Es wird eklig

Italien Rechtspopulisten, Post-Faschisten, Berlusconi: Mit den Wahlen wird viel Stammtischstimmung ins Parlament Einzug halten
Es wird eklig
Die Linke blutet aus. Das Proletariat wählt rechts

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Die Schwäche der Linken gebiert Ungeheuer: Das galt für die italienische Politik seit dem ersten Wahlsieg von Silvio Berlusconi 1994, und es müsste mit einem Wunder zugehen, wenn es bei den Parlamentswahlen am 4. März anders kommen sollte.

Nach einer Legislaturperiode, in der nominell die Linke an der Macht war, führt die Partei eines Komikers die Umfragen an: die Fünf-Sterne-Bewegung von Beppe Grillo, deren Erfolg sich darauf gründet, dass sie das politische System als Ganzes für morsch und verfault hält. Die Diagnose mag stimmen, aber der Zuspruch für Grillos Bewegung, der zugunsten des 31-jährigen smarten Luigi Di Maio selbst nicht kandidiert, ist mehr Symptom denn Alternative, genährt aus „conversazioni da bar“: Stammtischpolitik unter dem Schlachtruf ‚Wir gegen den Rest‘.

Wenn auch aktuelle Umfragewerte die Fünf-Sterne-Bewegung als stärkste Einzelpartei ausweisen, so wird sie doch alleine nicht imstande sein, eine Regierung zu stellen. Unter den Wahlbündnissen liegt die Rechte vorne: Silvio Berlusconis Forza Italia, die Rechtspopulisten der Lega und die Post-Faschisten der Fratelli d‘Italia können auf knapp 40 Prozent der Stimmen und eine knappe parlamentarische Mehrheit hoffen.

Ein derartiges Stimmungsbild als Bankrotterklärung der Linken zu sehen, wäre noch freundlich formuliert. Ausgerechnet Berlusconi – während dreier Amtszeiten stets mit einem Fuß im Gefängnis, mit dem anderen inmitten spätrömischer Bunga-Bunga-Partys, heute 81 Jahre alt und aufgrund von Gerichtsurteilen zwar selbst nicht mehr in ein politisches Amt wählbar, dank seiner Anwälte aber vom Knast verschont – darf sich als „elder statesman“ geben, der Italiens Zukunft bestimmt.

Das hat die Linke fein hingekriegt. Wobei, die Linke: An Matteo Renzi, der zeitweise die Hoffnung nährte, nun könne sich in Italien doch einmal etwas ändern, bis er sich mit einem spektakulär verkalkulierten Verfassungsreferendum ins Abseits schoss, war kaum je etwas links. Sein Stil ist mit blairistischen Machiavellismus treffender beschrieben, sein Partito Democratico (PD) eine 2007 vollendete Fusion von Christ- und Sozialdemokraten. Renzi, einst Christdemokrat, von den EU-Defizitregeln jedes Handlungsspielraums beraubt, hat sich durch die Untiefen des scheinbar unreformierbaren politischen Systems manövriert, dann zerrieb es ihn. Sein Nachfolger, Ministerpräsident Paolo Gentiloni, noch ein Christdemokrat, war ebenso erfolglos und dabei noch blasser.

Renzi wie Gentiloni personifizieren jene Unfähigkeit, aus der Linken etwas Neues zu machen oder sie gar durch etwas anderes zu ersetzen: „Facciamoci del male“, diese Wendung, die der Regisseur Nanni Moretti in seinem Film Bianca auf den Punkt gebracht hat, meint heute in etwa: Wir Linken brauchen keine Gegner, wir erledigen uns schon selbst. Jüngste Manifestation ist eine Abspaltung von Renzis PD, die vor allem von älteren Semestern der Linken angeführt wird und sich Liberi e Uguali nennt, Freie und Gleiche. Den Weg gibt hier nicht die inhaltliche Erneuerung vor, sondern eher das politische Spiegeln von innerparteilichen und persönlichen Animositäten.

Die Linke duckt sich weg

Folgerichtig beschäftigt sich das, was von der Linken noch bleibt, mit Nabelschau und innerkoalitionären Querelen. Was dazu führt, dass immer weniger Wähler sich überhaupt für den Wahlkampf interessieren. Die Folge ist fatal: Das Feld wird der Rechten überlassen, allen voran Matteo Salvini, dem Lega-Chef, der weitgehend diskursbestimmend geworden ist. Er mixt offenen Rassismus und vulgäre Ausfälle gegen alle möglichen Minderheiten mit Zitaten aus der Geschichte des Faschismus, um seine vormals sezessionistische Regionalpartei als nationale Rechtsaußenformation nach dem Vorbild des Front National und der FPÖ groß zu machen.

Die Linke indessen will Salvini nicht offensiv entgegentreten – weil man damit der Rechten nütze. Und Berlusconi verkündet: Das wirkliche Problem Italiens sei der Antifaschismus.

06:00 02.03.2018

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