Minimalstandards? Zu teuer!

Eigentlich ist es doch ganz einfach: Hat man einmal gesehen, wie ein kleiner Junge im Grundschulalter einen Sack mit Kobalt-Erz schleppen muss, weil seine Familie auf den Ein-Euro-Tageslohn angewiesen ist, dann möchte man kein Handy mehr benutzen, in dessen Akku von Kinderhand gefördertes Kobalt steckt. Oder kein E-Auto fahren, dessen Batterie daraus besteht.

Man könnte denken: Das verbietet sich doch von selbst! Nein, tut es nicht. Aber wir könnten es untersagen, wenn wir denn wollten. Zumindest für jenen Bereich, wo unsere Gesetze gelten. So ungefähr kann man die Idee eines Lieferkettengesetzes umschreiben, das sich die Große Koalition aus CDU/CSU und SPD im Jahr 2018 in ihren Koalitionsvertrag geschrieben hat. Oder genauer: Die GroKo hatte vereinbart, dass sie erst abwarten wollte, ob global operierende deutsche Unternehmen von sich aus und freiwillig ihrer Fürsorgepflicht nachkommen würden. Nur wenn das nicht geschähe, sollte der Gesetzgeber nachhelfen.

Die Sache ist nicht trivial. Tatsächlich handelt es sich um den Versuch, die Globalisierung zu bändigen, oder zumindest: für die globale Arbeitsteilung Minimalstandards einzuführen. Erstaunlich ist eher, dass es so lange gedauert hat, wenn man bedenkt, wie sehr die Globalisierung, also der Prozess der Verlagerung der Produktion in Niedriglohnländer und das Spannen von Lieferketten rund um den Globus, in den vergangenen Jahrzehnten den real existierenden Kapitalismus geprägt hat, also die Konkurrenz der Standorte und den Wettlauf der „Wettbewerbsfähigkeit“. Globalisierung bedeutet ja nicht, dass Deutschland Kaffee und Bananen importiert, weil hier keine wachsen, in manchen Ländern des globalen Südens aber schon. Globalisierung im harten Sinn meint vielmehr, dass deutsche Turnschuhfirmen ihre Turnschuhe dort produzieren lassen, wo das am wenigsten kostet. Weil das Lohnniveau niedriger ist. Weil es weniger Arbeitsrechte gibt. Weil es keinen Tarifvertrag gibt, keinen Brandschutz und keine Gewerkschaften. Weil Kinderarbeit nicht verhindert wird, sondern manchmal sogar der einzige Weg ist, um zu überleben.

Die allermeisten deutschen Unternehmen finden derlei Zustände gewiss inakzeptabel. Trotzdem sind sie beim Experiment der GroKo, ob sie von sich aus Verantwortung für das übernehmen würden, was in ihren Lieferketten passiert und wovon sie im Zweifel direkt profitieren, durchgefallen. Im Rahmen des „Nationalen Aktionsplans Wirtschaft und Menschenrechte“ wurde abgefragt, wie viele unter den deutschen Firmen das tun, auch wenn sie kein Gesetz dazu zwingt. Die Antwort war ernüchternd: weniger als ein Fünftel.

Weniger als ein Fünftel der deutschen Unternehmen konnte antworten: Ja, wir kümmern uns darum, dass entlang unserer Lieferketten existenzsichernde Löhne gezahlt werden, dass eine Interessenvertretung der Arbeitnehmer erlaubt ist und das Recht auf körperliche Unversehrtheit gewahrt wird. Ein Armutszeugnis. Denn man muss das ja umkehren und schließen: Vier Fünftel finden es in Ordnung, oder fühlen sich nicht dafür verantwortlich, dass die Globalisierung auf existenzsichernde Löhne pfeift, auf Gewerkschaftsfreiheit und – wo kämen wir da hin? – auf die körperliche Unversehrtheit.

Die Gründe, warum die Unternehmen nicht zu ihrer Verantwortung stehen wollen? Zu kompliziert, zu aufwendig, zu teuer. Bei so vielen Zulieferern, da könne man doch nicht alle im Blick haben. Der Aufwand, um existenzsichernde Löhne durchzusetzen? Unverhältnismäßig. Und das Recht auf körperliche Unversehrtheit, das führe zu überbordender Bürokratie. Ach wirklich? Geht es noch zynischer? Es geht.

Lobbyisten rechneten nach

Denn als die Bundesregierung ihrer eigenen Vorgabe folgte und nach dem Scheitern der freiwilligen Selbstkontrolle ein Gesetz zur Sorgfaltspflicht beschließen wollte, begannen die Branchenlobbyisten zu kalkulieren. Die Wirtschaftsvereinigung Metalle will errechnet haben, dass derlei Pflichten jeden Mittelständler mit zusätzlich rund 60.000 Euro jährlich „belasten“. Größere Firmen müssten mit Extrakosten von einer halben Million Euro kalkulieren. Pro Jahr! Man muss der Wirtschaftsvereinigung Metalle dankbar sein. So klar hätte man das selbst nicht sagen können: Absolute Mindeststandards in Lieferketten sind einfach zu teuer. Zusätzliche Kosten in der Höhe des Jahresgehalts sage und schreibe eines zusätzlichen Mitarbeiters sind für Mittelständler doch offensichtlich unzumutbar. Für DAX-Unternehmen wären es rund zehn Prozent des durchschnittlichen Vorstandsvorsitzenden-Gehalts. Eine quasi unmenschliche Belastung! Fast so schlimm, wie in einer Fabrik zu verbrennen, weil man dort ohne Brandschutz Textilien für Kik näht. Oder erschossen zu werden, weil man für ein höheres Gehalt in Streik tritt, wie die Platinschürfer für BASF in der Lonmin-Mine in Südafrika.

Das Ergebnis derartigen Kalküls ist das „Sorgfaltspflichtengesetz“ wie es Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) und Sozialminister Hubertus Heil (SPD) jetzt Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) abgerungen haben. Müller und Heil hatten verlangt, dass Unternehmen auch dafür geradestehen, was in ihren Lieferketten passiert, sprich: zivilrechtlich dafür haften. Doch „die Wirtschaft“ machte da nicht mit: Unternehmen sind nur für ihre direkten Zulieferer mitverantwortlich, haften müssen sie auch nicht. Stattdessen drohen nur mögliche Bußgelder, wenn sie ihrer Sorgfaltspflicht nicht nachkommen.

Heil hatte bei der Vorstellung des Gesetzes die Chuzpe, zu sagen: Der Satz von der Würde des Menschen, der gelte weltweit. Es stellt sich heraus: Sein Anspruch ist weniger wert als 60.000 Euro für Mittelständler. Und eine halbe Million für Großkonzerne.