht nur deshalb fatal, weil damit die Möglichkeit, gegenzusteuern, untergraben wird. Sondern weil unverständlich bleiben muss, welche politischen Folgen es zeitigt.

Voll ist das Fass, nicht das Boot

Denn: Die erwähnte Studie argumentiert, die betrieblichen Zustände seien „der Nährboden für Rechtspopulismus“, hätten eine Mitschuld am Entstehen einer „adressatenlosen Wut“, einer politischen „Klimaveränderung“, und schließlich der Zunahme rechter Gesinnung und Ressentiments. Der Zusammenhang zwischen „arbeitsweltlicher Zuspitzung“ und politischem Rechtsruck ist kein direkter, automatischer. Sondern: Die konkreten Arbeitsverhältnisse führten dazu, dass „Ängste, Abwertungserfahrungen, Entsolidarisierung, Resignation und Wut“ zunähmen, zugleich mit dem Bewusstsein, dass „die Politik“ ohnmächtig oder nicht Willens ist, etwas zur Verbesserung der Lage zu unternehmen.

Erst diese Enttäuschung werde dann zum Einfallstor für rechte Politikangebote, die Wut artikulieren, einen Sündenbock anbieten, ein imaginiertes „wir Deutsche“ gegen „die“ an die Leerstelle setzen, an der früher ein „unten“ gegen „oben“ hätte stehen können. Anstatt anzunehmen, die AfD sei wegen der massenhaften Ankunft von Geflüchteten erstarkt, argumentieren die Autoren, der Flüchtlingssommer sei eher der Tropfen, der ein bereits mit konkreten Verschlechterungen der Arbeitswelt volles Fass zum Überlaufen gebracht habe.

Wer der AfD etwas entgegensetzen möchte, sollte vielleicht aufhören, sich mit rechten Publizisten herumzuschlagen. Und stattdessen versuchen, die realen Bedingungen von Arbeit zu ändern.

Info

Rechtspopulismus und Gewerkschaften. Eine arbeitsweltliche Spurensuche Dieter Sauer, Ursula Stöger, Joachim Bischoff, Richard Detje, Bernhard Müller VSA Verlag 2018, 216 S., 14,80 €

06:00 04.05.2018

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