Der Mann ist eine Bank

Italien Der brave Präsident Sergio Mattarella macht sich zum Vollstrecker der Finanzmärkte
Der Mann ist eine Bank
Auffällig an ihm ist einzig seine Unauffälligkeit: Sergio Mattarella

Foto: Partricia de Melo Moreira/AFP/Getty Images

Sergio Mattarella ist ein Christdemokrat alter Schule: Übriggebliebener einer untergegangen Welt. Sieben Mal war er seit 1983 Abgeordneter, war Verteidigungs- und Bildungsminister, dann Verfassungsrichter, bevor Matteo Renzi ihn 2015 zum Staatspräsidenten machte. Auffällig an ihm ist einzig seine Unauffälligkeit: Grau, leidenschafts- und lautlos hat er bislang auch das Amt des Staatspräsidenten ausgeübt, beschränkte sich aufs Protokollarische, hielt keine Rede, die in Erinnerung geblieben wäre.

Eben darum hatten ihm die wenigsten zugetraut, das Tauziehen mit den Siegern der Wahlen vom 4. März, Lega-Chef Matteo Salvini und 5-Sterne-Anführer Luigi Di Maio, gewinnen zu können. Wobei, gewinnen: Seit vergangenem Sonntag, als die Regierungsbildung an seinem Widerstand gegen den designierten Finanzminister scheiterte, ist Sergio Mattarella für die einen ein Held, für die anderen ein Verräter am Wählerwillen, ferngesteuert von „den Märkten“, von Europa, von Deutschland.

Dabei hat Mattarella selbst zwei Dinge vermengt, die auseinander zu halten wären: Er pochte auf das verfassungsgemäße Privileg des Staatspräsidenten, Minister zu ernennen, und leitete daraus ab, niemand könne ihn zwingen, einen Finanzminister zu akzeptieren, wenn das die Staatsräson aus seiner Sicht verbiete. Mag sein. Aber seine Erklärung, warum der 81-jährige Bankier und Ökonom Paolo Savona nicht Finanzminister werden durfte, ist umso problematischer: Mattarella erklärte, die Unsicherheit über Italiens Verbleib im Euro, die mit der Person Savona verbunden sei, und der Verdacht der „Euroskepsis“ hätten Investoren und Sparer „alarmiert“. Der wachsende Risikoaufschlag auf italienische Staatsanleihen drohe die Staatsschulden zu mehren, die Verluste an den Börsen hätten Ersparnisse und Kapital italienischer Unternehmen vernichtet. Es sei seine Pflicht, so Mattarella, bei der Ernennung eines Ministers den Schutz der Sparguthaben der Italiener vor Augen zu haben.

Selten war dies in solcher Klarheit zu vernehmen: „Die Märkte“ haben ihr Veto gegen den Finanzminister eingelegt, und Mattarella sich zu ihrem Exekutor gemacht – eine Steilvorlage für den polternden Lega-Chef Salvini, der es womöglich genau darauf angelegt hatte. In den Wahlkampf kann er jetzt mit dem Slogan ziehen, Italien sei „keine Kolonie“, lasse sich weder von Deutschland noch von Frankreich unterjochen, „weder vom Risikoaufschlag noch vom Finanzsektor“.

Beppe Grillo freut sich schon

Das ist das Brandgefährliche an Italiens gegenwärtiger Entwicklung: Das Korsett des europäischen Stabilitätspakts, unter dem Italien leidet, ist das mobilisierende Thema der Rechten, dies es nationalistisch und chauvinistisch zuspitzen können. Die Linke hat es nicht geschafft, der von Berlin und Brüssel verordneten Haushaltsdisziplin etwas entgegen zu setzen. Unterstützen die Sozialdemokraten des Partito Democratico (Pd) nun den von Mattarella vorgeschlagenen „neutralen“ Übergangspremier, den ehemaligen IWF-Ökonomen Carlo Cottarelli, so bestätigt das nur den Eindruck, der Pd unterwerfe sich kampflos eben jenen „Märkten“, die Cottarelli überhaupt erst ins Amt hieven.

Am wahrscheinlichsten aber ist, dass jene „große Koalition“, die während der letzten Zuspitzung der Euro-Krise in Italien und Griechenland als Grundlage für Euro-freundliche technokratische Regierungen gedient hatte, nicht länger existiert. Dass es also Neuwahlen geben wird, bei denen die Konfrontation mit der derzeitigen Verfasstheit der Eurozone, und die Frage der Euro-Mitglidedschaft, die in den letzten Wahlen nur implizit gestellt wurde, offen zu Tage tritt.

Beppe Grillo, der Komiker und Gründer der 5-Sterne-Bewegung, freut sich schon. Jetzt gehe es ans Eingemachte, sagt er: Um den Kampf zwischen jenen, die vor dem Finanzsektor „auf die Knie“ gehen, und denen, die das ablehnen. Das sei jetzt die Politik.

Europa, und Deutschland, sollten sich gut überlegen, wie sie darauf antworten wollen. Auf dem Spiel steht: alles.

06:00 31.05.2018

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